Frank Lortz

Vielen Dank, Kollege Pürsün. – Das Wort hat Frau Staatsministerin Hofmann. Heike, bitte.

als sage Vielen Dank, Frau Kollegin Schardt-Sauer. – Das Wort hat der Finanzminister. koLöcher

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren auf der Besuchertribüne, ich weise darauf hin, dass keine Fotos in diesem Haus gemacht werden dürfen. Ich bitte, dass das Foto Ihr gelöscht wird. Seid so lieb. 77 % (Rüdiger Holschuh (SPD): Dann machen Sie es bitte auch!) Geld ein- Sind wir uns einig? Ich bitte, dass das gelöscht wird. Das ist in …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Marius Weiß, SPD-Fraktion. Bitte sehr, Marius.

Vielen Dank, Kollege Reul. – Das Wort hat der Abgeordnete Sascha Meier, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sascha, bitte.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Michael Reul, CDU-Fraktion.

bei Vielen Dank, Herr Minister. Die Erlaubnis ist erteilt. – Dann beginnen wir mit der Aussprache über den EinzelHartdeplan. Zunächst hat der Kollege Roman Bausch, AfD-Fraktion, das Wort. sehr

Vielen Dank, Kollege Schenk. – Das war die Beratung Einzelplans 05 – Justiz. Dann beraten wir Einzelplan 06 – Hessisches Ministerium der Finanzen Zugleich werden Einzelplan 17 – Allgemeine Finanzverwaltung – und Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen – aufgerufen. Zusammen mit dem Einzelplan 06 wird darüber Tagesordnungspunkt 7 …

Vielen Dank, Herr Minister. – Kollege Schenk von der AfD. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur in aller gebotenen Kürze: Ich bin selbst Mitglied im Richterwahlausschuss. Natürlich haben wir zur Kenntnis genommen, dass wir gerade im letzten Halbjahr eine Fülle von Bewerbern hatten, die wir …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Justizminister, Staatsminister Christian Heinz. Christian, bitte. Christian Heinz, Minister der Justiz und für Rechtsstaat: Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bin Ihnen allen sehr dankbar, dass wir den Justizhaushalt te bislang überwiegend so …

Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist die Kollegin SchardtSauer, FDP-Fraktion. Marion, bitte. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! „Hessenplan“ hieß es gestern. So wird der Haushaltsentwurf der Landesregierung, der Hessen-Koalition, angekündigt – wuchtig. Wie sieht es denn im …

Vielen Dank, Kollege Müller. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Lara Klaes, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Michael CDU-Fraktion. Di- J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Montag Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss der ehrlicherweise sagen, dieser Haushalt des Justizministeriums ist ein guter Haushalt. Er kann immer besser sein, aber meine er könnte auch wesentlich schlechter sein. …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Staatssekretär Degen. Christoph, bitte. Christoph Degen, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Denkmäler stehen in Hessen nicht abseits, sie stehen mitten im Leben: in den historischen …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Lothar AfD-Fraktion. dass Lothar Mulch (AfD): der Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen Behinund Herren! Siebeneinhalb Minuten Redezeit sind schnell vorüber, und so will ich zunächst auf den Gesetzentwurf zu der Freien Demokraten eingehen. Mit dem bin ich nämlich ist ganz schnell …

Vielen Dank, Kollege Schmitz. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Förster-Heldmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr, Hildegard.

Vielen Dank, Kollege Kaffenberger. – Das Wort hat Abgeordnete Lucas Schmitz, CDU-Fraktion. Lucas,

den Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Naas. – Das Wort hat der Abgeordnete Kaffenberger, SPD-Fraktion. Bitte sehr. geben sind sagen,

Herr Minister, herzlichen Dank. Wir sind am Ende der Debatte und verweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den Fachausschuss. Dann rufe ich auf Tagesordnungspunkt 4: Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes – Drucks. 21/3347 – gemeinsam mit …

Vielen Dank, Frau Kollegin Geis. – Das Wort hat wirtschaftsminister Jung. Bitte sehr. Ingmar Jung, Minister für Landwirtschaft und welt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat: Herr Präsident, meine Damen und Herren! In der Tat schäftigen wir uns heute mit einer großen Herausforderung innerhalb der Landwirtschaft, nämlich dem Flächenschutz, …