Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Bitte schön, Frau Staatsministerin. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Bocklet! Es handelt sich bei einer Drug-Checking-Verordnung um einen nicht ganz trivialen Vorgang, sondern er berührt schon erhebliche …

Vielen Dank. – Nun noch eine Nachfrage des Fragestellers. Herr Abgeordneter Bocklet, bitte schön. das

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort. Sport, Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Herr eine Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Pürsün! Die Landesregierung beabsichtigt kann eine entsprechende Verordnung. derzeit

erneut Vielen Dank. – Es gibt noch eine Nachfrage von Herrn schön. Abgeordnetem Pürsün. Bitte schön, Sie haben das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): AntVielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatsministerin, Sie haben jetzt nicht dargelegt, warum diese Prüfung so lange dauert. Deswegen stellt sich die Frage, ob Sie überhaupt …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. das Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Herr Sport, Abgeordneter Pürsün! Wie ich schon in vorherigen Sitzungen im Ausschuss, aber auch hier im Plenum sowie in Antworten auf Kleine Anfragen …

Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage darf ich Wort an den Abgeordneten Pürsün von den Freien kraten geben. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatsministerin, Sie haben eben gesagt, dass es ein Baustein sein vorhin haben Sie gesagt, dass Sie noch prüfen Ihr Vorgänger hat es nicht abgeschlossen, …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Abgeordneter Bocklet! Ich bin der Auffassung, dass Drug-Checking-Verordnung ein Baustein in der Suchtpolitik sein kann, nicht mehr und nicht weniger. Aber es ein …

Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage darf ich das Wort an den Abgeordneten Bocklet geben. Bitte

Vielen Dank. – Zur Beantwortung darf ich das Wort der Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege geben. Frau Staatsministerin Stolz, Sie haben Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Abgeordneter Bocklet, sehr geehrte Damen und …

Vielen Dank. Ich rufe Frage 230 auf und darf das Wort dem Abgeordneten Marcus Bocklet von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteilen. Bitte schön.

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort dem Abgeordneten Leveringhaus von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. Bitte schön.

darauf DeVielen Dank. – Zur Beantwortung darf ich das Wort der KaminMinisterin für Digitalisierung und Innovation, Frau Staatsdavon ministerin Prof. Sinemus, geben. Sie haben das Wort. ist

Vielen Dank. und Ich rufe nun Frage 229 auf und darf das Wort dem Fragesteller, Herrn Abgeordneten Kaffenberger von der SPDFraktion, erteilen. Bitte schön. ist

einmal Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: nachfra– Frau Präsidentin, Frau Abgeordnete! Die Vorgehensweise der habe ich eben gerade skizziert. Das Ziel ist, dass wir Länder eine konzertierte Vorgehensweise vornehmen. Wir werden nächste Woche darüber beraten. Es …

Herr Staatsminister, vielen Dank. – Ich darf das Wort erund neut der Fragestellerin, Frau Abgeordneter Herz, geben. Bitte schön. Herren der

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Herz. – Herr Staatsminister Schwarz, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Frau Abgeordnete Herz, das Thema, was die Arbeitszeiterfassung angeht, ist nach wie vor vielschichtig. Es bislang noch nicht abschließend entschieden, ob für kräfte die Pflicht zur …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat sich noch die Abgeordnete Herz gemeldet. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das an den Minister für Kultus, Bildung und Chancen, Staatsminister Schwarz, geben. Bitte schön, Sie haben Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Abgeordnete! Sehr geschätzte Frau Abgeordnete Herz, Verweis auf die Größe des …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 55. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, bevor wir in die Tagesordnung ten, darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den …