Kim-Sarah Speer

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und legen! Wenn wir über Europa sprechen, dann wir über weit mehr als über politische Strukturen wirtschaftlichen Zusammenhalt. Die Europäische steht für Frieden, Wohlstand und Freiheit. Das sind genschaften, die hart erarbeitet wurden und die wir Tag aufs Neue verteidigen müssen, gerade …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Welche Maßnahmen hat sie in dieser Legislaturperiode Bereich der europäischen Jugendpolitik ergriffen?

Verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich Ihnen, lieber Herr Prof. Dr. Roßnagel, und Ihrem gesamten Team herzlich für den präzisen Bericht zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit danken. Ich habe bereits im letzten Jahr zum 51. Tätigkeitsbericht gesprochen und freue mich, dass ich auch …

Das Im Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! wolAm 24. Februar jährt sich der Beginn des russischen Andem griffskriegs auf die Ukraine zum dritten Mal. Das sind anderen drei Jahre, in denen die Ukraine einen tapferen Kampf gegen um ihre Unabhängigkeit und Freiheit führt, drei Jahre, in im denen Europa und die …

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und gen! Wir fangen beim Antrag der FDP erst einmal oben an: „Weniger ist mehr! Datenschutz entbürokratisieren und vereinheitlichen“ – das liest sich grundsätzlich erst einmal gut. Bei näherer Betrachtung wird es allerdings nicht unbedenklich. Ich möchte Ihnen kurz skizzieren, um. Zunächst …

Frau Staatsministerin Stolz, auch ich habe eine Nachfrage: Können Sie uns denn ein Zeitfenster wann wir mit einer Musterrechtsverordnung rechnen nen?

Verehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen Kollegen! Zunächst möchte auch ich Herrn Prof. gel und seinem gesamten Team herzlich für die Berichte zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit danken. Es erfreut mich, zu hören, dass Datenschutz Augenmaß in Hessen überwiegend Akzeptanz findet. Der Datenschutz gewährleistet besonders …