Frank Lortz

Vielen Dank, Kollege Grüger. – Nächster Redner ist der Kollege Müller, CDU-Fraktion. (Zuruf Andreas Lichert (AfD) – Gegenruf Stephan

Vielen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Grüger für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Kollege Gagel. – Das Wort hat Frau ordnete Katy Walther für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank, Kollege Gaw. – Wir sind am Ende der te. Zu einer persönlichen Bemerkung hat sich Frau gin Weegels zu Wort gemeldet. Ich weise auf Folgendes hin. § 81 der Geschäftsordnung: „Persönliche Bemerkungen sind erst nach der Beratung eines Gegenstandes oder im der Vertagung am Schluss der Sitzung, jedoch der Abstimmung, zulässig; …

Vielen Dank, Kollege Lambrou. – Das Wort hat der Abgeordnete Gaw für zwei Minuten.

geVielen Dank, Herr Minister. – Der Minister war drei MiMünster nuten über der Redezeit. Damit wächst den Fraktionen Ent- weitere Redezeit zu. Der Kollege Lambrou hat das Wort. Bitte sehr.

leiHerr Minister, Sie denken an die Redezeit? 90/DIE Grobe

Vielen Dank, Kollege Frömmrich. – Das Wort hat der Innenminister, Staatsminister Prof. Poseck.

Kollege Frömmrich, Sie müssen zum Schluss kommen.

Herr Kollege Frömmrich, Sie müssen zum Schluss kommen.

Vielen Dank, Kollege Lambrou. – Das Wort hat der ordnete Frömmrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank. Das war die erste Rede des Kollegen Göttlicher. Herzlichen Glückwunsch dazu. (Allgemeiner Beifall) Jetzt hat der Fraktionsvorsitzende der AfD, Kollege Lambrou, das Wort.

Vielen Dank, Herr Dr. Grobe. – Ich sehe es allerdings anders und zitiere noch einmal: „… bei verfassungsrechtlichen Zweifeln an der lässigkeit des Antrags kann er an den für die von Verfassungsfragen zuständigen Ausschuss wiesen werden, …“ Deshalb lasse ich nun über den Antrag auf Ausschussüberweisung abstimmen. Wer dafür ist, den Antrag …

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende einer sehr lebhaften Debatte angekommen. Bevor ich zum weiteren Verfahren komme, möchte ich Ihnen einmal aus der Kommentierung Zinn/Stein – die wird unbestritten sein – vorlesen: „Der Landtag ist nicht berechtigt, die Behandlung des Antrags durch Nichtgenehmigung oder Absetzung dieses …

Bitte sehr, Kollegin Gnadl.

Vielen Dank. – Es gibt eine Kurzintervention des Kollegen Lambrou, Fraktionsvorsitzender der AfD. (Bijan Kaffenberger (SPD): Wir könnten schon im Hauptausschuss sitzen! – Gegenruf: Im Hauptausschuss gibt es kein TikTok!) aber – Einen Moment, bitte. Meine Damen und Herren, ich habe die herzliche Bitte, dass das, was wir vereinbart eben …

Frau Kollegin Gnadl, Sie müssen zum Schluss kommen.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, der Kollege Volker Richter hat sich zu einer weiteren Kurzintervention argemeldet. und (Zuruf) genauso – Mach langsam. Zurufe (Heiterkeit) Nach § 74a Absatz 5 GOHLT darf sich ein Abgeordneter aber nur einmal zu einer Kurzintervention melden. Jeder andere kann, aber derselbe kann nur einmal. Es steht …

Vielen Dank, Kollege Stirböck. – Jetzt hat Frau Kollegin Kathrin Anders, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort. Bitte sehr.

da Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Oliver Stirböck, wichFDP-Fraktion. Sie unseres unter- Oliver Stirböck (Freie Demokraten): das Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe hier eben etwas von Angst gehört. Bei den staatstragenden Parteien in diesem Haus hat keiner Angst vor der AfD und auch nicht vor einem …