Frank Lortz

Für die Landesregierung spricht Herr Staatsminister Pentz. Manfred, bitte sehr. Manfred Pentz, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund: Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Den 24. Februar 2022 wird keiner von …

Herr Kollege Grüger, Sie müssen zum Schluss Ihrer Rede kommen.

Vielen Dank, Herr Berichterstatter. – Ich rufe jetzt barungsgemäß den Einzelplan 02 – Hessischer Ministerpräsident – auf und eröffne die Aussprache. Es beginnt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Kollege Robert Lambrou. Bitte Sie haben das Wort.

Frau Präsidentin, herzlichen Dank für Ihre Ausführungen. Meine Damen und Herren, ich darf nun zu den amtlichen Mitteilungen kommen. Zur Tagesordnung darf ich auf Folgendes hinweisen. Die Tagesordnung vom 18. Februar 2025 und der Nachtrag vom heutigen Tag liegen Ihnen vor. Die Setzpunkte werden im Rahmen der Aktuellen Stunde am Donnerstag …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 32. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Ich erteile zunächst Frau Landtagspräsidentin Astrid mann zum dritten Jahrestag des russischen Überfalls die Ukraine das Wort. Bitte sehr, Frau Präsidentin.

Das war eine persönliche Bemerkung, keine Kurzintervention. Darauf kann man nicht reagieren. (Jochen K. Roos (AfD): Er hat einen Punkt gemacht! – Zurufe – Axel Wintermeyer (CDU): Sandkasten! – Weitere Zurufe) – Meine Damen und Herren, das war eine persönliche Bemerkung nach § 81 unserer Geschäftsordnung. Diese ist gegeben worden. Wir …

AntiseSicht, Vielen Dank, Herr Minister. – Wir sind am Ende der Dean batte. Der Kollege Mulch von der AfD-Fraktion hat sich zu Wort gemeldet nach § 81 unserer Geschäftsordnung, also zu einer persönlichen Bemerkung. Ich gebe ihm hierzu das GRÜWort. nicht –

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht der Wissenschaftsminister, Staatsminister Gremmels. Timon, bitte.

Vielen Dank, Kollege Dr. Büger. – Das Wort hat die Kollegin Hildegard Förster-Heldmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜdass NEN): Sorgen mit Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und und Kollegen! Ich freue mich auf die documenta. Ich will hier man- einfach einmal etwas Positives …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Dr. Büger, FDP-Fraktion. Bitte sehr, Matthias. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Auf dem Antrag steht oben drauf: „Entpolitisierung Kunstausstellung!“ Um es gleich an dieser Stelle deutlich zu sagen: Kunst politisch sein, und zeitgenössische Kunst …

Herr Kollege Wintermeyer, herzlichen Dank. – Das Wort erhält Herr Kollege Bijan Kaffenberger für die SPD-Fraktion. Bijan, bitte sehr.

Herr Kollege Roos, vielen Dank. – Das Wort erhält Axel Wintermeyer für die CDU-Fraktion. Axel, bitte

Meine Damen und Herren, wir sind jetzt am Ende der Debatte. (Zurufe) – Meine Damen und Herren, ich bitte Sie wirklich. Den Zwischenruf „Wie viel Rubel hat denn das wieder gebracht?“ rüge ich ebenfalls. Ich bitte darum, dass wir das vernünftig diskutieren. Wer Emotionen hat, der soll sie mitnehmen und draußen richtig loswerden. In diesem …

Herr Kollege Gagel, Sie sprechen jetzt wieder in der Sache. Sie haben sich zu einer persönlichen Bemerkung gemeldet. Ich weise noch einmal darauf hin: Sie dürfen nur Angriffe auf die eigene Person zurückweisen oder eigene Ausführungen berichtigen.

Vielen Dank, Kollege Lambrou. – Das Wort hat der ordnete Tobias Utter, CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Staatsminister Pentz. – Das Wort hat der Abgeordnete Lambrou.

Vielen Dank, Frau Kollegin Dorn. – Das Wort hat der Abgeordnete Stephan Grüger, SPD-Fraktion.

Meine Damen und Herren, einen Moment. Herr Kollege Gagel, den Zwischenruf „Drei Jahre Krieg haben Sie zu verantworten“ rüge ich. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Ich bitte Sie jetzt, wieder der Rednerin in vernünftiger Aufmerksamkeit zuzuhören.

Vielen Dank, Kollege Utter. – Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Matthias Büger, FDP-Fraktion. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser Antrag, den wir hier und jetzt beraten, ist zynisch und geschichtsvergessen. (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE …

Herr Kollege Utter, Sie müssen zum Schluss kommen.