André Stolz

dieser einmal Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! –, Der deutsche Staat hat in der Weltfinanzkrise 2007 bis ein 2009 in einer Notsituation die Entscheidung getroffen, der Commerzbank mit einer stillen Einlage in Höhe von 16 Milliarden Euro zu helfen, die mittlerweile fast zurückgezahlt ist, und mit einer Kapitaleinlage …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herzlichen Dank, liebe Marion Schardt-Sauer, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP, für euren wirklich guten Aufschlag zu diesem wichtigen Thema. Ich sehe unseren Antrag auch nicht als Gegenantrag, sondern eher als Ergänzung. Ich freue mich auf die Diskussion und …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich darf auch noch einmal den Wortlaut zitieren: „Baukrise in Hessen: Statt Selbstbeschäftigung braucht Hessen jetzt Lösungen für den Wohnungsbau“. Ich komme auf diesen Wortlaut noch öfter zurück. Ich stelle nach dieser heutigen Debatte, die wir ja zum dritten oder vierten Mal seit …

Ich verstehe Sie fast immer. (Heiterkeit) Wir setzen auf weniger Vorgaben, wir setzen auf billigeres, schnelleres Bauen. Wir setzen auf Baulandausweisung, auf Schutz vor Eingriffsrechten in Privateigentum, auf einen starken sozialen Mietwohnungsbau, auf Entlastungen für Häuslebauer, und wir wehren uns gegen spekulativen Leerstand. Meine …

Das habe ich verstanden, Herr Präsident.

Wir als Koalition – ich komme zum Schluss – –

Das mache ich sehr gerne. – In diesen Sequenzen müssen wir schnell und sehr deutlich agieren. Vor diesem Hintergrund war das auch notwendig. Diese enorme staatliche Förderung, die Wirkung zeigt, zeigt aber auch, dass wir alle anderen Kosten senken und Deregulierungsschritte dringend angehen müssen, damit so viele Wohnungen wie möglich …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den GRÜNEN, wenn die Nachfrage das Angebot übersteigt, dann steigt der Preis. Das ist eine simple marktwirtschaftliche Grundlogik. Der beste Schutz vor überhöhten Mieten – über dieses Thema sprechen wir heute – sind somit ausreichend viele …

Wir machen es in Hessen vor, vielleicht schaut man einfach einmal hin. Wir haben in den ersten Wochen der Auslegung der Düngeverordnung entschieden, dass auftauenden Böden wieder gedüngt werden darf. Wir ben auf Druck die Abkehr von der Ausnahme der stilllegungspflicht auch ohne Kürzung der Prämie erreicht. getrof- (Zuruf René Rock …

WirtSie Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Gagel, die größte für Gefahr für unseren Wohlstand, die größte Gefahr, dass wir Steuereinen Wohlstandsverlust erleiden werden, ist Ihre Politik, die Sie in Hessen und in Deutschland betreiben. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …