Dr. Wolfgang Reinhart

Vielen Dank, Herr Kollege Katzenstein. – Für die Landesregierung darf ich zur Beantwortung den Herrn Verkehrsminister ans Redepult bitten. Bitte sehr. iode – 49. Sitzung – Mittwoch, 9. November 2022 Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herzlichen Dank an die Fraktion GRÜNE, an Herrn Katzenstein für die Frage zu einem in den letzten Jahren etwas vernachlässigten Thema. Man hat so getan, als sei das alles normal und selbstverständlich. Ist es aber nicht. Wir teilen die Einschätzung, dass tatsächlich zu wenig Jugendliche selbst aktiv, also aus eigener Körperkraft, zur Schule kommen. Inzwischen kommen weniger als die Hälfte der Kinder selbstständig zu Fuß, mit dem Rad oder mit dem Tretroller zur Schule. Wir haben die klare Erkenntnis und Meinung, dass es gut für junge Leute ist, sich zu bewegen. Das ist gut für sie selbst, für ihre Selbstständigkeit und für ihr Selbstbewusstsein. Aber es ist auch gut für sie als Verkehrsteilnehmer der Zukunft, dies frühzeitig zu lernen. Es ist auch gut für die Umwelt und für das Klima. Es ist gut für eine andere Grundhaltung: Das, was man zu Fuß erledigen kann, soll man auch zu Fuß erledigen. Deswegen ist ein klares Ziel der Kampagne, selbst aktiv zur Schule zu kommen. Ich muss das vielleicht kurz erklären. Es gibt schon lange Aktivitäten des Innenministeriums und der Polizei zur Raderziehung und zur Verkehrserziehung. Wir, das Verkehrsministerium, haben auch schon viele Aktivitäten und Kampagnen zur Verkehrssicherheit, auch zum Radfahren, gemacht. Das Kultusministerium macht ebenfalls zahlreiche Aktivitäten zur Verkehrserziehung und eben auch zu Schulwegplänen. Wir haben die Aktivitäten der drei Ministerien in der Kampagne „Aktiv zur Schule“ zusammengebunden. Ziel ist, dass wir in den nächsten Jahren, also etwa bis 2030, unsere Aktivitäten bündeln und auf das Thema konzentrieren: Wir wollen die jungen Menschen motivieren und dazu befähigen, dass sie selbst aktiv zur Schule kommen. Das ist das ganz große Ziel. Im Gegenzug heißt das: Wir wollen die Eltern motivieren, dass sie ihre Kinder nicht mehr mit dem Auto zur Schule fahren. Mit dem Fahrrad sollten sie sie schon begleiten. Bei Grundschülern, bei Schulanfängern ist es auch gut, wenn die Eltern mitgehen oder mitfahren. Das halten wir für ziemlich wichtig. Aber es ist einfach bedauerlich, wenn fast jedes fünfte Kind mit dem Elterntaxi zur Schule gebracht wird. Dann lernen die Kinder von Anfang an: Ich bin ein transportiertes Wesen, aber ich bin nicht selbst aktiv. Die Aktivierung ist also ganz wichtig. Dafür haben wir jetzt ein Konzept entwickelt. Es ist im Kabinett beschlossen und beinhaltet u. a., dass wir eine Servicestelle einrichten. Die Kampagne heißt MOVERS, eine MO-VERS-Servicestelle. Dort können Eltern, aber auch Schulen oder diejenigen, die vor Ort Initiativen starten, sich beraten lassen, wie man das angehen kann, was man tun kann. Wir leisten also auch Beratung vor Ort, denn die Situationen an den Schulen sind jeweils verschieden, die Zugänge zu den Schulen und die Verkehrssituationen in den Orten sind natürlich sehr unterschiedlich. Wir verbinden das auch mit einer Kommunikationskampagne. MOVERS ist der Titel dieser Kampagne. Wir werben auf vielfältige Art und Weise dafür, dass sich die Schulen daran beteiligen. Wir verbinden das auch mit einem – ich möchte (Minister Winfried Hermann) einmal sagen: deutlichen – Hinweis, dass die Schulen schon länger, schon seit einigen Jahren verpflichtet sind, Schulwege zu planen, und zwar sichere Schulwege für ihre Kinder: Radwege zur Schule, Gehwege zur Schule. Das soll in den nächsten Jahren verbessert und nachvollzogen werden. Es gibt schon heute eine ganze Reihe von Schulen, die da aktiv sind. Aber wie wir ja wissen, haben wir mehrere Tausend Schulen. Wenn dann nur mehr als hundert Schulen schon aktiv sind, ist das aus unserer Sicht zu wenig. Wir haben neben den Angeboten, die ich gerade genannt habe, auch die Vorstellung, dass man das Ganze vielleicht auch mit einem Preis befördern könnte, dass Schulen also in einen Wettbewerb treten – vergleichbar dem Stadtradeln. Insgesamt könnte man Schulen auch zertifizieren als fahrradfreundliche oder fußgängerfreundliche Schule, wenn sie besonders gut und sicher angebunden sind. Es gibt eine Reihe guter Ideen – in manchen Schulen schon vorhanden, z. B. Bikepools oder Tretrollerpools an Schulen, damit auch Kinder, in deren Elternhäusern eben nicht fünf Fahrräder im Keller herumstehen, sondern gar keines, dann an der Schule lernen können, wie man Fahrrad fährt. Die Fahrradausbildung ist ebenfalls ein wichtiges Element. So wird das insgesamt, glaube ich, ein ziemlich rundes Konzept. Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, diese drei Ministerien zusammenzuführen und gemeinsam zu einem, wie ich finde, zukunftweisenden Konzept zu bündeln.