Hannes Damm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen der demokratischen Fraktionen! Vieles hat ja Frau Hoffmeister schon gesagt in ihrer Einbringungsrede, und ich werde versuchen, einiges davon auch mir zu verkneifen, was ich auf dem Zettel stehen habe. Ich möchte noch mal sagen, für mich ist es interessant, weil die Ziel- und …

Ja, eine kurze aber. Und zwar, Herr Backhaus, ich danke Ihnen, Sie haben es noch mal gesagt: 2.000 Anträge innerhalb von einem Monat. Die Mittel reichen nach Ihrer eigenen Schätzung so für 20.000 Anträge. Das heißt, in zehn Monaten ist das damit voraussichtlich ausgeschöpft, dann ..., ja, mehr oder weniger. Die Moorklimaschutzagentur, …

Das mache ich sehr gern. Vielen Dank, Frau Präsidentin! Da geht es um das Klimaschutzmaßnahmenkonzept M-V 2022 bis 2030. Laut der Festlegung in Paragraf 17 Absatz 12 im Haushaltsgesetz 2022/23 wird das Finanzministerium, ich zitiere, „ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und …

Herr Minister, Sie haben recht, ich war auch da. Nun ist es so, da wurde ja was vorgestellt, was Sie da schon erarbeitet haben in Ihrem Haus. Vielen Dank dafür ausdrücklich noch mal! Insbesondere mit Blick jetzt auf die von Ihnen zitierte Sektorenstudie wurde mir aber, und auch den anderen Teilnehmenden, erklärt, dass das CO -Budget, 2 …

Ich würde sehr gern noch eine Nachfrage stellen.

Das ist eine Frage genau zum Zeitplan des Klimaschutzgesetzes. Herr Backhaus! Vielen Dank, Frau Präsidentin, für die Worterteilung! Ich möchte aus dem Landtagsbeschluss der Drucksache 8/406 vom Februar dieses Jahres zitieren: „Der Landtag fordert die Landesregierung auf, … zur Förderung der gesamtgesellschaftlichen Akzeptanz und …

Jetzt möchte ich mal klatschen an der Stelle, Herr Backhaus.

Ich möchte den Minister nur noch mal um eine Konkretisierung bitten. Das bedeutet also, die Genehmigung für den LNG-Import, das heißt fossiles LNG, wird auf 2031 befristet werden, richtig?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich würde den Herrn Minister bitten, diese Frage diesmal nicht ausweichend zu beantworten, insbesondere vor dem Hintergrund, dass ich genau dieselbe Frage in der Fragestunde vor einem Monat schon mal schriftlich eingereicht hatte und um Beantwortung gebeten hatte, unter anderem vor 15 Tagen im …

Herr Minister, ich habe jetzt festgestellt, dass Sie zwar natürlich zu dem grundsätzlichen Anliegen was gesagt haben, aber nicht zu meiner Frage, ob Mittel tatsächlich jetzt aus diesen AUKM beantragt werden können, wenn weiterhin eine Nutzung auf Mooren stattfindet, die klimaschädlich ist. Das bedeutet also, dass das zu Emissionen, …

Ja, sehr gerne.

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Das Thema Nummer 11, da möchte ich die Landesregierung fragen beziehungsweise Sie, Herr Minister, ob in der nächsten Förderperiode öffentliche Mittel aus der zweiten Säule der GAP für die AUKM auf entwässerten Moorböden gezahlt werden und, wenn ja, mit wie vielen Mitteln diese …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Krüger, ich sage jetzt nicht, dass ich verwirrt bin, ich will ja nicht dieselbe Antwort haben. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Aber ich muss ganz ehrlich sagen, ich stelle jetzt mal eine Vermutung in den Raum, Sie können die ja dann entkräften. So, wie es sich mir jetzt darstellt, geht es …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen, (Thore Stein, AfD: Hallo!) es gibt momentan kaum ein spannenderes Thema in der Landesarchäologie – und offensichtlich auch im Landtag – als den Fundplatz am Tollensetal. Ich selbst habe die bisherigen Entwicklungen dort fasziniert verfolgt und nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sie hat Sie ja freundlicherweise irgendwie noch ausreden lassen, bevor sie Sie gefragt hat. Meine Frage, sofern Sie das beantworten können, wäre an dieser Stelle: Sie haben es ja gesagt, Sie wollen Bundesvorgaben bei den Gebäudeemissionen beziehungsweise Wärmedämmung unterschreiten und auch erneuerbaren …

… später.

Und das erinnert mich so ein bisschen an den Doppelhaushalt, (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Abgelaufen! Hallo!) Megatrend Klimawandel, das machen wir …

Ja.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Barlen, Sie haben ja recht – und dazu stehen wir Grüne ja auch –, in diesem Nachtragshaushalt sind ein paar wichtige Mittel aufgegriffen. Wir hatten das mit den Rentenleistungen, das war ja auch ein Antrag von den Grünen, den es da ursprünglich mal gab, das Wohngeld haben Sie gerade schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ich möchte starten damit, allen Oppositionsfraktionen, die heute mehr staatsmännische Verantwortung übernehmen möchten als die Regierungsfraktionen aus SPD und LINKEN, zu danken. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und René Domke, FDP) Denn es ist ja auch …