Reden (1610)
30.04.2026
Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Yanki Pürsün, FDP-Fraktion. Yanki, bitte. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der anhaltende Arbeits- und Fachkräftemangel ist keine abstrakte Zukunftsfrage, er ist längst Realität. Es fehlt in unseren Betrieben, in der Pflege, in den Kitas und in der …
30.04.2026
Vielen Dank, lieber Tobias Eckert. – Das Wort hat jetzt Kollegin Lara Klaes, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
30.04.2026
Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 66. Plenarsitzung und stelle die Beschlussfähigkeit fest. – Herr Grobe, wir sind beschlussfähig. (Vereinzelter Beifall AfD) Wir tagen heute voraussichtlich bis 19 Uhr. (Unruhe) – Meine Damen und Herren, hört doch ein bisschen Wie immer, begrüße ich sehr herzlich die Besucherinnen und Besucher auf …
28.04.2026
Herr Minister, gestatten Sie Zwischenfragen? – Nein? Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Immer mehr Kommunen machen davon auch Gebrauch. Wir haben Zahlen von Herrn Bauer und von Herrn gehört. Ich kann das noch ergänzen. Wir sind inzwischen bei 200 Kommunen, die auf Straßenausbaubeiträge zichten. …
28.04.2026
Vielen Dank, Herr Kollege Bauer. – Das Wort hat der Innenminister, Staatsminister Prof. Poseck. Roman, bitte.
28.04.2026
von Vielen Dank, Kollege Sack. – Das Wort hat der Abgeord– nete Alexander Bauer für die CDU-Fraktion. Alex, bitte. noch
28.04.2026
Vielen Dank, Kollege Sippel. – Das Wort hat der Abgeordnete Sebastian Sack, SPD-Fraktion.
28.04.2026
KolVielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Sippel, BÜNDGeNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr. sagen,
28.04.2026
Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Moritz FDP-Fraktion. Moritz Promny (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und legen! Wir beraten heute in zweiter Lesung über den setzentwurf der AfD zum Verzicht auf Straßenbaubeiträge. Anders als bei der ersten Lesung können wir heute die Anhörung im Innenausschuss …
28.04.2026
Kollege Vohl, Sie müssen zum Schluss kommen.
28.04.2026
Vielen Dank. – Mach gleich weiter.
28.04.2026
Vielen Dank, Herr Minister. – Damit ist die Aussprache beendet. Wir überweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den Fachausschuss. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 14 auf, der letzte Tagesordnungspunkt für heute: Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD Gesetz zum Verzicht auf Straßenausbaubeiträge – Drucks. …
28.04.2026
Herr Minister, Sie denken an die Redezeit. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Ich komme gerne zum Ende, Herr Präsident. – Ich will abschließend noch einmal darauf hinweisen: Die Ansätze und die Zielsetzung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mehr Lehrkräfte zu gewinnen, sind nachvollziehbar. Die Umsetzung des Konzepts ist …
28.04.2026
Vielen Dank. – Das Wort hat der Kultusminister, Staatsminister Armin Schwarz. Armin, bitte. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Abgeordnete! Die Lehrkräfteversorgung ist und Schwerpunkt der Hessischen Landesregierung und der gierungstragenden Fraktionen. Es ist dokumentiert, …
28.04.2026
Herr Kollege Göttlicher, Sie müssen zum Schluss men.
28.04.2026
Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen May?
28.04.2026
Vielen Dank, Kollege Promny. – Das Wort hat der Kollege Göttlicher, CDU-Fraktion.
28.04.2026
eiden Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Promny, FDPder Fraktion. mehr Moritz Promny (Freie Demokraten): können Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kolexislegen! Der Lehrkräftemangel in Hessen ist seit Jahren beund kannt. Genau das ist das Problem: Man weiß von ihm, aber diesen man löst ihn nicht. (Beifall Freie …
28.04.2026
Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Heiko AfD-Fraktion.
28.04.2026
Vielen Dank, Herr Minister. – Wir sind am Ende der Aussprache. Wir überweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den Fachausschuss. Ich rufe Tagesordnungspunkt 8 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Änderung des Hessischen Landesplanungsgesetzes – Drucks. 21/4182 – Er wird vom …
