Martina Feldmayer

Meine Damen und Herren, wir sind nun am Ende der Beratungen angelangt und stimmen über das Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen ab. Ich frage nach Zustimmung. – Das ist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ich frage nach Ablehnung. – Das sind die Fraktionen von CDU, AfD, SPD, Freien Demokraten und …

Aus- Herr Rohde, Sie müssen zum Schluss kommen. sein, (Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir Schweiß werden nicht vom Verfassungsschutz beobachtet! – Gegenrufe AfD: Oh!) Bitte

Die nächste Wortmeldung kommt vom Abgeordneten Rohde von der AfD-Fraktion.

Nächster Redner ist der Abgeordnete Promny, FDP-Fraktion. Moritz Promny (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Dieser Gesetzentwurf ist gut gemeint. Er soll Planungssicherheit für Projekte schaffen, die wichtige Arbeit leisten. Ja, der Änderungsantrag greift auch einige Hinweise aus der …

Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Kunz-Strueder der SPD-Fraktion. Bitte schön.

Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Künkel von der CDU-Fraktion. Bitte schön.

Frau Klaes, Sie müssen bitte zum Schluss kommen.

Wir sind nun am Ende der Beratungen zu dem Antrag damit zu allen Anträgen, Tagesordnungspunkte 28, 54 59. Alle Anträge werden an den zuständigen gesundheitspolitischen Ausschuss zur weiteren Beratung überwiesen. – ist so. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 12 auf: Tages- Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesund- …

Meine Damen und Herren, wir sind jetzt am Ende der Beratungen zu dem Tagesordnungspunkt 9. Es liegen mehrere Änderungsanträge zu dem Gesetzentwurf vor. Ich lasse zunächst über die schriftlichen Änderungsanträge abstimmen, dann über den mündlich vorgebrachten Änderungsantrag der CDU-Fraktion und dann über das Gesetz in Gänze. Zunächst …

Für die Landesregierung hat sich der Staatsminister für Landwirtschaft, Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat zu Wort gemeldet. Bitte schön. (Zuruf J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU))

Herr Müller, Sie müssen bitte zum Schluss kommen. Hans-Jürgen Müller (Witzenhausen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Das mache ich. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Geis von der SPDFraktion. Bitte schön.

haben einNächste Rednerin ist die Vorsitzende der FDP-Fraktion, Abgeordnete Knell. Bitte schön. WindWiebke Knell (Freie Demokraten): Wald. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute erneut über das Hessiund sche Waldgesetz. Im Kern korrigiert die Landesregierung für mit diesem …

Als Nächstem erteile ich Herrn Abgeordneten Schleich der AfD-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank für die Berichterstattung. In der zweiten Lesung haben wir uns auf eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion verständigt. Ich erteile nun dem Abgeordneten Müller aus Fulda von der CDU-Fraktion das Wort. Sebastian Müller (Fulda) (CDU): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zur zweiten Lesung …

Ich möchte mich im Namen des ganzen Hauses bei den Gebärdensprachdolmetschern bedanken. Herzlichen Dank die dafür. Wir überweisen die beiden Anträge, Drucks. 21/4419 und Inklu- Drucks. 21/4472, an den zuständigen Sozialausschuss. Bevor wir zu Tagesordnungspunkt 9 kommen, möchte ich der Sie darauf hinweisen, dass zu der zweiten Lesung des …

Frau Staatsministerin, ich möchte Sie an die Redezeit der Ich Landesregierung erinnern. und

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. – Die Landesregierung meldet sich zu Wort, Frau Staatsministerin Hofmann, die Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales. Bitte schön.

Einen Moment, bitte. Ich bitte doch, dem Sprecher die letzten Sekunden zu lauschen. Danke schön.

Für die AfD-Fraktion hat sich der Abgeordnete Enners noch einmal zu Wort gemeldet. Sie haben noch 1:26 Minuten.