Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete von den Freien Demokraten das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! nächst einmal danke ich der CDU-Fraktion dafür, sie die Aktuelle Stunde den Apotheken widmet und Unheil, das auf die Apotheken in Form des Apothekenreformgesetzes von Karl …

Das werden wir gerne machen. Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zeugnistag für schwarz-rote Bildungspolitik: Nur anwesend sein, reicht nicht – Koalition muss endlich einen neuen Aufbruch in der Bildungspolitik wagen Den Antrag werden wir vereinbarungsgemäß an den Kultuspolitischen Ausschuss überweisen. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt …

Mir wurde vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN signalisiert, dass dieser Antrag an den zuständigen Ausschuss überwiesen werden soll. – Frau Dahlke, Sie haben sich gemeldet. Bitte schön.

sechs im Vielen Dank. – Für eine zweite Runde hat sich der Frakist, tionsvorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, gemeldet. Die verbleibende Redezeit beträgt 3:26 Minuten. Teil Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): nicht. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! es Liebe Frau Ministerin, jetzt haben Sie so viele …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich das Wort an Frau Staatsministerin Prof. Sinemus geben.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Kaffenberger von der SPD-Fraktion das Wort.

verlieren erVielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Stirböck von den Freien Demokraten das Wort. Der Oliver Stirböck (Freie Demokraten): in großen Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herin ren! Mich erinnern Ihr Rechenzentrumsantrag und der das Zeitpunkt dieses Antrags an den Satz unserer ehemaligen Rechen- …

Vielen Dank. – Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Fuchs von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Leveringhaus vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 16. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Amtliche Mitteilungen Am gestrigen Abend hat der Haushaltsausschuss eine schlussempfehlung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2023/2024 abgegeben. Die …

Herr Dr. Grobe, entschuldigen Sie bitte, dass ich Ihre Rede und in kurz unterbreche. – Zunächst möchte ich etwas anmerken: Herr Abgeordneter Al-Wazir, Sie haben eben zugerufen, dass Herr Dr. Grobe nicht mehr alle Tassen im Schrank glei- habe. (Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): erfolgNein, ich habe gefragt, ob er noch alle Tassen im …

Bevor ich in der Rednerreihenfolge fortfahre, möchte ich noch zwei ehemalige Abgeordnete auf der Besuchertribüne begrüßen, zunächst einmal Frau Staatsministerin a. D. Dorothea Henzler. Seien Sie uns herzlich willkommen. (Beifall) Ebenso heiße ich den ehemaligen Abgeordneten Staatsminister Volker Hoff willkommen. Schön, dass da sind. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 15. Plenarsitzung und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Amtliche Mitteilungen Die hinter mir befindlichen Persönlichkeiten für das werk „Himmel über Hessen. Licht-gestalten“ sind ses Mal von Berufsschülerinnen und Berufsschülern Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Schule in Homberg Rahmen …

Wir sind nun am Ende der Aussprache angekommen und kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung Drucks. 21/691: „Der Hauptausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag Drucks. 21/684 anzunehmen und damit den Untersuchungsausschuss unter der dort genannten Maßgabe einzusetzen und den Untersuchungsgegenstand festzustellen.“ Ich darf …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Abgeordneter Richter von der AfD-Fraktion möchte eine persönliche Bemerkung abgeben. (Zurufe: Ah!) Die persönliche Bemerkung ist immer erst nach Schluss der Beratung eines Gegenstandes möglich; (Zuruf Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)) deswegen werde ich nun gleich Herrn …

Als Nächsten darf ich Herrn Schon von der CDU-Fraktion aufrufen.

SPD (AfD): Als Nächster hat der Abgeordnete Stirböck der Freien Demokraten das Wort. gegen Oliver Stirböck (Freie Demokraten): wir Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! die verein- Mit dem heutigen Einsetzungsbeschluss ermöglicht die demokratische Mitte beDurch (Zuruf AfD: Oh!) mit dieses Hauses der AfD-Fraktion und dem …

Als Nächste darf ich Frau Dahlke von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ans Rednerpult bitten. Sie haben das Wort.

Frau Gnadl, ich darf Sie bitten, zum Schluss zu kommen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Müller für die Berichterstattung. – Wir haben für diesen Tagesordnungspunkt eine Redezeit von fünf Minuten vereinbart. Als Erstem darf ich Herrn Abgeordneten Richter von der AfD-Fraktion das Wort erteilen.