Hannes Damm

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Ministerin, Sie zitieren das Stiftungsgesetz in Paragraf 4 mit der Rechtsaufsicht und zitieren da die Landesstiftungsaufsicht und verweisen auf die Bundesbehörden. Und dann möchte ich jetzt mal das Geldwäschegesetz hier einmal zitieren, Paragraf 50: „Zuständige …

Tja, sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Mitglieder des Landtags, der hier vorliegende Antrag der AfD-Fraktion verdient aus meiner Sicht kaum die Bezeichnung „Antrag“, gleicht er doch in weiten Teilen eher einer Kleinen Anfrage. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auch vor dem Hintergrund des Inhalts mancher Punkte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Aßmann! Ich glaube, mit dieser Frist und so weiter, das können wir begraben. Ich denke, das war eine Ausnahme. Das wollte ich damit deutlich machen. Ich hoffe das zumindest selber auch. Und wir sind ja zusammen auf Bundesebene auch da involviert. Ich glaube, ich habe eine ein bisschen …

Nein, das kann ich, glaube ich, ganz kurz beantworten. Das war vorhin auch schon vom Kollegen von der LINKEN Thema. Die meisten Flächen werden ja dafür eingesetzt, das Essen zu ernähren, das wir essen. Und das bedeutet hier zum Beispiel, das zu reduzieren, Alternativen anzubieten, das sozusagen auch in der Bildung in den Kopf zu bringen, …

Sonst kann ich nicht mehr antworten.

Aber Sie müssen sich beeilen.

Er soll dann fragen.

Er soll ...

Er soll ...

... fragen, ja.

Na ja, sagen wir mal so, da ich fertig bin, kann er da sowieso seine Kurzinterpretation machen, also ich kann das ja nicht verhindern. In diesem Sinne, schießen Sie los! (allgemeine Heiterkeit) Sie können auch ...

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Aufbruch! Der Antrag der Fraktionen der SPD und LINKE kündigt im Titel die Erneuerung der Agrarförderung in Mecklenburg-Vorpommern an. Doch was zuerst aufhorchen lässt, endet leider schnell in der Ernüchterung, dass es sich hier lediglich um die planmäßig anstehende …

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! Und ich sage es jetzt noch mal, weil mir hier vorgeworfen wurde heute von verschiedenen Stellen, dass wir nicht präzise arbeiten würden, was der Antrag sagt, und das möchte ich Ihnen sagen, weil Sie es gerade angesprochen haben, aber auch Frau Drese bitten, noch mal zuzuhören ganz, ganz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich möchte mich erst mal bedanken, dass Sie den Antrag sozusagen vollständig gelesen haben. Ich finde es trotzdem schade, dass Sie auch gerade als Freie Demokraten zu dem Entschluss kommen, zu dem Sie gekommen sind, weil es geht ja da ausdrücklich darum, den Menschen mehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank! Sehr geehrter Herr Glawe, ich weiß nicht, was Sie getan haben, als ich gesprochen habe, und ob Sie den Antrag gelesen haben. Da stehen zwei Altersgruppenbereiche drin, die 12- bis 17-Jährigen – da habe ich jetzt auch in der Rede mehrfach betont, dass es da eine STIKO-Empfehlung gibt, dass die …

Das ist mir bekannt.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich weiß nicht, was Sie getan haben, als ich gesprochen habe, jedenfalls habe ich mindestens dreimal gesagt, es geht um Freiwilligkeit. Es wird nicht aufgezwungen. Es ist ein Angebot, dass die Eltern mit den Kindern zusammen auch das entscheiden können, ob sie die Kinder …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was, wenn nicht wissenschaftliche Erkenntnisse, sollte uns bei unseren politischen Entscheidungen lenken? (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Diesem Grundsatz und dem Wunsch, Eltern und Minderjährigen mehr Freiräume bei der Entscheidung über ihre …

Vielen Dank, sehr geehrte Präsidentin! Ich möchte noch mal ein paar Sachen sozusagen klarstellen. Einmal die Zeitkomponente: Ich finde es wirklich schwierig, ich habe das ja mehrfach dargestellt, dass Sie sagen, wir machen das jetzt. Es ist sehr lange bekannt, Sie sind sehr lange Minister. Und auch diese Frage nach, wann fangen wir an, …

Ja, ja, das kriegen wir auch in acht Minuten hin. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Backhaus und Frau Aßmann, ich will noch mal darauf eingehen, weil ich glaube, auch acht Minuten reichen dafür noch aus. Wir kennen uns jetzt noch nicht so lange, deswegen, ich werde versuchen, das in der Zukunft auch noch …