Martina Feldmayer

Zu einer zweiten Runde hat sich der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Wagner, det. Drei Minuten. Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE NEN): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! geehrter Herr Minister, wir haben diesen Tagesordnungspunkt gesetzt, weil wir wissen wollten, was Sie die tägliche Erfahrung der Nutzerinnen und Nutzer Bussen und Bahnen tun, dass dieses System nicht funktioniert. In Ihrer Rede haben Sie dazu exakt gar gesagt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Vertreterinnen und Vertreter der Koalition – geschenkt. Sie können die Opposition beschimpfen. Sie können chen, wenn die Kollegin Walther die täglichen Probleme im ÖPNV schildert. Sie können sagen, die GRÜNEN an allem schuld. Wenn Ihnen das ein gutes Gefühl dann machen Sie das. Das löst aber kein einziges und entlässt Sie vor allem nicht aus Ihrer Verantwortung, in diesem Bereich endlich etwas zu tun. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf phan Grüger (SPD)) Niemand sagt – Herr Kollege Grüger, weil Sie es dazwischengerufen haben –, dass alle Probleme, die wir Moment bei Bussen und Bahnen haben, in den vergangenen eineinhalb Jahren entstanden sind. Niemand sagt Das hat auch die Kollegin Walther nicht gesagt. Aber tig ist, meine Damen und Herren: So schlecht wie war es noch nie. – Es ist Ihre Aufgabe, etwas dagegen tun. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – SPD) Jetzt sagt der Kollege Ziegler: Es gibt keine Abbestellungen. – Ja, auf dem Papier ist das richtig, aber tägliche Erfahrung zeigt: Der Zug kommt einfach mehr. – Dann braucht man auch keine Abbestellungen. Das macht für die Pendlerinnen und Pendler exakt Unterschied. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Minister verweist auf die Verantwortung aller ren: der Bahn, der InfraGO; der liebe Gott hat vielleicht dann noch gefehlt. Aber Sie sind der Verkehrsminister, und die Lärm Probleme, die wir im Moment bei Bussen und Bahnen haben, fallen nicht vom Himmel. Ja, Sie können in eigener Verantwortung nicht alle Probleme lösen, aber Sie könnten werden sich kümmern. Sie schreiben doch sonst auch zu allem und jedes jedem Briefe an alle möglichen Menschen. Wo sind Ihre weInitiativen, etwas für die Pendlerinnen und Pendler zu tun? Pendlekönnen (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die Sie haben nach unseren Vorschlägen gefragt. Kollegin Dank Walther hat es sehr klar gesagt: Wir wollen natürlich einen Ausbau des ÖPNV und haben dazu sehr konkrete Vorschläge gemacht, auch Haushaltsanträge gestellt. Aber das Minimum dessen, was wir wollen, ist, dass Sie das tun, was Sie im Koalitionsvertrag den Menschen versprochen haben. Sie haben eine solide Finanzierung versprochen. Die gibt es nicht. Der einzige Grund, warum das System nicht kollabiert, sind die Strafzahlungen, die wegen ausfalgemellender Züge gezahlt werden. Sie haben in Ihrem Koalitionsvertrag einen verlässlichen ÖPNV versprochen. Es ist doch ein Hohn, wenn man das mit der Erfahrung kontrastiert, die die Nutzerinnen und Nutzer jeden Tag machen. GRÜ- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sehr