Frank Lortz

90/ Vielen Dank, Kollege Müller. – Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender der FDP. an Das der Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der AfD scheinen die 90/ Themen auszugehen; denn wir werden uns heute zweimal Volker mit den Themen Lkw, Pkw und Klima beschäftigen müssen. Aber es scheint Not zu sein an der populistischen Front, deswegen muss man dieses Thema zweimal bringen. nicht, Aber das machen wir gerne. anders anderen Heute Morgen diskutieren wir über die Lkw. Es ist eben Sie schon gesagt worden: Es geht am Ende um populistische allem Phrasen. Es geht natürlich wieder darum, gegen Europa der Politik zu machen, gegen die EU Politik zu machen. Es wollen soll das Bild vermittelt werden, dass hier die Lichter ausgehen werden, wenn es so weitergeht. Es soll auch das Bild vermittelt werden, dass es bald keine Lkw mit Verbrenner mehr gibt. Das ist nicht der Fall, und das muss man klar sagen. nicht im (Beifall Freie Demokraten und CDU – Zuruf Klaus sehen Gagel (AfD)) sich vertiefen Das zweite Thema ist ein bisschen die allgemeine Linie. Brauchen wir das alles? Nach dem AfD-Motto: Mein Auto fährt auch ohne Klima und der Lkw erst recht. Brauchen 90/ wir das alles? Brauchen wir das in dieser Form? Das ist ja die Position. Wir seien die Einzigen, die das machen. – Landes- Das Gegenteil ist der Fall, liebe Kolleginnen und Kollegen. ich Wie man so hört, haben Sie ja ganz gute Kontakte nach China. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): China und Russland!) Schauen Sie sich doch einmal an, wie andere Länder damit umgehen, wie sich andere Länder der Dekarbonisierung stellen, wie sie mit dem Thema CO -Reduzierungen umgehen und in dieser Sache entsprechend vorangehen. Deswegen wäre ich an dieser Stelle sehr vorsichtig. Es ist eben schon gesagt worden: Selbst die Automobilindustrie diskutiert nicht mehr darüber, dass es entsprechende Entwicklungen und auch Innovationen geben muss. (Stephan Grüger (SPD): Hört, hört!) Über was wir jetzt hier vielleicht zu diskutieren haben, ist die Frage, wie technologieoffen wir dabei sind. Wir Freie Demokraten haben uns an dieser Stelle nichts vorzuwerfen, weil wir immer gesagt haben: Wir wollen das technologieoffen diskutieren. Wir wollen eine 360-Grad-Technologieoffenheit. – Das bedeutet für uns natürlich auch, dass wir synthetische Kraftstoffe haben wollen. Da ist natürlich die spannende Frage – ich komme jetzt von der AfD ein bisschen weg zur CDU und zu dem Geeier vom Kollegen Müller –: Wem haben wir denn diesen engen Zeitplan, den Sie in der Tat angesprochen haben, zu verdanken? Den haben wir doch Ihrer Präsidentin zu verdanken, nämlich Ursula von der Leyen. (Beifall Freie Demokraten und AfD – Zuruf J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU)) – Ja, so ist es. Dazu komme ich gleich – Wer hat denn lange gefordert, dass es diese ambitionierten Zeitpläne gibt? Wer hat denn sogar das Verbrenner-Aus gefordert? Das ist doch Ihr Parteifreund Markus Söder. Der hat das doch noch 2020 gefordert. Er hat dann auf dem letzten Parteitag ein bisschen die Kurve bekommen. Aber ich sage das an dieser Stelle gerne: Ja, Sie haben da auch eine gewisse Entwicklung hinter sich. (Beifall Freie Demokraten und AfD) Ich finde es bemerkenswert, dass unser Verkehrsminister an dieser Stelle erfolgreich war, dass er sich dafür eingesetzt hat, dass noch einmal über die Zeitenwende gesprochen wird, dass noch einmal darüber gesprochen wird, dass wir 2027 in die Überprüfung gehen, dass wir noch einmal über synthetische Kraftstoffe sprechen werden – Herr Kollege Grüger, darüber werden wir heute noch reden, dazu haben wir auch einen Änderungsantrag gestellt –; und ich finde es sehr gut, dass das zumindest aufgenommen wurde. (Stephan Grüger (SPD): Das machen wir dann!) Um mit der Mär einmal aufzuhören: Die FDP-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben dagegen gestimmt, lieber Kollege Müller; und deswegen haben wir uns auch an dieser Stelle nichts vorzuwerfen. – Herzlichen Dank. (Beifall Freie Demokraten – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Wie wir!)