Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen jetzt zu Tagesordnungspunkt 3: Wahlvorschlag Fraktion der AfD Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags – Drucks. 21/2984 – Nach § 3 Absatz 2 der Geschäftsordnung wählt der Landtag geheim oder, wenn niemand widerspricht, durch Handzeichen in getrennten Wahlgängen die Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Präsidentin. Die Fraktion der AfD hat bereits mitgeteilt, dass sie einer offenen Wahl bei diesem und bei möglichen weiteren Wahlgängen widerspricht. Ihnen liegt ein Wahlvorschlag der Fraktion der AfD vor, Herrn Abgeordneten Pascal Schleich zum Vizepräsidenten des Hessischen Landtages zu wählen. Ich darf fragen: Werden weitere Wahlvorschläge gemacht? – Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir nun zur geheimen Wahl. Gewählt ist, wer die Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Hessischen Landtages auf sich vereint. Das sind 67 Stimmen. Wir treten nun in die geheime Abstimmung ein. Ich bitte Sie, dass Sie mir im Folgenden sehr aufmerksam zuhören, da wir heute – das will ich betonen – in einem ersten Schritt einen veränderten Ablauf erproben wollen, der zur Beschleunigung des Wahlverfahrens beitragen soll. Ich will gleich dazusagen – ich habe das heute Morgen auch mit den parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern besprochen –, dass ich noch weitere Veränderungen vorsehen werde und wir das in zukünftigen möglichen Wahlen gegebenenfalls weiter miteinander erproben werden. Ich werde gleich diese Wahlhandlung ohne Namensaufruf stattfinden lassen. Sie gehen bitte eigenständig an die drei Ausgabetische, von Ihnen aus links. Dort haben wir drei Buchstabengruppen gebildet, wo Ihre Wahlzettel bereitliegen. Ich bitte Sie, dass Sie nicht alle gleichzeitig gehen. Machen Sie es abgestimmt, nach und nach. Wir haben die Buchstabengruppen A bis H, J bis R und S bis Z. Die Ausgabe erfolgt logischerweise ausschließlich für den jeweiligen Abgeordneten an dem jeweils zuständigen Ausgabetisch. Für die Wahlhandlung stehen Ihnen vier Wahlkabinen zur Verfügung, die Sie im Falle einer von Ihnen so gewünschten Handlung dann nutzen können. Ich bitte Sie auch noch einmal, auf Hinweise der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu achten. Da wir diese Wahlgänge schon des Öfteren durchgeführt haben, gehe ich davon aus, dass alle weiteren Hinweise, die ich ansonsten bei vorherigen Wahlen hier Ihnen gegenüber geäußert habe, Ihnen bekannt sind, und würde auf diese heute ebenfalls verzichten. Ich teile Ihnen jetzt mit: Zu Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für die Wahl bestimme ich auf Vorschlag der Fraktionen Herrn Abgeordneten Christian Wendel, CDU, Abgeordneten Karsten Bletzer, AfD, Herrn Abgeordneten Oliver Ulloth, SPD, Frau Abgeordnete Katy BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Herrn Abgeordneten Yanki Pürsün, Freie Demokraten. Ich bitte nun die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, Ausgabetisch zu kommen, um sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlkabinen, der Wahlurnen und der terlagen zu überzeugen. – Ich stelle fest, es werden Beanstandungen gegen den ordnungsgemäßen Zustand hoben. Ich eröffne nun die Wahlhandlung und darf Sie bitten, den jeweiligen Ausgabetischen zu gehen und einen zettel entgegenzunehmen. (Wahlhandlung) Ich stelle fest, dass wir fast fertig sind mit der Wahlhandlung, nach noch nicht einmal acht Minuten – gut, es noch nicht ausgezählt. (Beifall) Ich darf noch einmal kurz fragen: Sind alle Stimmzettel abgegeben? Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit, dieser Wahl teilzunehmen? – Ich höre keinen Widerspruch. Damit schließe ich die Wahlhandlung und bitte die helferinnen und Wahlhelfer, mit der Auszählung zu nen. Herzlichen Dank. Die Sitzung ist bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses brochen. (Unterbrechung: 19:51 bis 19:55 Uhr)