Frank Lortz

Vielen Dank, Kollege Weiß. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Schardt-Sauer, FDP-Fraktion. Marion, bitte. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich den Haushalt 2026 anschaut, dann wird eines schnell klar: Mit der bisherigen Herangehensweise sind diese und künftige …

waMeine Damen und Herren, ich darf Sie um etwas Aufaus merksamkeit für den Redner der SPD-Fraktion bitten. Sicherlich lehrreich für alle. die (Vereinzelte Heiterkeit)

Vielen Dank, Kollege Michael Reul. – Das Wort jetzt Frau Abgeordnete Miriam Dahlke, BÜNDNIS GRÜNEN. Bitte sehr, Miriam.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, bevor wir in Debatte weiterfahren, begrüße ich auf der Tribüne den sidenten des Rechnungshofs, unseren Freund Uwe Herzlich willkommen. (Allgemeiner Beifall) Jetzt hat der Kollege Michael Reul, CDU-Fraktion, Wort.

Vielen Dank, Herr Berichterstatter. – Wir haben uns eine Redezeit von 15 Minuten je Fraktion verständigt; die Rednerreihenfolge wurde vereinbart. Es beginnt für AfD der Kollege Roman Bausch. Bitte sehr.

Jetzt sind wir aber wirklich am Ende der Debatte und kommen zur Abstimmung über die beiden Anträge. Zunächst lasse ich über den Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der SPD abstimmen. Das ist die Drucks. 21/4036. Wer stimmt dem zu? – Das sind CDU, SPD, FDP, Kollege Gaw. Wer ist dagegen? – Das sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD …

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Aussprache. (Tanja Hartdegen (SPD): Halt! Halt!) – Wir lassen das gerade noch einmal zu.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Das Wort hat der Abgeordnete Volker Richter, AfD-Fraktion.

Herr Minister, herzlichen Dank. Wir überweisen den Gesetzentwurf an den Innenausschuss zur Vorbereitung der zweiten Lesung. Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heutigen Plenarsitzung. Ich darf mich bei Ihnen allen bedanken. Morgen früh um 9 Uhr geht es weiter, wenn Sie wollen. Wenn Sie nicht wollen, geht es auch weiter. …

Herr Minister, vielen Dank. Wir sind am Ende der Debatte und überweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an die Ausschüsse. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 7 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Änderung des Hessischen Stiftungsgesetzes – Drucks. 21/4013 – Da haben wir vereinbart: ohne …

zu Herr Minister, der Kollege Rock möchte eine Zwischenfrage stellen. – Jetzt sei nicht so, komm. (Minister Ingmar Jung: Lieber Herr Präsident, da hierhin will ich der Seligenstädter Verbundenheit nicht im sich Wege stehen!) – René, auf. drin, der haRené Rock (Freie Demokraten): haben beeinHerr Staatsminister, wenn Sie hier darlegen, wie …

Vielen Dank. – Das Wort hat Staatsminister Ingmar Bitte sehr, Ingmar. Ingmar Jung, Minister für Landwirtschaft und welt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich wollte eigentlich siebeneinhalb Minuten lang etwas zu dem setzentwurf der AfD sagen. Aber das mache ich jetzt weil Herr Gagel zu dem …

Vielen Dank, Kollege Rock. René, wir freuen uns auch, dass du wieder da bist, gesund und munter. Auch wenn du ab und zu ein bisschen Durcheinander machst – aber du hast uns gefehlt. Alles Gute. (Allgemeiner Beifall) Jetzt hat die Kollegin Ina Dürr, CDU-Fraktion, das Wort. Bitte.

alVielen Dank. – Das Wort hat der Kollege René Rock, reFDP-Fraktion, Seligenstadt. René, auf. Wenn René Rock (Freie Demokraten): gar Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schön, wieder einmal hier zu sein und diese Debatten zu Erführen, die wir schon sehr oft geführt haben. auch (Beifall) – Ich weiß nicht, ob ihr nachher …

Vielen Dank, Herr Kollege Gagel. – Das Wort hat der Abgeordnete Maximilian Ziegler, SPD-Fraktion. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben es eben gehört: Die AfD fordert, das Hessische Klimagesetz vollständig abzuschaffen. (Volker Richter (AfD): Jawohl!) Ihre Begründung im …

Herr Minister, herzlichen Dank. – Das war die erste sung. Wir überweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung die zuständigen Ausschüsse, an den Innenausschuss den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, und ländlichen Raum. Keiner dagegen? – Dann ist das beschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 6 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf F …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Innenminister, Staatsminister Prof. Poseck. Bitte sehr, Roman.

fiHerr Minister, vielen Dank. – Wir sind am Ende der Ausdadurch sprache. erals Können wir alle drei Anträge abstimmen? – Dann kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucks. 21/3367. attraktiv Wer stimmt zu? – Das ist BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. zum Wer ist dagegen? – Das ist das übrige Haus …

Vielen Dank, Kollege Dr. Naas. – Das Wort hat der minister, Staatsminister Prof. Poseck. Roman, bitte. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten und Herren! Das Landesticket ist ein hessisches Alleinstellungsmerkmal. Das Landesticket ist eine gute …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Dr. Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender der FDP. Stefan, bitte. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner hat es schon angesprochen, und auch wir haben uns in der Tat gefragt, warum das Landesticket ausgerechnet heute auf der Tagesordnung …