Enrico Schult

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich habe jetzt tatsächlich noch mal konkrete Nachfragen zur allgemeinen Finanzierung solcher Projekte. Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden ist ja auch die Sensibilität der Öffentlichkeit da gegeben. Hat es in der Vergangenheit schon öfter solche Zuschüsse des Landes gegeben, insbesondere bei …

Also die Frage Nummer 4, Frau Präsidentin, nehme ich auch ganz gerne noch auf. Ich würde diesbezüglich, Herr Minister, noch eine Nachfrage stellen: Sind denn schon Fördermittelanträge eingegangen? Gibt es eine Korrespondenz zwischen der Gemeinde und dem Land, oder ist da, herrscht da Funkstille derzeit?

Ja, guten Morgen, Frau Landtagspräsidentin! Guten Morgen, Herr Wirtschaftsminister Blank! Ich habe eine Frage zu der Eisenbahnbrücke in Grabowhöfe. Dieser Streit spielt schon eine ganze Zeit. 2010 wurde diese Eisenbahnbrücke saniert. Seit 2017 ist man sich da sozusagen nicht einig. Und zwar soll diese Eisenbahnbrücke jetzt ja nochmals …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ja, Frau Tegtmeier, zu unserem Verfahren gehört eben auch eine Kurzintervention, insofern habe ich die jetzt mal in Anspruch genommen. Sie sagten, dass das über die Kreisumlage halt ohnehin auf die Gemeinden umgelegt wurde. Das gebe ich mal zu bedenken, dass oftmals, beispielsweise in meinem Landkreis MSE, …

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Bruhn, ich sage es mal ganz offen, wenn man in dem Thema jetzt nicht so drinsteckt, dann sollte man sich vielleicht auch verkneifen, jetzt hier die politischen Mitbewerber (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) oder die Kollegen aus dem Bildungsbereich derart zu …

… und viele Fragen dann offensichtlich eine Antwort bekommen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

... positiv entgegensehen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ja, wir haben heute über das Gesetz zu beraten, Gesetz zur Anpassung der Finanzbeziehungen. Und der Minister führte aus, zwei entscheidende Punkte werden dort aufgegriffen, einmal das KiföG und einmal das FAG. Das KiföG, Sie erinnern sich, ist ja schon …

Stimmen Sie meinen Ausführungen zu, Herr Albrecht? – Danke!

… ist falsch.

… in die Vergangenheit zu schauen, …

Können Sie vielleicht dazu noch mal kurz ausführen? Also das so despektierlich darzustellen, ich sehe es ja ein, dass wir natürlich das auch weiterdenken müssen und dass der Umfang größer geworden ist, (Vizepräsidentin Beate Schlupp spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) aber bitte, da despektierlich …

… Schulabschluss bleiben.

… ohne …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Albrecht! Das müssen Sie vielleicht noch mal kurz ausführen. Sie haben ja gesagt, wir wollen tatsächlich zurück zur Leistung. Und wenn Sie jetzt das Kaiserreich mal als Vergleich heranziehen, da hatten wir eine Analphabetenquote von einem Prozent. Wir haben die meisten Nobelpreise …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Gäste! Ja, wir debattieren heute über das Lehrerbildungsgesetz. Lehrerbildungsgesetz heißt es nicht mehr, es heißt jetzt politisch korrekt Lehrkräftebildungsgesetz. Und Seiteneinsteiger gibt es jetzt auch nicht mehr, es gibt jetzt Seiteneinsteigende, so im Gesetzentwurf. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielleicht ein kleiner Hinweis an Frau Hoffmeister, dass, wenn das, wenn Sie es gewünscht hätten, dass man das früher behandelt, dieses Thema, hätten Sie sich mal mit Ihrem Parlamentarischen Geschäftsführer in Verbindung setzen können. Dann hätte er es priorisieren können im …

Ja, Frau Wegner, es hält mich nicht auf dem Platz, was Sie hier immer wieder vortragen. Hass und Hetze, ich weiß nicht, das ist ja bei Ihnen schon ins normale Vokabular eingegangen. Jegliche Meinung, die eine andere ist als Ihre, das wird sofort als Hass und Hetze abqualifiziert und diskreditiert. Das ist überhaupt nicht der politische …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wenn Herr Winter hier solche Nebelkerzen zündet (Rainer Albrecht, SPD: Nichts mit Nebel!) und solche Märchen erzählt, dann zieht es mich hier noch mal ans Mikrofon. (Zuruf von Christian Winter, SPD) Herr Winter, ich muss da einiges klarstellen. Ich bedanke mich bei …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir hier noch mal Redezeit angemeldet haben, denn ich habe es mir schon gedacht, dass es eine Lobhudelei sondergleichen wird hier heute. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Es ist mir schon klar gewesen, als Sie es nicht wollten, dass der …