Frank Lortz

Vielen Dank, Kollege Schenk. – Das war die Beratung Einzelplans 05 – Justiz. Dann beraten wir Einzelplan 06 – Hessisches Ministerium der Finanzen Zugleich werden Einzelplan 17 – Allgemeine Finanzverwaltung – und Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen – aufgerufen. Zusammen mit dem Einzelplan 06 wird darüber Tagesordnungspunkt 7 aufgerufen: Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Hessisches Ausführungsgesetz zum Länder-undKommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz sches lnfrastrukturförderungsgesetz – HIFG) – Drucks. 21/3480 – Ich erteile zunächst kurz zur Einbringung des Gesetzentwurfs Herrn Staatsminister Prof. Lorz das Wort. Bitte Alexander.