Torsten Renz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich gehe mal davon aus, dass maximal die Fachpolitiker wissen, wovon wir sprechen, weil wir haben jetzt hier die achte Novelle, also so wenig wurde noch nie geändert, aber die Anzahl stimmt zumindest – achte Novelle haben wir schon in dieser Legislaturperiode. Aber die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der CDU bleibt ja dann wieder die verantwortungsvolle Aufgabe, diesen Scherbenhaufen mal ein bisschen zusammenzufegen. (Marc Reinhardt, CDU: So ist es. – Zurufe von Minister Dr. Till Backhaus und Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke) Also das ist schon in gewisser, tja, also …

Ja, sehr geehrter Herr Kollege, gut, dass Sie mir noch mal die Gelegenheit geben, hier deutlich der Öffentlichkeit mitzuteilen, was Sie als rotrote Landesregierung beziehungsweise fraktionstragende Fraktionen vorhaben. (Zuruf von Jeannine Rösler, Die Linke) Mit der Schaffung des Einheitslehrers begeben Sie sich auf den Weg, das Gymnasium …

Ich will großzügig sein, also.

Oh Gott, das ist ja die nächste Katastrophe!

Ja. (Heiterkeit bei Thomas Diener, CDU – Zuruf von Christian Albrecht, Die Linke)

Herzlichen Dank! Könnten Sie mal bitte konkret die Drucksache benennen und dann vorlesen, um zu untermauern, dass die Behauptung, die Sie in den Raum stellen, überhaupt ansatzweise stimmt? Können Sie mir das mal bitte zukommen lassen?

Ich bitte darum.

Jetzt machen Sie nämlich gar nichts. Und das ist: versprochen, gebrochen. (Sebastian Ehlers, CDU: Sehr richtig!) Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

Sehr geehrte Kollegin, da war vieles durcheinander, was Sie vorgetragen haben. Ich will nur noch mal klarstellen, dass wir die Einstellung von über 600 Lehrkräften nicht kritisieren. Ich kritisiere, dass Sie nicht in der Lage sind – ich hatte jetzt übrigens gedacht, Sie haben inzwischen die Info irgendwie aus dem Ministerium bekommen, …

Sehr schön!

Gerne zum Schluss, Frau Kollegin, gerne zum Schluss! Und dann kommen wir nun noch mal zu unseren Maßnahmen. Was ist denn mit der Attraktivität des Lehrerberufes? Was tun Sie dafür, außer in den Koalitionsvertrag hineinzuschreiben, Sie werden zum Ende der Legislaturperiode über die Unterrichtsverpflichtung sprechen. Davon haben Sie sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Butzki, Sie haben ja viele schlaue Sprüche von sich gegeben. (Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD: Ja, war gut, ne?!) Aber Fakt ist ja auch, insbesondere vor dem Hintergrund Ihrer Biografie müssten Sie ja wissen, dass Schönreden noch nie etwas gebracht hat. Und da …

Danke für das Wort, Frau Präsidentin! Frau Rösler versucht hier, sich an die Erfolgsmeldung des Bildungsministeriums anzuhängen, was die Neueinstellungen betrifft. Meiner Meinung nach wird aber hier sehr oberflächlich agiert. Wenn ich also laut Lehrerbedarfsplanung 638 Arbeitskräfte benötige, Neueinstellungen für 2025, und 675 hier als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erneut haben wir das Thema Bildung auf die Tagesordnung gesetzt, „Bildungsnotstand beenden“. Leider ist die Situation so, wie sie ist, und vor mir habe ich eine Pressemitteilung der Linken genau unter dieser Überschrift vom Mai 2019 „Bildungsnotstand in MV beenden“. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dahlemann, ich will Sie einfach bitten, auch wenn Sie meiner Bitte wahrscheinlich nicht folgen werden, bei der Wahrheit zu bleiben. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Es gab beim KiföG, es gab beim KiföG, über das wir gestern abschließend hier abgestimmt haben, keine fachliche Beratung im …

… das ist der Stil, den wir nicht auf Dauer pflegen sollten. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

Und ich glaube, …

… über die kein Parlament debattiert hat. Und insofern grenzen Sie uns einfach bei der politischen Diskussion aus.

… nach den abschließenden Beratungen Änderungsanträge eingebracht, …