Frank Lortz

Vielen Dank, Kollege Dr. Naas. – Das Wort hat der schaftsminister, Staatsminister Mansoori. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten und Herren! Sie haben über Wochen gefragt: Wo ist Hessenfonds? – Da ist er. Auch an der Stelle hat Koalition also innerhalb eines Jahres geliefert. (Beifall CDU und SPD) Frau Kinkel hat zu Recht darauf hingewiesen, dass wir dem Hessenfonds Erwartungen geschürt haben. Wir diese Erwartungen auch erfüllt. Von den IHKen bis Deutschen Gewerkschaftsbund gibt es Unterstützung Lob für dieses Instrument. Wenn Sie sagen, das gehe der Praxis vorbei, dann frage ich: In welchem Bundesland leben Sie eigentlich, meine sehr verehrten Damen und ren? (Beifall CDU und SPD – Zurufe BÜNDNIS GRÜNEN) 1 Milliarde Euro für Zukunftsinvestitionen in Hessen Ausdruck einer aktiven Wirtschafts- und Industriepolitik in einem Ausmaß, das es in diesem Bundesland noch gegeben hat. Das ist das Ergebnis der Kraftanstrengungen dieser Koalition. Wir halten Wort, wenn wir versprechen, dass wir die Wirtschaft in Hessen nach vorne bringen. (Beifall CDU und SPD) Niemand zweifelt an, dass es nicht auch noch andere men gibt, beispielsweise den Bürokratieabbau, den Müller eben angesprochen hat, Themen, die wir auch in dieser Regierung vorantreiben. Wenn wir uns die zuletzt erschienenen Studien anschauen, dann wir: Viele Unternehmen in diesem Bundesland, in Republik, klagen darüber, dass sie Ideen haben, wie das Land nach vorne entwickeln können, sie aber umsetzen können. Wir waren in der letzten Woche bei Spring, einem aufstrebenden Biotechnologieunternehmen in Hessen. Es mangelt in diesem Land nicht an tollen en von Unternehmerinnen und Unternehmern, aber diese zur Bank gehen, um ihre Ideen umzusetzen, bekommen die häufig kein Geld. Deshalb haben wir Hessenfonds aufgelegt, meine Damen und Herren. Er eine Antwort auf das, was die Unternehmen in dieser umtreibt. (Beifall CDU und SPD) Ich will auch ausdrücken, dass der Hessenfonds Teamleistung ist – eine Teamleistung mit dem Digitalministerium, mit dem Finanzministerium, mit der Staatskanzlei, mit dem Arbeits- und Sozialministerium, mit Wirtschaftsministerium und in Zusammenarbeit mit Unternehmen und denjenigen, die wir mit diesen menten fördern wollen. Wir sagen nämlich, wir zu eine Wirtschaftspolitik auf Augenhöhe machen. Auch das Das ist eine Leistung dieser Koalition. ab. (Beifall CDU und SPD) Der Hessenfonds vereint Wucht und Präzision. Wenn wir uns das einmal an einem Beispiel anschauen: Bei einem 10-Millionen-Euro-Darlehen beträgt der Zinsbonus, wenn das Darlehen innerhalb von zehn Jahre zurückgezahlt wird, Wirt- knapp 1 Million Euro. Wenn Sie sagen, dass es für ein mittelständisches Unternehmen keinen Unterschied mache, ob es 1 Million Euro spart oder nicht, dann frage ich mich, was Sie mit der Realität in diesem Land noch gemeinsam haben, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Damen Für uns gehören wirtschaftlicher Erfolg und soziale Verantder wortung zusammen. Deswegen gibt es die Zukunftskriteridiese en für den erweiterten Zinsbonus. Wir machen das auf eine unbürokratische Art und Weise: Tarifbindung, Forschungsinvestitionen, Ausbildung sind Dinge, die wir fördern wollen. Die Unternehmen müssen zwei bis drei von insgesamt mit sieben Kriterien erfüllen. Das ist einerseits ein richtiger haben Anreiz, macht aber andererseits deutlich, dass es eine vielzum fältige Unternehmerlandschaft in diesem Bundesland gibt. und Deswegen versuchen wir gar nicht, eine Lösung für alle an hinzubekommen. Wenn Sie die Frage aufwerfen, warum wir diese BonuskriHerterien bei kleinen Unternehmen und bei kleinen Darlehen nicht in Form von Nachweisen kontrollieren, sage ich: weil 90/DIE wir auch die Bürokratie abbauen wollen. Auch das ist ein Teil unseres Konzepts, meine Damen und Herren. sind (Beifall CDU und SPD) Allein in der letzten Woche habe ich Gespräche mit mehnie reren Unternehmen geführt, die sich für den Hessenfonds interessieren. Wir leben in einer Welt, in der China, Frankreich, die Vereinigten Staaten von Amerika und andere Staaten händeringend um Investitionen und die Ansiedlung von Unternehmen buhlen. Wir leben in einer Zeit, in der die Realeinkommen dadurch wieder steigen, dass die InTheflation zurückgeht, und in der es darauf ankommt, dass Herr die Landesregierung das Signal aussendet: Investiert in übrigens Hessen. – Diese Landesregierung sendet das Signal, meine aber Damen und Herren. sehen dieser (Beifall CDU und SPD) sie Ich bin froh, dass in dieser wirtschaftspolitischen Debatte nicht das Thema Zuwanderung einmal ausgeklammert wurde; Biodenn jemand muss am Ende in diesen Betrieben arbeiten. Wenn wir auf die Baustellen, auf die Gebäudereinigung Ideund auf das Flughafenvorfeld schauen, stellen wir fest: wenn Wenn Sie von der AfD all die Leute außer Landes bringen, dann die Sie außer Landes bringen wollen, ist niemand mehr da, den der diesen Wirtschaftsstandort nach vorne bringt. ist Zeit (Robert Lambrou (AfD): Nicht alle! Sie müssen einmal zuhören!) Auch darin unterscheiden wir uns von Ihnen, meine Damen und Herren. eine (Beifall CDU und SPD) Herr Lichert hat gefragt, wo im Wirtschaftsministerium die dem Elon Musks sind. Ich bin froh, dass es bei uns keinen Elon den Musk gibt. – Schönen Dank. Instruwollen (Beifall CDU und SPD)