Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 15. Plenarsitzung und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Amtliche Mitteilungen Die hinter mir befindlichen Persönlichkeiten für das werk „Himmel über Hessen. Licht-gestalten“ sind ses Mal von Berufsschülerinnen und Berufsschülern Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Schule in Homberg Rahmen des vom 18. bis 20. Juni 2024 abgehaltenen minars „Im Zentrum der Landespolitik“ ausgewählt den. Diese sind Jacob Grimm, Elisabeth Selbert, Opel, Philipp Heinrich Scheidemann, Anne Frank, helm Grimm, Landgraf Philipp I. Meine sehr geehrten Damen und Herren, hinsichtlich Tagesordnung darf ich auf Folgendes hinweisen. Die gesordnung vom 2. Juli 2024 sowie der Nachtrag heutigen Tag liegen Ihnen vor. Wie Sie dem Nachtrag der Tagesordnung zu den ordnungspunkten 30 bis 34 entnehmen können, sind Anträge betreffend eine Aktuellen Stunde eingegangen. Nach § 32 Absatz 6 der Geschäftsordnung beträgt die sprache für jeden zulässigen Antrag auf Abhaltung Aktuellen Stunde fünf Minuten je Fraktion. Wie gewohnt, werden die Aktuellen Stunden am Donnerstag ab 9 abgehalten. Fragestunde Wir haben im Ältestenrat vereinbart, heute auf die stunde zu verzichten. Die Fragen, die schriftlich beantwortet werden, werden als Anlage zum Protokoll der Plenarsitzung genommen. Alle anderen Fragen werden der Fragestunde in der kommenden Plenarwoche im tember aufgerufen. (Die Fragen 54, 72, 77 und die Antworten der desregierung sind als Anlage beigefügt. Die 48 bis 51, 56, 58, 60, 62, 66 bis 71 und 73 bis 76 len auf Wunsch der Fragestellerinnen und Fragesteller in der nächsten Fragestunde beantwortet Dann darf ich Sie noch darauf hinweisen, dass eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher trag der Fraktion der AfD betreffend leistungsfähigen fentlichen Personennahverkehr schaffen – Investitionen Infrastruktur statt Populismus, Drucks. 21/857. Wird Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 35 und kann, niemand widerspricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 16, dem Setzpunkt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE NEN, aufgerufen werden. Damit kommen wir nun zur Feststellung der Tagesordnung Änderungen und Ergänzungen. Ich frage: Gibt es de? – Das ist nicht der Fall. Dann ist die Tagesordnung genehmigt. Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute aussichtlich bis ca. 17:50 Uhr. Ich darf ganz herzlich die Besucherinnen und Besucher heutigen Plenarsitzung willkommen heißen. Schön, Sie da sind. (Allgemeiner Beifall) Ich darf Sie zudem noch informieren, dass heute Schülerinnen und Schüler der Geschwister-Scholl-Schule aus Bensheim den Hessischen Landtag besuchen, um zusammen mit den Schülerpraktikantinnen und Schülerpraktikanten der Kanzlei während des Seminars „Im Zentrum der Landie despolitik“ die Gelegenheit zu nutzen – natürlich neben der Teilnahme an unserer Plenarsitzung –, auch Gespräche und Interviews mit Ihnen zu führen. Ich wünsche Ihnen Kunstangenehme Gespräche. dieder Wir kommen zu den Entschuldigungen. Entschuldigt fehim len heute ganztägig die Abgeordneten Johannes Marxen, SeAfD, Marcus Resch, AfD, Michael Boddenberg, CDU, worDirk Gaw, fraktionslos. Ich darf fragen, ob es weitere EntAdam schuldigungen gibt. – Herr Schon, bitte schön.