Frank Lortz

Herr Minister, herzlichen Dank. – Frau Kollegin Wiebke Knell hat das Wort. Drei Minuten hast du. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Drei Minuten brauche ich nicht. Ich möchte nur noch ein paar kurze Anmerkungen machen. Zum einen: Mit dieser Hin- und Herschieberei und dem Fingerzeig auf …

Herr Minister, denken Sie bitte an die Redezeit.

Meine Damen und Herren, es ist sehr amüsant, hier hören, aber der Minister hat das Wort, bitte. Ingmar Jung, Minister für Landwirtschaft und welt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat: Da ich gerade vom Termin in der Rhön sprach, will ergänzen: Er war sehr eindrucksvoll. Wenn Sie sich mit Weidetierhaltern unterhalten, merken Sie, mit Angst …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht der Staatsminister Jung. Ingmar, bitte. (Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hoffentlich genauso sachlich wie bei Hans-Jürgen Müller!)

Herr Kollege, Sie müssen zum Schluss kommen. Hans-Jürgen Müller (Witzenhausen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Ja. – Ich sage noch als Letztes: Erleichterungen für ein wirksames Wolfsmanagement tragen wir gerne mit, auch eine Übernahme ins Jagdrecht, aber wir werden die konkreten Vorschläge der Koalition überprüfen. Dann werden wir sehen, wie …

Frau Kollegin Knell, vielen Dank. – Das Wort erhält Herr Abgeordneter Hans-Jürgen Müller für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr. Hans-Jürgen Müller (Witzenhausen) (BÜNDNIS DIE GRÜNEN): Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! liegt endlich der angekündigte Gesetzentwurf zum der Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht …

Vielen Dank, Kollege Marxen. – Das Wort hat jetzt der Kollege Maximilian Ziegler, SPD-Fraktion. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Änderung des hessischen Jagdrechts ist eine wichtige Weichenstellung der schwarz-roten Koalition. Für mich …

Herr Minister, herzlichen Dank. – Damit ist der Gesetzentwurf eingebracht. Wir haben keine Aussprache vereinbart. Daher wird der Gesetzentwurf an den Hauptausschuss zur Vorbereitung der zweiten Lesung überwiesen. Hat jemand etwas dagegen? – Das ist nicht der Fall. Dann machen wir das so. Dann rufe ich nun Tagesordnungspunkt 8 auf: Erste …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. weiteren Dann werden wir den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der das zweiten Lesung an den zuständigen Ausschuss überweisen. Alle einverstanden? – Dann wird das so gemacht. Ich rufe Tagesordnungspunkt 7 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Viertes Gesetz …

So, meine Damen und Herren, ich habe keine Wortmeldungen – außer der Landesregierung natürlich. Dann hat der Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori Wort. Bitte schön, Kaweh, du hast das Wort. Freihei- Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: sich Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, meine …

Vielen Dank, Kollege Dr. Naas. – Das Wort hat Frau ordnete Kaya Kinkel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. sehr.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Meine Damen und Herren, bitte beruhigen Sie sich wieder etwas. Jetzt kommt der Dr. Naas für die FDP-Fraktion. (Zuruf CDU: Der Doktor kommt! – Heiterkeit CDU) – Der Doktor leistet einen Beitrag zur Beruhigung. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Das weiß ich nicht. – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen …

Vielen Dank, Frau Kollegin Wetekam. Das war die erste Rede der Kollegin Wetekam. Annette, herzlichen Glückwunsch. (Allgemeiner Beifall) UmsetNächster Redner ist der Kollege Andreas Lichert, AfDFraktion. mal

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Kollegin Wetekam, CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Dann kommen wir zur Abstimmung. Zunächst stimmen wir über den Änderungsantrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ab, Drucks. 21/566. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die GRÜNEN und die FDP. (Zuruf) – Hatte ich doch schon, nur mal langsam. – Wer ist …

Seht zu, dass ihr einig werdet, Herr Minister. – Seid ihr wieder einig? (Minister Timon Gremmels: Ja!) – Gut gemacht, dann weiter. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Der Vizepräsident geht vor!)

Vielen Dank, Kollege Promny. – Damit ist diese Aktuelle Stunde ebenfalls beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 33 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD Demokratie in Hessen leben: Wir brauchen mehr Demokratie, aber kein Demokratiefördergesetz! – Drucks. 21/321 – Es beginnt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Kollege Lambrou. Bitte …

Vielen Dank, Herr Minister. – Kollege Promny. Moritz Promny (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war eben schon bemerkenswert, festzustellen, was für Nebelkerzen der Kultusminister in den Raum geworfen hat. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bei der Aktuellen Stunde ging es …

bringt Herr Minister, Sie denken an die Redezeit? über nie Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Ich denke an die Redezeit. – Es war eine muntere Debatdie te. Die Gießkanne haben wir schon lange beiseitegestellt; sozial denn wir haben genau diese Prioritätensetzung in bestimmten Bereichen. Das ist Politik mit Kompass, …

Herr Minister. geArmin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und der Chancen: das aus; Verehrte Frau Kollegin, ich will Ihnen eines sagen: Kein anderes Bundesland als Hessen hat eine derartige umfangreiche Förderung im Bereich der deutschen Sprache. Die Bildungssprache Deutsch hat in Hessen absolute Priorität. Das Programm fahren wir …