Frank Lortz

entist ja Herzlichen Dank, Herr Dr. Bartelt. – Jetzt hat Frau Kollequalifi- gin Dr. Sommer, SPD-Fraktion, das Wort. Daniela, bitte. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal herzlichen Dank an den Kollegen Dr. Bartelt für die differenzierte Erläuterung. (Beifall Stephan Grüger (SPD)) Das Land Hessen bzw. das Landesamt für Gesundheit und Pflege hat in den letzten Jahren verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die Anerkennung von Ärztinnen und Ärzten zu beschleunigen. Aber es ist ein erheblicher Antragsstau aufgebaut gewesen. Das gehört zur Wahrheit dazu. Aktuell warten – wir haben es gehört – über 1.000 Medizinerinnen und Mediziner auf eine Entscheidung. Das erhöht den Druck auf das System. Das ist nicht gut. Sicher eint uns, dass die Anerkennung einer sorgfältigen Prüfung von profunder und lückenloser Qualifikation bedarf. Das dient dem Patientenschutz und der Patientensicherheit. Das vom Bund geregelte Prüfverfahren ist aufwendig. Auch da gibt es Optimierungsbedarf. Mit dem Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren auf Bundesebene versprechen sich die Länder, so auch Hessen, eine deutliche Beschleunigung. Um kurzfristige Entlastungen zu schaffen, wurden im Landesamt zusätzliche Stellen geschaffen und interne Abläufe überarbeitet. Außerdem wurde der Service verbessert, und Beratungsangebote, beispielsweise Checklisten, wurden angefertigt, damit Unterlagen von Anfang an vollständig eingereicht werden; denn genau das ist oftmals das Problem: Die Anerkennung geht nicht voran, weil die Unterlagen nicht vollständig sind und dann auch nicht bewertet werden können. Bei der Anzahl der Anträge ist daher auch zu beachten, dass sie nur sehr eingeschränkte Aussagekraft hat. Sie bildet nicht nur aktive Vorgänge ab, die aktuell vorliegen, sondern beispielsweise auch einen Großteil, der nicht weiterbearbeitet werden kann, weil nicht alle Unterlagen da sind, weil sie unvollständig oder fehlerhaft sind oder weil noch erforderliche Sprachprüfungen fehlen. (Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Sagen Sie das mal der Landesregierung!) Unter der Anzahl der Anträge sind dann noch zusätzlich die Anträge subsumiert, bei denen das Ansinnen zwischenzeitlich gar nicht mehr besteht, ohne dass das dem Landesamt mitgeteilt wurde. Die Quote der defizitären Unterlagen liegt laut Landesamt und PQZ bei 90 %. (Zuruf Yanki Pürsün (Freie Demokraten)) Das ist nicht befriedigend. Deswegen bedanke ich mich bei dem Ministerium und der Staatssekretärin, die heute zu uns spricht, dass neben der besseren Beratung auch das PQZ unterstützt wird und dass es bereits darauf hinweist, dass dringend vollständige Unterlagen zur Bearbeitung abgegeben werden müssen. Ein wichtiger struktureller Ansatz ist die Einführung einer vorgeschalteten Prüfung der Unterlagen. Das verhindert, dass unvollständige Anträge monatelang im System liegen und dass nachgefordert werden muss. Da wird dann das Verfahren planbarer und effizienter. Parallel setzt Hessen aber auch auf die Digitalisierung der Prozesse, Onlineverfahren und standardisierte Abläufe. In dringenden Fällen – wir haben es schon gehört –, etwa wenn Krankenhäuser einen konkreten Bedarf nachweisen, wird das Verfahren priorisiert. Krankenhäuser und Arztpraxen erhalten hierfür feste Ansprechpartner im Landesamt. Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Verlässlichkeit und Planbarkeit. (Beifall SPD und CDU) Diese Fast Lane wird insbesondere auch von Krankenhäusern und Einrichtungen positiv bewertet. Sie hilft den hessischen Krankenhäusern sehr, damit Ärztinnen und Ärzte zügig tätig werden können. Gleichzeitig ist es aber auch wichtig, zu betonen – da möchte ich Sie bitten, Herr Pürsün, das zur Kenntnis zu nehmen –: Antragstellende können bereits vor Erhalt der Approbation mit einer Berufserlaubnis ärztlich tätig werden; Sie haben das eben ganz anders dargestellt. Sie haben dann klar definierte Aufgaben im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses. Diese Möglichkeit ist den Arbeitgebern und den Arbeitnehmern bekannt, und sie wird auch hier in Hessen genutzt. (Zuruf Yanki Pürsün (Freie Demokraten)) Deswegen stimmt es nicht, was Sie hier eben vorgetragen haben. (Beifall SPD und CDU – Zuruf Yanki Pürsün (Freie Demokraten)) Hessen bleibt weiter dran, um zu vereinfachen und zu beschleunigen, ohne die fachlichen Standards zu senken. Ich möchte hier noch einmal betonen: Dieses Landesamt ist von Anfang an nicht zentralisiert und straff organisiert worden und auch nicht unter einem Dach aufgebaut worden. Es gab Schnittstellenprobleme, gerade bei komplexen Verfahren. Da gibt es dann Verzögerungen. Deswegen hat sich die Hessen-Koalition auf den Weg gemacht, das zu ändern, das so auszustatten, dass es funktioniert. Das geht aber leider nicht von heute auf morgen. (Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Zweieinhalb Jahre!) Wir haben das übernommen. Wir arbeiten mit Hochdruck daran und wollen natürlich, dass Ärztinnen und Ärzte, die hier dringend benötigt werden, auch schnell ins System kommen. – Herzlichen Dank. (Beifall SPD und CDU)