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Hannes Damm

GRÜNE 25.01.2023 Sitzungen 8/42

Selbstverständlich. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Also erstens haben Sie nicht zugehört. Ich habe keinerlei Relativierung von irgendwelchen Straftaten hier vorgenommen. (Thore Stein, AfD: Ei, ei, ei, ei, ei!) Ich habe zu dem von Ihnen angemeldetem Thema gesprochen. Auch das wurde jedenfalls in meinem Rücken nicht anderweitig kritisiert. Insofern, denke ich, habe ich mich da durchaus auf der Grundlage bewegt, die Sie uns hier hingelegt haben. Wenn Sie was anderes meinen, dann müssen Sie beim nächsten Mal Ihre Anträge konkreter formulieren oder Ihre Themen konkreter formulieren. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Und zu dem Vorwurf, ich würde hier undemokratisch agieren, weil ich andere Meinungen nicht zulasse, auch da muss ich Sie darauf hinweisen, dass ich hier durchaus anders ausgeführt habe. Ich habe auf wissenschaftliche Fakten verwiesen, (Heiterkeit bei Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, AfD) die Sie – und dafür habe ich die entsprechenden Belege und Zitate auch einhellig geliefert – hier ablehnen beziehungsweise wissenschaftsmissbräuchlich darstellen. Und das habe ich kritisiert, das ist mein gutes Recht im Sinne der freien Meinungsäußerung. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Enrico Schult, AfD: Aha!)

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