Martina Feldmayer

Als Nächste hat die Abgeordnete Hartdegen, SPD-Fraktion, das Wort.

Als Nächste hat die Abgeordnete Weegels, AfD-Fraktion, das Wort.

Frau Abgeordnete, Sie müssen langsam zum Schluss kommen. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werte Kolleginnen und Kollegen, wir müssen auf Attraktivitätsoffensiven, auf mehr psychologische Versorgung und vor allem auf die Rückbesinnung auf den Kernauftrag, auf Sicherheit für beide Seiten und auf Resozialisierung, setzen. Das ist im …

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen zu der Anfrage, Tagesordnungspunkt 32, vor. Demnach ist Große Anfrage besprochen. Ich komme zum nächsten Tagesordnungspunkt. Das ist Tagesordnungspunkt 33: Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten Justizvollzugsanstalten in Hessen – Drucks. 21/2115 zu Drucks. 21/1146 – Er wird zusammen mit …

Jetzt hat sich noch der Abgeordnete Rohde von der AfDFraktion gemeldet. Drei Minuten, bitte.

Herr Abgeordneter Frömmrich, kommen Sie bitte zum Schluss.

Jetzt haben wir noch eine Wortmeldung des Abgeordneten Frömmrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Drei Minuten Redezeit.

Es liegt eine zweite Kurzintervention des Abgeordneten Frömmrich vor. Das ist aber nicht möglich, dass der che Abgeordnete zwei Kurzinterventionen in einer macht. Daher erteile ich nun der Landesregierung sozusagen finalen Abschluss das Wort. Herr Staatsminister Prof. Poseck, bitte schön. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für …

Frau Gnadl, lassen Sie eine Frage des Abgeordneten Sippel zu?

Warum Zum Abschluss erteile ich der Abgeordneten Gnadl, SPDunbeFraktion, das Wort. geantInformaLisa Gnadl (SPD): Welchen Schauen wir mal, ob das der Abschluss ist. – Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe Wochen mich schon den ganzen Nachmittag auf diese Debatte geGefrusfreut. (Zuruf AfD: Wir auch!) ist Es war …

Okay. – Dann habe ich als nächsten Redner den Abgeordneten Stirböck, FDP-Fraktion. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, wir sind uns alle einig: Das Fragerecht ist ein zentrales Kontrollinstrument, ein zentrales Oppositionsrecht, ein zentrales Element unserer …

Herr Schon, möchten Sie antworten?

Mir liegt eine zweite Kurzintervention vor. (Zuruf: Geht nicht!) – Sie ist von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, also von einer anderen Fraktion. – Herr Frömmrich hat das Wort.

WeiHerr Schon, Sie haben die Gelegenheit zu einer Erwiderung. einnur dann

Herr Abgeordneter Schon, lassen Sie eine Frage der Fraktion zu?

Als Nächstem erteile ich dem Abgeordneten Schon, CDUFraktion, das Wort.

Herr Abgeordneter Frömmrich, kommen Sie bitte zum Schluss.

Als Nächstem erteile ich dem Abgeordneten Frömmrich, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Große Anfrage besprochen. Ich komme zum nächsten Tagesordnungspunkt. Das ist der DemoTagesordnungspunkt 32: Große Anfrage habe, Sandra Weegels (AfD), Pascal Schleich (AfD), Bernd – Erich Vohl (AfD), Christian Rohde (AfD), Robert Lamsehr brou (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD) lieUmfang …

Für die Landesregierung erteile ich dem Staatssekretär, Dr. Kaesbach, das Wort. Dr. Till Kaesbach, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen: Verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Für die Hessische Landesregierung hat die effiziente, gerechte und gleichmäßige Anwendung unserer Steuergesetze oberste Priorität. Ein …