Hannes Damm

Ja, vielen Dank! Na Sie hatten, glaube ich, auch in der Antwort 4 dann gesagt, dass so eine Reevaluation auch regelmäßig stattfindet, dazu will ich auch gleich noch kommen. Aber trotzdem, vielleicht können Sie den Punkt mitnehmen, so eine Strategie für solche Gebäude, wo es keine Mittel konkret im Moment gibt, aber die wirtschaftliche …

Dann gucke ich da mal rein, Philipp. Danke! Unter 2.c) führen Sie unter Gründen – jetzt kommen wir also zu der Wirtschaftlichkeitsfrage – gegen PV auf Neubauten des Landes unter anderem auf: „keine Umsetzung aufgrund erforderlicher zusätzlicher Haushaltsmittel“. Sie geben jedoch auch an, dass die Anlagen auf Wirtschaftlichkeit geprüft …

Unter 2.c) …

Vielen Dank! Ich finde die Zahl so spannend, da könnte ich mir mal überlegen, eine Kleine Anfrage zu zu schreiben. Aber ich kann total verstehen, wenn Sie das jetzt nicht aus dem Stegreif haben.

Vielen Dank! Sie sind ja ein Mann der Zahlen. Können Sie sagen, wie viel Prozent, weil das war jetzt wirklich in der Kleinen Anfrage der Hauptgrund neben der Wirtschaftlichkeit, eben der Denkmalschutz, wie viel Prozent der Gebäude – wir haben jetzt immer über Gebäudeprozente gesprochen, nicht über Dachflächen – dann also unter …

Danke, sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen von den demokratischen Fraktionen, die AfD gibt hier – das haben wir schon gehört – die Kassenärztliche Vereinigung falsch wieder, entweder, weil sie es nicht verstanden haben, oder eben dann missbräuchlich. Die BKV distanzierte sich längst von den von der AfD …

Vielen Dank!

Ja bitte, Frau Präsidentin! Herr Backhaus, jetzt steht da natürlich, dass der sich für die Wieland-Stecker ausspricht, was nicht mehr stimmt. Deswegen sehe ich da auch jetzt schon Anpassungsbedarf, mal unabhängig von der Regelung in Normen und so weiter. Aber das, wie gesagt, das müssen Sie wissen. Meine Nachfrage an dieser Stelle ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Backhaus, freut mich, dass Sie mit der Stimme heute ein bisschen besser aufgestellt sind wieder. Wir hatten das Thema PV/Balkon-PV ja gestern schon, da einmal die rechtliche Frage der Mieter/-innen – haben wir aber auch angeschnitten –, Sie in Ihrer Rede sozusagen die rein technischen Fragen. Um die …

Ja, sehr gerne, weil es mich jetzt überrascht hat, und das möchte ich richtiggestellt oder beziehungsweise verstanden wissen, dass Sie gesagt haben, Sie haben hier einen bestehenden Teil der öffentlichen Verwaltung, die Sie jetzt in die LEKA integrieren möchten, und bis jetzt haben Sie ja nie gesagt, dass die Stiftung ein Teil der …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, vielleicht können Sie es sich schon denken, ich hatte zur Befragung der Landesregierung vor knapp fünf Monaten, am 8. September 2022, Sie gefragt, wie sich die in der gemeinsamen Erklärung zwischen Land und Stiftung getroffene Vereinbarung, Mitarbeitende der Stiftung ohne …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gar nicht genug Platz, um hier die ganzen Sachen irgendwie – und auch vielleicht nicht die Zeit – noch mal aufzudröseln, weil ich hab echt, ich musste mir unterwegs die Haare raufen. (David Wulff, FDP: Das sah heute früh schon so aus.) Ich möchte mal, (Zuruf von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Wulff, dass, also viele von den Sachen, und ich werde im Rahmen jetzt auch quasi der Antworten nachher noch ein paar Sachen auch aufgreifen, aber viele von den Sachen, die Sie aufgreifen, ist, es tut mir leid, Whataboutismus. (Michael Meister, AfD: Nee, das ist Lebensrealität.) Also dann jetzt hier …

Kurze Nachfrage: Herr Backhaus, Sie haben ja jetzt sozusagen die Sachen, die Sie auch mit der DUH angehen, aufgezählt. Das sind aber alles Maßnahmen, die Probleme von Mieter/-innen natürlich genauso betreffen, wenn sie dann das Recht oder die Genehmigung bekommen, die Anlage aufzubauen, genauso betreffen, wie das bei Eigentümern der Fall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Bingo!) Wenn Sie schon Bingo spielen, dann müssen Sie jedes Mal ein anderes Wort nehmen, nur so viel zur Erklärung. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Vor etwas mehr als drei Monaten hat die Landesregierung …

Selbstverständlich. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Also erstens haben Sie nicht zugehört. Ich habe keinerlei Relativierung von irgendwelchen Straftaten hier vorgenommen. (Thore Stein, AfD: Ei, ei, ei, ei, ei!) Ich habe zu dem von Ihnen angemeldetem Thema gesprochen. Auch das wurde jedenfalls in meinem Rücken nicht …

Vielen lieben Dank! Dann mache ich noch einmal zu Ende, dauert nicht mehr lange. Werte demokratische Abgeordnete, ich möchte zum Schluss noch mal ganz ausdrücklich sagen, den Klimaextremismus aller Leugner/-innen des menschengemachten Klimawandels verurteilen wir aufs Allerschärfste! Wir werden dafür sorgen, dass Sie scheitern! – Vielen …

Vielen Dank!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Bingo!) Das enorme Wachstum der globalen Wirtschaft auf Grundlage fossiler Energiequellen hat zu einer nachweislichen Erhitzung unseres Planeten geführt. Die Folgen sind weltweit extrem: Dürren, Waldbrände, …

Vielen Dank! Frau Präsidentin! Frau Wölk! Ich nutze jetzt mal diese Bühne, diese Kurzintervention für das Thema, weil es mir wirklich auch ein Anliegen ist mit dieser heißen Zelle. Und ich finde es sehr bedauerlich, dass Sie jetzt gesagt haben, das unterstützen Sie nicht. Das Reparaturkonzept, was es dort gibt, ja, das bedeutet, dass …