Astrid Wallmann

Herr Staatsminister, ich darf Sie an die Redezeit erinnern.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich das an den Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forst, Jagd und Heimat geben, Herrn Staatsminister Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Geis von der SPD-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Unter „sofort“ hätte ich etwas anderes verstanden. Bitte formulieren Sie Ihren letzten Satz.

Herr Abgeordneter, Sie müssen zum Schluss kommen.

Putenge- Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Jourdan 3,5 von der CDU-Fraktion das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich komme nun zur Abstimmung in dritter Lesung über den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der SPD, Drucks. 21/3222 zu Drucks. 21/3188 zu Drucks. 21/2392. Ich darf fragen: Wer stimmt dem Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung und …

Aber bitte. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Das sind ja nicht die Argumente der Opposition gewesen. Wir tragen hier vor, was in der Anhörung gesagt wurde. Weiterhin gibt es Kritik der Fachgesellschaft, die sagt: Beschließen Sie das heute nicht. (Zuruf CDU) Diesen Appell gebe ich hier weiter. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete der Freien Demokraten das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! felsohne ist dieses Gesetz ein sehr sensibles Thema, dem man sicherlich sehr stark auf die Wortwahl sollte. Trotz alledem muss ich sagen, dass bei dem, hier von den …

Vielen Dank. – Als Nächste hat Frau Dr. Sommer von der SPD-Fraktion das Wort. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Zuerst einmal möchte ich noch einmal mitteilen: Es gibt einen Änderungsantrag. In diesem Änderungsantrag sind wir auf jegliche Kritik der Anhörung eingegangen …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Richter, AfD-Fraktion, das Wort.

diesen PauVielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Mir liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich darf dem Abgeordneten Bocklet aus erneut das Wort geben. Redezeit: drei Minuten. Kondie

Vielen Dank. – In Vertretung von Frau Ministerin darf ich nun der Staatssekretärin Frau Dr. Optendrenk das Ministerium das Wort geben. Bitte schön. Dr. Sonja Optendrenk, Staatssekretärin im Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und ge: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren Abgeordnete! Der vorliegende …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Dr. Sommer von der SPD-Fraktion das Wort. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Da in der ersten Lesung manche den Unterschied zwischen SpDi und Krisendienst nicht kannten: Sozialpsychiatrische Dienste bieten eine …

Herr Abgeordneter, bitte kommen Sie zum Schluss.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete von der AfD-Fraktion das Wort.

Herr Dr. Bartelt, bitte kommen Sie zum Schluss.

Mir geht es nur darum, darauf hinzuweisen, dass eine Wortmeldung vorlag und dass darum gebeten worden war, dass er erst – aufgrund der besonderen Umstände – die Möglichkeit hat, noch einmal in Ruhe zu stehen und dann zum Rednerpult zu kommen. – Herr Dr. Bartelt, Sie haben jetzt bitte das Wort.

Vielen Dank. – Erlauben Sie mir doch noch einen kurzen Hinweis als Sitzungsleitung und Präsidentin. Herr Bocklet, ich bin mir sicher und hoffe, dass Sie das womöglich nicht so gemeint haben. Aber ich glaube, wir alle in diesem Haus wissen – ich möchte jetzt auch Herrn Dr. Bartelt ersparen, dass er noch einmal etwas dazu sagen muss –, …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Bocklet von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.