Martina Feldmayer

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! möchte gleich da anknüpfen, wo Kollegin Arnoldt hört hat, und zwar geht es um die verlässlichen Rahmenbedingungen für Landwirtinnen und Landwirte. Es ist sächlich so – da gebe ich Ihnen recht, das haben wir damals gesagt –, dass es schwierig ist, wenn man Sicherheit hat, dass man die Agrardieselrückvergütung hält, und das Ganze dann von heute auf morgen wird. Denn Landwirtinnen und Landwirte in Hessen Deutschland brauchen sichere Rahmenbedingungen. In Wirtschaft braucht es sichere Rahmenbedingungen. bei den Landwirtinnen und Landwirten ist das so. ist das, was wir zurückgespiegelt bekommen, wenn Höfe besuchen. Deswegen war es falsch, so abrupt Entscheidung zu treffen. Das hat das Fass zum Überlaufen gebracht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Klar ist aber auch, dass wir eine zukunftsgerichtete wirtschaft brauchen und dass Agrardiesel nicht dazu trägt, in Hessen oder Deutschland klimaneutral zu den. Deswegen brauchen die Landwirtinnen und Landwirte fahren auch Unterstützung für eine Umstellung, zum Beispiel bei tut den Landmaschinen, damit sie mit alternativen Antrieben gefahren werden können. Dazu braucht es eine Förderung. Für diesen Umbau der Landwirtschaft zu einer nachhaltigen Landwirtschaft brauchen wir die entsprechenden Rahmenbedingungen. In der Rede der Kollegin Arnoldt hat mir wisden gerade gefehlt, was Sie in Hessen dazu tun wollen. die (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stehen, Klar ist auch, dass jedes Zehntelgrad Klimaerwärmung dazu führt, dass wir mehr Dürren haben, dass wir beispielsweise mehr Starkregen haben. Stirn (Zuruf Gerhard Schenk (Bebra) (AfD)) ich wenige Das sind auch Belastungen durch den Klimawandel, mit denen die Landwirtschaft zu kämpfen hat. Deswegen ist es wichtig, dass man eine engagierte Klimapolitik in Hessen auch betreibt. Das ist vor allen Dingen wichtig für unsere Landder wirtinnen und Landwirte. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Tanja Hartdegen (SPD)) 90/DIE Genau das haben wir auch beim Nachhaltigkeitsempfang von Prof. Schultz gehört, der auch darauf hingewiesen hat, denn, wie wichtig es ist, sich für das Thema Klimawandel auch in der Landwirtschaft einzusetzen und beim Weinbau anzukommen oder setzen. Das sind tatsächliche Probleme, die die Landwirtbedroht. schaft hat. Es geht nicht nur um Agrardieselrückvergütung, sondern es geht vor allen Dingen darum, eine nachhaltige, einfach der zukunftsgerichtete Landwirtschaft in Hessen zu schaffen. Daran Dazu haben mir jegliche Vorschläge der Kollegin Arnoldt gefehlt. und (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) es, Ja, wir haben einen Agrarminister der CDU. Die CDU legt eine Aktuelle Stunde vor und feiert den Erfolg der Kolleginnen und Kollegen in Berlin. Es ist wichtig, dass auch hier, wo Sie Ihren eigenen Landwirtschaftsminister haben, Dinge auf den Weg gebracht werden, (Lena Arnoldt (CDU): Da haben wir eine ganze Menge! Das machen wir schon! Das wird Ihnen auch alles nicht gefallen! Das machen wir schon!) dass im Sinne der Landwirtinnen und Landwirte gehandelt Ich wird. Das ist wichtig; denn wir haben sehr große Probleme. aufgeDie Probleme liegen vor allem im Strukturwandel in der Landwirtschaft. Wir haben ein Höfesterben. Wir haben tatnach zehn Jahren 10 % weniger Höfe in Hessen. Von 2010 auch bis 2020 ist wieder eine Reduktion bei der Zahl der Höfe in diese Hessen erfolgt von 18.000 auf ca. 15.000. Das ist ein Proerblem. Dem Strukturwandel in der Landwirtschaft müssen gestoppt wir entschieden entgegentreten, meine Damen und Herren. und der (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auch Hohe Pachteinnahmen sind ein weiteres Problem. Die HofDas nachfolge zu bestimmen, ist ein weiteres Problem. Wir wir wissen, wenn Höfe aufgegeben werden, wird das Land diese meistens an einen nicht landwirtschaftlichen Investor verkauft. Dann ist dieses Land für die Landwirtschaft sozusagen verloren. Ich möchte noch einen weiteren wichtigen Punkt nennen, Land- den auch der Hessische Bauernverband immer nennt, wo bei- wir uns wirklich einig sind. Das ist das Thema Flächenverwer- brauch in Hessen. In Deutschland ist das insgesamt ein Thema, aber auch hier in Hessen. Wir haben uns als Ziel gesetzt, auf null Flächenverbrauch zu kommen, um die landwirtschaftlichen Böden zu schützen. Dazu habe ich bisher noch keine Initiative von der Hessischen Landesregierung oder von dem Minister gesehen. Vielleicht hören wir gleich etwas dazu. Uns würde das freuen. Da muss etwas geschehen, da müssen Taten erfolgen, statt nur in einer Aktuellen Stunde die Erfolge der Parteikollegen in Berlin abzufeiern, meine Damen und Herren. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Landwirtschaft braucht eine langfristige Perspektive in Hessen. Wir wollen sie dabei unterstützen. Die Landwirtschaft muss nachhaltig werden. Die Landwirtschaft ist auch jetzt schon in den meisten Teilen sehr nachhaltig. Sie pflegen unsere Kulturlandschaft. Sie tragen dazu bei, dass wir Artenvielfalt haben. Mit den Böden tragen sie dazu bei, dass dort Humus aufgebaut wird, dass dort CO gebunden wird. Die Landwirtschaft ist schon ein Klimaschützer. Lassen Sie uns zusammen dafür sorgen, auch in den Punkten, wo es bislang noch nicht so klappt, zum Beispiel bei den Kraftstoffen, bei den Düngemitteln oder bei den Flächenverlusten, wo die Landwirtschaft nicht klimafreundlich ist. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Landwirtschaft nachhaltig wird, dass sie eine Perspektive in Hessen hat und dazu beiträgt, den Klimawandel zu bekämpfen. In großen Teilen macht sie es schon. – Ich wiederhole mich gerade, ich merke es.