Frank Lortz

Vielen Dank, Kollege Gagel. – Meine Damen und Herren, es gab eine Reihe von Zwischenrufen. Wir konnten das Meine hier gar nicht alles erfassen. Ich bitte aber, dass ein ProtoMut kollauszug gemacht wird und wir uns das einmal ansehen. Als nächster Redner kommt der Kollege Tobias Utter, gut. CDU-Fraktion. muss einTobias Utter (CDU): den …

Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Der Antrag soll an den Kultuspolitischen Ausschuss überwiesen werden. – Ich sehe allgemeine Zustimmung. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 13 auf: Antrag Fraktion der AfD Den Krieg und das Sterben in der Ukraine endlich beenden – Drucks. 21/1531 – Das Wort hat der Kollege …

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Nein. (Robert Lambrou (AfD): Nur ganz kurz! Sie haben doch gar keine Redezeitbegrenzung!) Wir werden Folgendes machen: Erstens. Wir bringen das in die BMK ein. Zweitens. Es geht darum, sehr pragmatische, einfache Lösungen zu finden, …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kultusminister, Staatsminister Armin Schwarz. Bitte. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen Kollegen! Vorweg möchte ich sehr deutlich sagen: mand hat auf einen Antrag der AfD-Fraktion zu Thema gewartet. Niemand hat einen Antrag zu Thema von …

Vielen Dank, Kollege Promny. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Kerstin Geis, SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Kollege May. – Das Wort hat der Abgeordnete Moritz Promny, Fraktion der Freien Demokraten. Moritz Promny (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion – das hat die Debatte deutlich gezeigt – greift ein vielschichtiges Thema auf, bietet aber leider nur einen …

Vielen Dank, Kollege Sebastian Sommer. – Das Wort der Abgeordnete Daniel May, BÜNDNIS 90/DIE NEN.

Herr Kollege Sommer, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Scholz? Sebastian Sommer (Hochtaunus) (CDU): Nein. (Robert Lambrou (AfD): Angst vor der Frage?) Sollten die Kollegen dort nicht mitziehen, werden für Hessen die passenden Antworten geben. Ihre ge brauchen wir dafür sicherlich nicht. Angst vor Fragen oder Ihren politischen …

Vielen Dank, Kollege Scholz. – Das Wort hat der Abgeordnete Sebastian Sommer, CDU-Fraktion. Sebastian Sommer (Hochtaunus) (CDU): Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ihr Antrag ist ein Versuch, sich mit der Smartphone-Nutzung in hessischen Schulen zu befassen. Doch anstatt zeitgemäße Lösungen für den Umgang …

Vielen Dank, Herr Kollege Müller. – Es gibt keine ren Wortmeldungen. Was machen wir mit dem Antrag? Der kommt in den Ausschuss? Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, was Wohnen und ländlichen Raum? uns (Andreas Lichert (AfD): Jawohl!) die – Jawohl, dann ist der Antrag dem Ausschuss überwiesen. von Jetzt soll ich für das Protokoll …

Vielen Dank, Herr Kollege Lichert. – Das Wort hat Abgeordnete Jörg Michael Müller, CDU-Fraktion. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident! Ich will es nicht unsäglich verlängern. will nur zwei oder drei Sätze sagen. Lieber Herr Kollege Lichert, Hass und Hetze ist es wenn wir Ihr Programm nehmen und Ihnen sagen, was den …

Herzlichen Dank, Herr Minister. – Das Wort hat der Kollege Andreas Lichert, AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Kollege René Rock. – Das Wort hat Wirtschaftsminister, Staatsminister Mansoori. Bitte Kaweh. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herr Lichert, Sie hatten hier eine Debatte mit Vorschlägen angekündigt, wie wir in Hessen die …

Vielen Dank, Kollege Schon. – Das Wort hat die Abgeordnete Vanessa Gronemann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Wi- Vielen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Ingo zu Schon, CDU-Fraktion. anmaSorgen

Vielen Dank, Kollege Lambrou. – Das Wort hat der ordnete Stirböck, FDP-Fraktion. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Gewalttätiger Furor, ob von ganz rechts, wie die vergessenen Übergriffe gegen Flüchtlingsheime, oder ganz links gegen alles, was nicht links ist, ist immer Anschlag auf unsere …

Herr Minister, herzlichen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Stunde unter Tagesordnungspunkt 34 behandelt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 35 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD Demokratie in Gefahr – Linksfront greift CDU und AfD in Hessen an – Drucks. 21/1606 – Es beginnt der …

Vielen Dank, Kollege Dr. Naas. – Das Wort hat der schaftsminister, Staatsminister Mansoori. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten und Herren! Sie haben über Wochen gefragt: Wo ist Hessenfonds? – Da ist er. Auch an der Stelle hat Koalition …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Dr. Naas für eine Minute. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident! Lieber Kollege Müller, es ist schön, dass Sie feststellen, dass ich für alles eine Lösung habe. Das ist schon einmal ein guter Anfang. Ich frage mich aber: Wo ist der ordnungspolitische Kompass dieser CDU-Fraktion …

Vielen Dank, Kollegin Kinkel. – Das Wort hat der ordnete Andreas Lichert, AfD-Fraktion. (Tobias Eckert (SPD): Ich freue mich schon auf Aktuelle Stunde „Ein Jahr Hessenfonds“!)