Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kultusminister, Staatsminister Armin Schwarz. Bitte. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen Kollegen! Vorweg möchte ich sehr deutlich sagen: mand hat auf einen Antrag der AfD-Fraktion zu Thema gewartet. Niemand hat einen Antrag zu Thema von Ihnen gebraucht; denn Sie haben ganz sichtlich nicht verstanden, worum es geht. (Vereinzelter Beifall CDU) unseren Sie nehmen mich zum Kronzeugen für ein Handyverbot. Dieser Begriff kommt nicht von mir, dieser Begriff wird auch nicht von mir benutzt. Ich habe immer nur von Smartphone-Schutzzonen und Smartphone-Nutzung gesprochen. Das ist – auch wenn in einer Zeitung möglicherweise eine geÜberschrift so lautet – ein substanzieller Unterschied. Welt VorstelHören Sie mir einfach zu: Es geht um die kluge Nutzung nicht von Smartphones. Es geht darum, dass Schülerinnen und sich Schüler in den Schulen ablenkungsfrei lernen können. Es Sie geht darum, dass Schülerinnen und Schüler in den Pausen miteinander spielen. Es geht darum, dass in den Pausen miteinander gesprochen wird. Es geht im Übrigen auch darum, das Cybermobbing ein Stück weit in den Griff zu der bekommen. Dabei ist mir bewusst, dass Cybermobbing so. nicht nur im Unterricht stattfindet. Das sind die KerntheSmartmen. nicht Im Übrigen will ich noch darauf hinweisen: Die Regewerlungen, die jede Schule selbst zu treffen hat, belasten die umfasKolleginnen und Kollegen. Insofern geht es auch um eine moderEntlastung der Kolleginnen und Kollegen, indem man eine werRegelung findet, die verbindlich, vernünftig und pragmatisch ist. Meine Damen und Herren, das ist der Ansatz, um es den es geht. in (Beifall CDU und SPD) zur Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt einen ganz offengute sichtlichen Zusammenhang zwischen der Omnipräsenz von Es Smartphones, also der permanenten Erreichbarkeit, und der MeFlut von Informationen, die auf junge Menschen zukommt. können. Ja, das sind große Risiken; da gibt es kein ErkenntnisdeThefizit. Es gibt x Studien, die genau das belegen. Wir hader ben die Jugend-Digitalstudie der Postbank, wir haben eine OECD-Studie, und wir haben – wenn ich das so sagen darf – ein herausragendes Werk von Jonathan Haidt, der El- über das Thema „Generation Angst“ geschrieben hat. Er legt genau dar, wie die Zusammenhänge sind – psychische insbe- Erkrankungen – und was dann mit den Kindern geschieht. alle Genau deswegen ist das ein Megathema. Als ich als deutscher Vertreter beim Education-Gipfel in haben, Brasilien war, habe ich mit verschiedenen Kolleginnen und und Kollegen – aus Kanada, aus Australien, aber auch Fall aus Schweden – über dieses Thema gesprochen. Die Tatsache, dass gute Erfahrungen mit Schutzzonen und mit Regeablehlungen gemacht worden sind, hat mich davon überzeugt und auch darin bestätigt, im Dezember in der Bildungsministerkonferenz zu diesem Thema vorzutragen. Das ist ein Megathema, im Übrigen bei allen Kolleginnen und Kollegen. Deswegen waren die Kolleginnen und Kollegen dankbar, dass ich das Thema platziert habe. Sie waren sehr dankbar. Der eine oder andere springt jetzt tatsächlich drauf, und ich kann schon versprechen: Ich werde das im März, in der nächsten BMK, wieder zum Thema machen. Dann muss auch konkret werden, was wir und daraus machen. Die Digitalisierung und alles, was damit zusammenhängt, geht nämlich weiter. Deswegen brauchen und wir, um die Kolleginnen und Kollegen zu entlasten und die Konzentrationsfähigkeit der Schülerinnen und Schüler Niezu verbessern, Regelungen, die sich, in welcher Form auch diesem diesem immer, zeitnah als pragmatisch erweisen. Das tut den Kindern gut. Es gibt Best-Practice-Beispiele, die das belegen. offenDas ist unser Ansatz. (Beifall CDU und SPD) Ich kann sagen, die Beratungen dazu, in denen wir uns befinden, sind gut. Aber wenn ich verspreche, wir bringen das Thema in die BMK ein, machen wir das auch. Dann kommen wir mit Ergebnissen heraus. Deswegen sprechen wir in der Koalition, in der schwarz-roten Realpolitik, über pragmatische Lösungen, um diesen Herausforderungen gerecht zu werden. Wer sich jetzt mit Praktikern unterhält, mit denjenigen, die tagtäglich in den Schulen sind, stellt fest: Alle stimmen diesen Ansatzpunkten, die ich platziert habe, komplett zu. Schulleiter berichten, dass Kinder in der Grundschule während des Unterrichts von ihren Eltern angerufen werden. Das kann nicht sein. Es wird ferner davon berichtet, dass Kinder während des Unterrichts an Grundschulen Videospiele spielen. Das kann nicht sein. Es ist unsere Pflicht und Schuldigkeit, Kinder bestimmter Altersgruppen besonders zu schützen. Deswegen geht es um Nutzungszwecke. Wenn die Kollegin oder der Kollege sagt: „Wir brauchen ein Gerät“, ist es gut; aber an den Grundschulen müssen wir das sehr genau in den Blick nehmen, abgesehen davon, dass in den Nutzungsbedingungen bestimmter Apps sowieso Altersgrenzen festgelegt sind. Damit bin ich bei den Vorschlägen. Ich will gar nicht vorgreifen; aber das sind Dinge, die ich hier schon geäußert habe. Herr Kollege May, Sie haben zum Teil Ansätze zitiert, die ich dort vorgeschlagen habe. Insofern sage ich das sehr klar.