Astrid Wallmann

sechs im Vielen Dank. – Für eine zweite Runde hat sich der Frakist, tionsvorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, gemeldet. Die verbleibende Redezeit beträgt 3:26 Minuten. Teil Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): nicht. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! es Liebe Frau Ministerin, jetzt haben Sie so viele Ausführungen über Selbstverständlichkeiten gemacht. Ja, die Rechenwollen zentren in diesem Land sind wichtig für die Wertschöpfung, und wir haben in der Vergangenheit Erfolge gehabt. an Das hat mit der Regierung Eichel 1995 begonnen. Wir haben das soeben vom Kollegen Stirböck gehört. Meine sehr verehrten Damen und Herren, darauf darf man Thema Um- sich aber nicht ausruhen. Deswegen muss man heute nicht die Erfolge feiern, sondern wir müssen uns überlegen, woran es liegt, dass wir im Moment nicht mehr Rechenzentren nach Hessen bekommen. Das ist die entscheidende Frage. Frau Ministerin, dazu haben Sie wenig beigetragen. Gleiches gilt für den Kollegen Pohlmann. Was war denn sein allererster Punkt, als es konkret wurde? Er hat sich mit der Abwärme beschäftigt. Ist denn die Abwärme das größte Problem der Rechenzentren, Kollege Pohlmann? Ist die Nutzung der Abwärme wirklich das größte Problem? Selbstverständlich machen sich das kluge Unternehmen haben zunutze; denn diese Wärme ist ein Wert an sich. Man kann natürlich ein Bundesgesetz dahinterklemmen. Das ist gut und richtig. Aber jeder vernünftige Mensch wird die diese Ressource nutzen, und das tun natürlich auch Untervon nehmen. AI andere. Deswegen ist das nicht die entscheidende Frage. Natürlich eine kann man die Planungsprozesse noch weiter beschleunigen, Frau Ministerin. Das ist eine super Sache. Das Erzähldenn te reicht aber nicht, sondern am Ende werden wir Sie an mit den Taten messen. Darauf warten wir. Harren wir einmal und der Dinge. den wie Was ist im Moment das Entscheidende bei den Rechenmüssen zentren? Das Entscheidende sind die Kapazitäten und vor allem die Standorte. Sie sind mit keinem Wort auf die Regionalpolitik eingegangen. Wenn Sie sich einmal mit der Regionalpolitik und mit den Standorten beschäftigen, dann sehen Sie, dass wir zu wenige Standorte haben. Sie kennen doch die Preise, die für Rechenzentren von den Digital- Kommunen pro Quadratmeter aufgerufen werden. Das sind teilweise über 1.000 Euro. Das liegt weit über den bisheVorreiter rigen Bodenrichtwerten für Gewerbestandorte. Da gibt es dieses natürlich Konkurrenz. Deswegen muss man sich natürlich Es dieser Frage stellen. Das hat der Kollege Stirböck angesprochen. Dazu erwarten wir von Ihnen eine klare Aussage, und zwar zusammen mit Ihrem Kollegen. Wird es eine Veränderung des Landesentwicklungsplans geben? Wird das Land an dieser Stelle eingreifen und klare Vorgaben machen, damit es in RheinMain wieder mehr Kapazitäten gibt, damit es die Möglichkeit zu mehr Kapazitäten gibt? Genau diese Gewerbeflächen brauchen wir, weil wir diese besonderen Standortflächen brauchen. Deswegen reicht es nicht, hier zu beraten und zu vernetzen. Es reicht nicht, irgendein Büro damit zu beauftragen. Ich hätte mir im Übrigen gewünscht, dass die Landesenergieagentur, die sonst immer ins Feld geführt wird, vielleicht einmal bei der Abwärme tätig wird. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Die wollt ihr doch abschaffen!) – Wenn man sie schon hat, dann sollte man sie auch nutzen. Wir würden sie gerne abschaffen. Frau Kollegin Dahlke, da haben Sie recht. Es reicht aber nicht, auf die Hessische Bauordnung und auf eine Beschleunigung hinzuweisen. Wir wollen, dass die Standorte gesichert werden. Wir wollen, dass die Landesregierung eingreift und sagt: Liebe Kommunen, wir wollen diese Kannibalisierung nicht, sondern wir wollen, dass Standorte in Hessen gesichert werden. – Wie rar diese sind, das wissen Sie ganz genau. Das wäre sinnvoll. Dazu haben wir heute eine Antwort erwartet, die wir aber nicht bekommen haben. Deswegen werden wir an diesem Thema dranbleiben. Planzeichen ist ein guter Hinweis vom Kollegen Stirböck. Wir werden dazu Initiativen entwickeln. – Herzlichen Dank. (Beifall Freie Demokraten – Minister Manfred Pentz: Seit wann will die FDP Planwirtschaft?)