Torsten Renz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei der Dramatik, die wir haben, dass wir bis 2035 noch mal 7,2 Millionen Arbeitskräfte verlieren und Sie sich einseitig nur auf den öffentlichen Dienst konzentrieren, und Herr Winter sagt es ja selbst, das sind nur Puzzleteilchen. Er hat uns zum Glück recht gegeben, …

Danke, Herr Kollege! Ich will Sie mal mit zwei/drei Zahlen konfrontieren und daraus die Frage ableiten: Wir haben jetzt ein Erwerbspersonenpotenzial von 47,4 Millionen, wir werden bis 2035 7,2 Millionen verlieren und dann bis 2060 noch einmal 8,9 Millionen Arbeitskräfte, glauben Sie nicht, dass bei dieser Diskussion, die wir führen, …

... dann tun Sie mir echt leid.

Also, (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und Die Linke – Glocke der Präsidentin) sehr geehrter Kollege, ich bin, ich bin schon wirklich sehr erstaunt, ich habe das vorhin auch in einer anderen Ausführung schon mal gesagt, Sie sind doch Rächer der sozialen Gerechtigkeit. (Der Abgeordnete Dr. Daniel Trepsdorf spricht bei …

Sie waren anscheinend nicht in der Lage, in Ihren Dialogen/Gipfeln entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Normalerweise sind Sie sehr kampferprobt. Ich kenne da einige aus Ihren Reihen an der Spitze der SPD, die verlassen den Raum nicht eher, bevor es ein gemeinsames Ergebnis gibt. Und dann geht man nach so einem Kommunalgipfel an die …

... in Ihren ...

... in Ihren Gipfeln, ...

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist eine der wenigen Debatten, die ich erlebt habe, wo ein CDU-Antrag auf der Tagesordnung steht und nicht ein Angriff vonseiten der SPD und auch nicht von den Linken oder von den Ministern in unsere Richtung ging. Das muss ich schon mal sagen, das war bis auf den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die CDU hat Ihnen den Dringlichkeitsantrag vorgelegt „Sozial- und Kita-Gipfel jetzt einberufen – Finanzierung der Kindertagesförderung und sozialer Leistungen sichern, Perspektivplan endlich vorlegen“, und beim Lesen ist mir jetzt tatsächlich noch eingekommen, …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kurzer Faktencheck: Wenn Sie Herrn Albrecht gehört haben – über 50 Prozent der Journaille ist grün ausgerichtet, dann hat er CDU und FDP noch genannt. Ich dachte, es gibt nur noch Jamaika bei den Journalisten. (Heiterkeit bei David Wulff, FDP) Deswegen die Quelle „Journalismus und …

… werbe ich mit meiner Frage um unseren Änderungsantrag aufgrund … (Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Lieber Herr Kollege, der Landtag hat eine Beschlussfassung vom 04.03.24 unter der Drucksache Nummer 8/3487. Und dieser Landtag, egal mit welcher Mehrheit, (Marc Reinhardt, CDU: Das ist gut.) hat beschlossen in einem Punkt 7: „Der Landtag hält es ebenfalls für geboten, Perspektiven für eine langfristige und kontinuierliche Verbesserung in …

… also diese Spielchen brauchen wir nicht, deswegen sage ich … (Der Abgeordnete Torsten Renz beendet seine Rede bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Und wir haben ja zu dem einen Punkt einen Änderungsantrag. (Torsten Koplin, Die Linke: Was meinst du jetzt, den GRÜNEN-Antrag oder den Änderungsantrag?) Wird die Präsidentin … (Schriftführer Michael Noetzel: Römisch oder arabisch? – Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Mikrofon. – allgemeine Unruhe – Präsidentin Birgit …

Von den GRÜNEN.

Ziffernweise den ganzen Antrag, und zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine beeindruckende Diskussion, insbesondere, wenn ich den Redebeitrag von Frau Pfeifer reflektiere für die SPD-Fraktion. (Rainer Albrecht, SPD: Gut, ne?) Auf der einen Seite erleben wir ständig, dass Sie sich abfeiern, Ihre Koalition, für die Erfolge im Kitabereich. …

Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr, sehr viele Zahlen sind immer wieder in den Raum gestellt worden und die Ministerin hat auch wieder diese 18.000 Euro in den Raum gestellt, das ist die Entlastung für eine Familie, und Sie haben alle enthusiastisch geklatscht. Ich habe jetzt schon den einen oder anderen SPD-Abgeordneten …

Sehr geehrte Frau Kollegin, ich entnehme jetzt Ihren Äußerungen, aufgrund der finanziellen Situation, so, wie Sie sie darstellen, dass mit Blick auf einen möglichen Perspektivplan – was ja immer noch die Arbeitsgrundlage per Beschluss des Landtages ist –, dass Sie sich sozusagen zumindest argumentativ davon verabschieden. Und ich will in …

Das bitte ich klarzustellen, ob ich richtig ausgeführt habe.