Martina Feldmayer

haben hat Herr Bamberger, Sie müssen wirklich zum Schluss komich men.

ist Für die CDU-Fraktion hat sich noch einmal der AbgeordEs nete Bamberger zu Wort gemeldet. Sie haben noch 45 Sekunden. über SPD

Jetzt hat sich noch einmal der Abgeordnete Martin zu gemeldet. Sie haben noch 2:16 Minuten. Bitte schön.

Jetzt hat sich noch einmal der Abgeordnete Enners von der AfD-Fraktion zu Wort gemeldet. Sie haben direkt das Wort, Herr Enners.

Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Gießler von der CDU-Fraktion. Sie haben noch 3:55 Minuten.

Der nächste Redner ist der Abgeordnete Pürsün, FDPFraktion. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sind keine abstrakte Aufnahmequote, sondern Menschen mit deutscher Geschichte, oft schwierigen Lebenswegen und einem großen Beitrag für unser …

Herr Staatsminister, bitte entschuldigen Sie. Ich habe eine Wortmeldung, ich glaube, von Herrn Schenk. – ten Sie eine Frage stellen, oder ist das ein Versehen? (Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Ein Versehen!) – Okay, ein Versehen, wunderbar. – Herr Staatsminister, Sie haben wieder das Wort. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, …

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. – die Landesregierung meldet sich der zuständige Staatsminister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz, Dr. Poseck, zu Wort. Bitte schön. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten men und Herren! Wir …

Als Nächsten rufe ich den Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten auf. Herr Dr. Naas, bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gegen Bürokratieabbau hat niemand etwas. Deswegen können wir relativ rasch hinter dem Gesetzentwurf der …

Nächster Redner ist der Abgeordnete Holschuh von der SPD-Fraktion. Bitte schön.

Frau Kinkel, Sie müssen bitte zum Schluss kommen.

Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Kinkel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön. (Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten))

Vielen Dank. – Dann halten Sie jetzt auch die erste Herr Hofmeister.

Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen. Wir überweisen jetzt den Gesetzentwurf an den zuständigen Rechtspolitischen Ausschuss. Mir wurde gerade zugetragen, dass ich bei der Regierungserklärung vergessen habe, dass wir noch einen Dringlichen Antrag der FDP-Fraktion hatten. Den müssten wir der abstimmen, oder soll er an den zuständigen …

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Damit ist diese Regierungserklärung abgehalten und besprochen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Informationstechnik-Stelle der hessischen Justiz (ITStelle) und zur Regelung …

Ich habe jetzt noch eine Wortmeldung des Abgeordneten Schleich, AfD-Fraktion. Sie haben 1:40 Minuten.

jederzeit Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Arnoldt von der CDU-Fraktion. Bitte schön. wir Flächenwir

Ich bin sicher, die Ausschussvorsitzende hat das mitgenommen und wird das in der nächsten Ausschusssitzung ansprechen. So, wenn jetzt keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, dann kommen wir zur Abstimmung. Der Dringliche Antrag der AfD-Fraktion soll unmittelbar abgestimmt werden, wurde vereinbart. So können wir dann wahrscheinlich auch …

Wir sind nun am Ende der Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt. – Der parlamentarische Geschäftsführer weder der CDU-Fraktion hat sich zu Wort gemeldet.

Frau Knell, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Marxen zu? (Wiebke Knell (Freie Demokraten): Ja, selbstverständlich!) – Herr Marxen, bitte schön.