Frank Lortz

Vielen Dank, Herr Kollege Müller. – Das Wort hat Wirtschaftsminister, Staatsminister Mansoori. Bitte Kaweh. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die historischen Abläufe sind hier in der Debatte …

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Naas. – Das Wort hat der Abgeordnete Jörg Michael Müller, CDU-Fraktion. Michael, bitte. (Tobias Eckert (SPD): Der erzählt jetzt vom Fahrradfahren im Westerwald!) J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Ziegler hat nahezu alles gesagt, was erforderlich …

alKollege Dr. Naas, gestatten Sie eine Zwischenfrage? weiter (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Nein, ich habe bei fünf Minuten so wenig Zeit, zu reden!) – Also, lassen wir es. (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): denn, Mich würde interessieren, wo du abgeschrieben hast, hier Stefan! Das könnte der ADFC Hessen gewesen sein!) 90/DIE …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Dr. Stefan Fraktionsvorsitzender der FDP. Stefan, bitte. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Lieber Kollege Ziegler, die Zeller Brücke ist ein Beispiel, nur passt es nicht ganz; denn die Zeller ist eine Bundesstraße. Dass es so schnell geht, hat etwas …

Vielen Dank, Kollege Olaf Schwaier. – Das Wort hat der Abgeordnete Maximilian Ziegler, SPD-Fraktion. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! NRG, Neue-Radwege-Gesetz, haben die GRÜNEN ihren Entwurf genannt. Durch Eingriffe in fünf Paragrafen des Hessischen Straßengesetzes soll der …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Schwaier, Fraktion. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Jetzt wir das noch einmal!)

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Sascha Herr.

Vielen Dank, Frau Kollegin Barth. Damit sind wir am Ende der Debatte und haben die Aussprache zur Regierungserklärung durchgeführt. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 7 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (Neue-Radwege-Gesetz – NRG) – Drucks. 21/4105 – Die …

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Naas. – Bevor wir in Debatte fortfahren, begrüße ich auf der Tribüne langjährigen Kollegen und Freund Heinz Lotz. willkommen, grüß dich. (Allgemeiner Beifall) So, jetzt machen wir weiter in der Debatte. Frau Elke Barth hat das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Innenminister, Staatsminister Prof. Poseck. Bitte, Roman. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten und Herren! „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Das ist die Grundlage unserer Rechts- und Werteordnung. Sehr geehrte …

Vielen Dank, Kollege Hering. – Das Wort hat der Abgeordnete Promny, FDP-Fraktion. Moritz, bitte. Moritz Promny (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Große Anfrage – und die heutige Rede – der AfD ist kein Zufall. Sie folgt einem Muster, sie folgt immer wieder demselben Muster. Es …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Thomas CDU-Fraktion. Thomas, bitte.

Vielen Dank. – Das Wort hat die Kollegin Kunz-Strueder, SPD-Fraktion.

Einen Moment, meine Damen und Herren. Ich bitte um etwas Aufmerksamkeit. Die Erregung bitte später, jetzt geht es erst einmal los.

Vielen Dank, Kollegin Knell. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Kaya Kinkel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

PreisVielen Dank, Kollege Grüger. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Wiebke Knell, FDP-Fraktion. die (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Räum einmal auf! Ein bisschen Feuer!) beweihaben, Wiebke Knell (Freie Demokraten): Grobe Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die SPD hat, auch wenn es jetzt eine recht …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Damit ist die Aktuelle Stunde, Tagesordnungspunkt 46, erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 47 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD Steigende Spritpreise infolge des Iran-Konflikts belasten Familien, Pendler und Unternehmen in Hessen – Jetzt entschlossen gegen überhöhte Spritpreise vorgehen, …

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Kathrin Anders, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr.

entist ja Herzlichen Dank, Herr Dr. Bartelt. – Jetzt hat Frau Kollequalifi- gin Dr. Sommer, SPD-Fraktion, das Wort. Daniela, bitte. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal herzlichen Dank an den Kollegen Dr. Bartelt für die differenzierte Erläuterung. (Beifall Stephan …

Vielen Dank, Kollege Richter. – Das Wort hat der ordnete Dr. Ralf-Norbert Bartelt, CDU-Fraktion. bitte.