Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat Staatsminister Ingmar Bitte sehr, Ingmar. Ingmar Jung, Minister für Landwirtschaft und welt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich wollte eigentlich siebeneinhalb Minuten lang etwas zu dem setzentwurf der AfD sagen. Aber das mache ich jetzt weil Herr Gagel zu dem Gesetzentwurf auch gar gesagt hat. Ich weiß nicht, ob Ihnen das aufgefallen Herr Gagel, Sie haben Ihre allgemeinen Thesen – haben wir uns schon oft ausgetauscht –, Ihre Haltung Klimawandel und Ähnlichem und die Schlussfolgerungen, die Sie daraus ziehen, dargelegt. Nur, alles das, was gesagt haben, hat überhaupt nichts mit dem Hessischen Klimagesetz zu tun. Sie hätten vielleicht besser einmal Ihrem Gesetzentwurf gesprochen. (Beifall CDU und SPD) Das ist schon bemerkenswert. Dann stellen Sie sich und sagen, der Entbürokratisierungsminister könnte dieses Gesetz einmal anschauen, das sei ein Bürokratiemonster. Ja, da waren zwei echte Bürokratiemonster der Klimacheck und der CO -Schattenpreis. Die hat Entbürokratisierungsminister bereits abgeschafft. Das ben Sie gar nicht mitbekommen, Herr Gagel. Das Sie überhaupt nicht mitbekommen. Das ist wirklich druckend. (Beifall CDU und SPD – Zurufe AfD – Glockenzeichen) Jetzt lassen Sie mich ein paar Sachen zu dem sagen, wir sonst noch gehört haben. Erstens. Lieber René schön, dass Sie wieder da sind. (Zurufe Freie Demokraten) – Ja, ja, da kommt noch etwas. (Heiterkeit) Sie haben viel darüber gesagt, wie man Klimapolitik gehen könnte. Sie haben auch vieles gesagt, was läuft. Und Sie haben vieles gesagt, was Sie sich vorstellen. Jetzt muss ich ganz ehrlich sagen: So waren Sie nicht weg, dass Sie nicht hätten mitbekommen können, dass sich in den letzten zwei Jahren in einiges geändert hat. Das muss man doch wirklich sagen. (Beifall CDU und SPD) Sie haben eine pragmatische Klimapolitik eingefordert. Was haben wir denn in den letzten zwei Jahren gemacht? Wir haben die doppelten Bürokratieebenen bei den turwaldentwicklungsflächen abgeschafft. Wir haben FSC-Moratorium in Hessen ausgerufen, weil wir haben, wir schauen uns an, ob wir diese Bürokratie der Stelle brauchen. Wir haben die Naturschutzleitlinie modernisiert, damit wir die Waldentwicklung fit für Zukunft machen können. Waldentwicklungsziele haben modernisiert und eine zukunftsfähige Politik ausgerichtet. Volker Wir haben die Regionalität bei der Lebensmittelerzeugung, Griff -produktion und -vermarktung in den Mittelpunkt gestellt, weil das echte Nachhaltigkeit ist. Wir haben ein Referat für Klimaanpassungsmaßnahmen bei uns im Ministerium eingerichtet, weil auch das zukunftsfähig ist. Wir haben den Hochwasserschutz in den Mittelpunkt gestellt. Und wir machen allgemein eine Klimapolitik. Jung. Deswegen sind wir auch gegen die Wiederherstellungsverordnung, die sich nach hinten ausrichtet und Zustände wiederherstellen will, wie wir sie in der Vergangenheit hatten. UmWir machen unsere Natur, unsere Umwelt und unseren Klimaschutz fit für die Zukunft. All das ist in den letzten zwei Jahren unter Schwarz-Rot passiert. Das hätte auch die jetzt FDP mitbekommen können, meine Damen und Herren. Genicht, (Beifall CDU und SPD) nichts ist. Dann will ich noch kurz, weil Herr Ziegler und Frau Dürr darüber wirklich alles gesagt haben, was man zu diesem Gesetzentzum wurf sagen kann – – Sie