Astrid Wallmann

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Pürsün. – Die Redezeit beträgt fünf Minuten. Mir scheint es jetzt aber so, weil mir signalisiert wurde, dass andere gar nicht an erster Stelle reden wollen: Herr Pürsün, dann hätten Sie als Erster das Wort. Herr Dr. Bartelt, Sie wollen als Dritter reden, oder? – Okay, dann hat Herr Pürsün das Wort. Bitte …

zuVielen Dank. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich komme nun zur Abstimmung und bitte jetzt noch einmal um Ihre Aufmerksamkeit. 90/DIE Grobe Ich lasse zunächst über den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD in der dritten Lesung abstimmen, Drucks. 21/3215 zu Drucks. 21/3172 zu Drucks. 21/2598. Ich darf fragen: Wer Kind stimmt diesem …

Vielen Dank. – Als Nächsten darf ich das Wort an den lamentarischen Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Abgeordneten Schon, übergeben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der parlamentarische Geschäftsführer der Freien Demokraten, Herr Oliver Stirböck, das Wort. Bitte schön. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Die verfassungstragenden Parteien schützen mit Gesetz die Freiheit vor Bedrohungen von innen und außen. Wer in der …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Frau Abgeordnete Gnadl, das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. – Ich darf für die Landesregierung das Wort an den zuständigen Minister geben, an Staatsminister Jung. Bitte schön.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Vorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor sieben Jahren war das Fahrverbot ein großes Thema im Landtagswahlkampf. Die Diskussion drehte sich um diese Zonen, um die grüne Plakette und um …

Ziegler Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Feldmayer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete der SPD-Fraktion das Wort. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Umweltzonen wurden eingeführt, um Menschen zu schützen, und zwar ganz konkret vor verschmutzter Luft, vor Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen, vor …

Als Nächster hat der Abgeordnete Müller von der CDUFraktion das Wort. Sebastian Müller (Fulda) (CDU): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Um es ganz knapp und schon einmal vorweg zu sagen: Wir als CDU lehnen diesen Antrag ab, aber nicht, weil wir aus Prinzip an Umweltzonen festhalten wollen, sondern weil …

Es hat sich erneut Herr Abgeordneter Rohde der Fraktion zu Wort gemeldet. Sie haben drei Minuten.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich das Wort an den Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz geben. Herr Staatsminister Prof. Poseck, bitte schön.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete der AfD-Fraktion das Wort.

Als Nächster hat der Abgeordnete Promny der Freien Demokraten das Wort. Moritz Promny (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der nachgebesserte Gesetzentwurf der Landesregierung setzt wichtige Teile der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 17. Juli 2024 um. (J. Michael Müller …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich das an den Hessischen Ministerpräsidenten, Boris Rhein, ben.

Herr Abgeordneter Weiß, ich bitte, die Formulierung „Ferkelschule“ zu unterlassen. Das ist unparlamentarisch. (Vereinzelter Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Gagel, Sie haben eben Ihrer Rede Herrn Abgeordneten Müller zugerufen, ob Demenz leide. – Ich weiß nicht, Herr Abgeordneter ob Ihnen bewusst ist, was Demenz ist. Demenz ist schwere Krankheit. Ich weiß nicht, ob Sie wissen, was für Betroffene und für Familienangehörige bedeutet. Dass Sie einen Abgeordneten …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Walther ein von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. als lassen.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Vorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, Sie sind auf der Besucherterrasse des Frankfurter Flughafens, Sie schauen sich die Flugzeuge an …

Frau Claus, bitte kommen Sie zum Schluss.