Martina Feldmayer

Herr Abgeordneter Weiß, Sie müssten langsam zum Schluss kommen.

Als Nächstem erteile ich dem Abgeordneten Weiß, SPDFraktion, das Wort. (Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Mal sehen, ob Arer gnädiger mit den Gewerkschaften umgeht!) doch Zeidünne

Als Nächstem erteile ich dem Abgeordneten Sommer, CDU-Fraktion, das Wort. Sebastian Sommer (Hochtaunus) (CDU): Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dieser Großen Anfrage schließt die FDP nun das Konzert rund um eine Umfrage der Deutschen SteuerGewerkschaft Hessen nach vorheriger Kleiner Anfrage – der …

Als Nächstem erteile ich dem Abgeordneten Schenk (Frankfurt) für die AfD-Fraktion das Wort. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zeit ist jetzt schon etwas fortgeschritten für dieses außerordentlich spannende Thema. Das meine ich gar nicht ironisch. Das ist es nämlich in der …

Letzter Satz, bitte schön. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall Freie Demokraten)

Frau Abgeordnete, Sie müssten langsam zum Schluss kommen. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Ja, ich bin gerade bei meinem Zielsatz. – Meine Damen und Herren, die Landesregierung feiert ihre Digitalisierungsprojekte, aber wir sagen: Nehmen Sie die Menschen mit, feiern Sie weniger Selbstinszenierung, machen Sie vielleicht nicht …

Thema, Vielen Dank. Thema Es ist verabredet, dass der Antrag der FDP-Fraktion an tragen. den zuständigen Ausschuss überwiesen wird. Findet das ich Zustimmung? – Das sieht so aus. Dann machen wir das. FrauIch rufe Tagesordnungspunkt 31 auf: vieler Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten Steuerverwaltung im Umbruch – Was tut die …

Als Nächste spricht für die Landesregierung die Ministerin für Gesundheit. Frau Staatsministerin Stolz, bitte. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Frauengesundheit ist tatsächlich ein sehr wichtiges und es steht oben auf der Agenda der …

Als Nächste spricht die Abgeordnete Weegels, AfD-Fraktion.

Nun erteile ich der Frau Abgeordneten Funken, CDUFraktion, das Wort.

Wir sind nun am Ende der Beratungen und kommen Abstimmung über den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (Abschaffung der Grundsteuer C). Ich frage, wer diesen Gesetzentwurf ist, und bitte um Handzeichen. – ist die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Das ist Rest des Hauses. (Zurufe: …

Für die Landesregierung spricht Staatssekretär Kaesbach. Dr. Till Kaesbach, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir behandeln heute erneut den Gesetzentwurf von Teilen der Opposition, mit dem sie die Grundsteuer C abschaffen wollen. Sie meinen, der Verwaltungsaufwand …

Von der AfD-Fraktion hat sich noch einmal der Abgeordnete Bausch gemeldet. Sie haben noch 39 Sekunden.

Als Nächste rufe ich Frau Kalveram, SPD-Fraktion, auf.

Als nächste Rednerin rufe ich die Abgeordnete Sauer, FDP-Fraktion, auf. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werte Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Runde: Abschaffung der Grundsteuer C, Antrag der Um es knapp zu machen: Die Freien Demokraten die Grundsteuer C von Anfang an abgelehnt. Neben Begründung sagen wir auch …

Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist Frau Dahlke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, möchte ich die Besucherinnen und Besucher auf der Besuchergalerie in Begleitung unserer Präsidentin, Frau Wallmann, begrüßen. Wir begrüßen auf der Besuchergalerie den Generalkonsul der Sozialistischen Republik Vietnam, Herrn Luu Xuan Dong, der heute anlässlich des 50. Jahrestags der Aufnahme …

Herr Bausch hat auch gleich das erste Wort. Bitte schön.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion abgehalten. Ich komme zum nächsten Tagesordnungspunkt. Das Tagesordnungspunkt 24: Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (Abschaffung der Grundsteuer C) – Drucks. 21/2635 zu Drucks. 21/2156 – …

Als letzten Redner rufe ich den Abgeordneten Promny auf, FDP-Fraktion. Zwei Minuten. Moritz Promny (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist schon eine beachtliche Debatte, die wir führen. Wir haben den Verfassungsschutzbericht zur Kenntnis genommen. Dort wurden Fakten dargelegt. Wir …