Dr. Wolfgang Reinhart

Bitte sehr. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Mit der Werkstatt ist es so: Generell ist bei Ausschreibungen vorgesehen, dass man, wenn man sich bewirbt, aufzeigen muss, wo die Fahrzeuge gewartet werden. In der Vergangenheit haben wir es relativ großzügig zugelassen, dass die Werkstatt auch weiter weg sein kann. Inzwischen wissen, so …

Bitte, noch Kollege Dörflinger.

Vielen Dank. – Ich schlage vor, dass wir jetzt jeweils zwei Fragen zulassen, damit wir durchkommen. Kollege Scheerer für die frageberechtigte Fraktion und dann der Kollege Dörflinger gleich direkt im Anschluss daran.

Vielen Dank. – Jetzt hat für die SPD-Fraktion der Kollege Storz das Recht, eine Frage zu stellen. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Jetzt hat der Kollege Schuler die Gelegenheit, eine Frage zu stellen. Bitte sehr.

Vielen Dank. – In der nächsten Runde erhält nach der Stärke der Fraktionen zunächst der Kollege Joukov das Wort. Ich will schon bekannt geben: Danach folgen die Kollegen Schuler und Storz. In der darauffolgenden Runde erhalten die Kollegen Dörflinger und Scheerer das Wort. In der bisher letzten Runde stehen die Kollegen Haag und Dr. Jung …

Vielen Dank für die Fragestellung. Zur Beantwortung darf ich wieder den Verkehrsminister bitten. – Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Danke, Herr Präsident. – Herzlichen Dank, Herr Jung, für die Anfrage. Das Zitat aus der „Stuttgarter Zeitung“ hat mich natürlich geärgert – Sie haben sich gefreut; ich habe …

Vielen Dank. Damit sind bei diesem Thema alle Fragestellungen erschöpfend beantwortet. Wir kommen damit zum zweiten Komplex, eingereicht von der Fraktion der FDP/DVP. Er betrifft das Thema S c h i e n e n v e r k e h r / V e r g a b e v e r f a h r e n Ich darf hierzu den Kollegen Dr. Jung ans Redepult bitten. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Bitte sehr. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank für die Frage. – Zu den Gehschulwegen, die bereits geplant sind, haben wir leider keine ganz aktuellen Zahlen. Diese werden gerade zusammengestellt; ich kann sie noch nicht präsentieren. Deswegen muss ich jetzt auf ältere Zahlen zurückgreifen. Aber es zeigen sich bereits …

Abschließend noch eine Frage der Kollegin Saint-Cast von der Fraktion GRÜNE.

Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank. – Sie haben, was die Zebrastreifen anlangt, vollkommen recht. Es ist absurd, dass man irgendwie beweisen muss, dass es überhaupt ein paar Fußgänger gibt – und wenn es zu viele sind, darf man auch keinen Zebrastreifen machen, dann muss man eine Ampel errichten. Das ist …

Nun kommt Frau Kollegin Steinhülb-Joos von der Fraktion der SPD.

In der zweiten Runde habe ich zunächst für die Fraktion GRÜNE den Kollegen Katzenstein und danach die Kollegin Steinhülb-Joos von der SPD vermerkt. In der dritten Runde ist für die Fraktion GRÜNE die Kollegin Saint-Cast an der Reihe. iode – 49. Sitzung – Mittwoch, 9. November 2022

Mir liegen jetzt drei Wortmeldungen aus den Reihen der Fraktion GRÜNE vor. Zunächst ist Herr Kollege Poreski an der Reihe, danach Herr Kollege Katzenstein. Im Anschluss folgt die Kollegin Saint-Cast. – Bitte sehr.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Zum ersten Teil Ihrer Frage – es war ja eine Feststellung, dass wirklich nur ein Drittel aller Schulen solche Wege schon geplant haben –: Das halte ich, mit Verlaub, für unmöglich. Das muss sich ändern. Dass wir das nicht bis 2020 geschafft haben, mag daran liegen, dass es …

Vielen Dank. – Von den anderen Fraktionen hat sich bisher nur Herr Kollege Storz gemeldet. Danach folgt die Fraktion GRÜNE. Danach geht es in der Reihenfolge der Größe der Fraktionen weiter. Bitte sehr, Herr Abg. Storz.

Vielen Dank, Herr Kollege Katzenstein. – Für die Landesregierung darf ich zur Beantwortung den Herrn Verkehrsminister ans Redepult bitten. Bitte sehr. iode – 49. Sitzung – Mittwoch, 9. November 2022 Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herzlichen Dank an die Fraktion GRÜNE, an …

Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Die Sitzung wird fortgesetzt. Wir beenden die Mittagspause und treten wieder in die Sitzung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Regierungsbefragung Heute ist an erster Stelle ein Thema der Fraktion GRÜNE gemeldet: L a n d e s k o n z e p t „ A k t i v z u r S c h u l e …

Meine Damen und Herren, es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage vor, die Gesetzentwürfe der Landesregierung – Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2023/2024, Drucksache 17/3500, und Haushaltsbegleitgesetz 2023/2024, Drucksache …

Das Wort hat der Finanzminister. Ich bitte, bei Bedarf Zwischenfragen zu stellen. Es ist in den letzten Minuten sehr laut geworden. (Abg. Sascha Binder SPD: Zwischenrufe sind erlaubt, Herr Präsident!) Bitte, Herr Minister. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Vielen Dank. – Herr Präsident, ich komme auch zum Ende. Wir haben heute …