Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Dr. Stefan Fraktionsvorsitzender der FDP. Stefan, bitte. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Lieber Kollege Ziegler, die Zeller Brücke ist ein Beispiel, nur passt es nicht ganz; denn die Zeller ist eine Bundesstraße. Dass es so schnell geht, hat etwas damit zu tun, dass es auf Bundesebene schon Planungsbeschleunigungsgesetz gegeben hat, auf das in Hessen seit sieben Monaten warten. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN) Das ist die Pointe: Wir warten seit sieben Monaten. Monate – ist das das Odenwald-Tempo? Der Bund es Ihnen doch vorgemacht. Das ist doch die gleiche rungskoalition. Warum kriegen Sie es eigentlich in nicht hin? Deswegen ist es natürlich zu kurz gesprungen. Es ist les schön und gut. Solange Sie hier keinen Gesetzentwurf vorlegen, können wir von der Opposition munter Gesetzentwürfe machen; übrigens darüber hinaus auch. (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Richtig!) Aber dazu haben wir jede moralische Berechtigung; wenn Sie nicht in die Puschen kommen, dann geht es weiter mit Oppositionsanträgen. Das ist völlig klar. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN) So, ich will jetzt hier nicht das Hohelied des Fahrradverkehrs singen. Das habe ich in den vergangenen sieben ren an diesem Pult oft genug getan. Wir haben genügend Gesetzentwürfe dazu eingebracht. In der Tat ist es so – es ist ja so schön vorgetragen auch vom Kollegen Ziegler –, dass der Minister auf Erbe seines Vorgängers aufbaut. Er baut jetzt 10 Kilometer April Radwege im Jahr. Sein Vorgänger hat 5 gebaut. Das ist dann eben vorgerechnet worden. Ich (Olaf Schwaier (AfD): Das sind immerhin 100 % ist mehr! – Weitere Zurufe AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber die 10 Kilometer, die jetzt gebaut werden, hat sein im Vorgänger auch geplant. Da muss man fair sein; denn so Al- lange ist er auch noch nicht im Amt. Das gehört zur Wahrbei heit dazu. der (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Warten weil Es ist mir eigentlich auch egal, ob es 5 oder 10 Kilometer sind. Wir haben in Hessen 7.200 Kilometer Landesstraßen, planen. davon sind 6.300 Kilometer ohne Radweg. Jetzt müssen und auch nicht alle Straßen einen Radweg haben. Aber wenn ich einmal ausrechne, dass Sie im Durchschnitt in zehn Jahren 60 Kilometer bauen, dann brauchen Sie 600 Jahre, um hier am Ende ein bisschen vorwärtszukommen. Das ist Wahnsinn. Deswegen ist jeder Gesetzentwurf, der dazu führt, dass wir eine Planungsbeschleunigung hinbekommen, gut und richNaas, tig. Wenn die GRÜNEN bei uns abschreiben, dann werden wir deswegen – – (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Na, na, na, das haben wir doch gar nicht nötig! – Weitere Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – UnHerren! ruhe) schönes Brücke – Das ist doch abgeschrieben, ich kann es vorlesen. Das ist auch auch nicht schlimm. Man darf bei der FDP abschreiben. Es ein gibt Schlimmeres. wir (Beifall Freie Demokraten – Vereinzelte Heiterkeit –