Dr. Wolfgang Reinhart

Vielen Dank für die Fragestellung. Zur Beantwortung darf ich wieder den Verkehrsminister bitten. – Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Danke, Herr Präsident. – Herzlichen Dank, Herr Jung, für die Anfrage. Das Zitat aus der „Stuttgarter Zeitung“ hat mich natürlich geärgert – Sie haben sich gefreut; ich habe mich geärgert. Eine Zeitung kann halt schreiben, was sie will; jedenfalls weiß sie nicht, was mein Herz begehrt, sonst hätte sie etwas anderes geschrieben. Die Zeitung hat geschrieben: „Minister Hermann hat kein Herz für kleine Bahnen“. Jetzt ist die Bodensee-Oberschwaben-Bahn gar keine Bahn, sondern die Bodensee-Oberschwaben-Bahn ist ein Regiebetrieb mit weniger als zehn Beschäftigten. Die Züge fährt die DB Regio, das Personal kommt von der DB Regio. Die Fahrzeuge selbst sind ältere Fahrzeuge, die die BOB selbst geliehen hat. Es gibt keine eigene Werkstatt. Und es gab früher eine Kombination von der Bodensee-Oberschwaben-Bahn mit der Hohenzollerischen Landesbahn. Insofern führt das ein bisschen in die Irre. Damit Sie verstehen, was geschehen ist, muss man, glaube ich, ein bisschen erklärend ausholen. Die Bodensee-Oberschwaben-Bahn war eine wunderbare, großartige kommunale Initiative in den Neunzigerjahren. In den Neunzigerjahren war es so, dass wir keine Deutsche Bahn, sondern die Bundesbahn der alten Bundesrepublik West hatten. Diese hat in den Neunzigerjahren sukzessive im ländlichen Raum Verkehre abgebaut. Da haben sich die Landkreise Ravensburg und Bodenseekreis sowie die Städte Ravensburg, Friedrichshafen und Meckenbeuren zusammengetan und gesagt: „Wir gründen eine eigene Bahn, und wir schließen die Lücke.“ Die haben es über 25 Jahre hinweg großartig gemacht. Hätte es die BOB nicht gegeben, wären die Verkehre einfach ausgefallen. Insofern kann ich nur meinen Hut ziehen. Ich war ja auch bei der Jubiläumsveranstaltung „25 Jahre BOB“. Dort habe ich gesagt: „Großartig, was ihr geleistet habt.“ Aber jetzt haben wir eine andere Zeit. Wir haben eine Deutsche Bahn, wir haben inzwischen ein Regionalisierungsgesetz, durch das wir Regionalisierungsmittel erhalten, weil die Bahnreform dazu geführt hat, dass die Länder zuständig sind. Damals haben es die Kommunen bezahlt, inzwischen zahlt es iode – 49. Sitzung – Mittwoch, 9. November 2022 das Land. Ich muss im Übrigen dazusagen: Alles, was BOB betreibt, wird von uns bezahlt. Dort stecken kaum eigene Mittel drin. Insofern, finde ich, kann man uns da keinen Vorwurf machen. Nur: Inzwischen ist dieses Konstrukt ein bisschen aus der Zeit gefallen. Erstens: Den guten Verkehr, der damals nur so gehalten werden konnte, stellen wir jetzt zur Verfügung – egal, wer es betreibt, ob mit BOB oder ohne BOB. Das machen wir. So schreiben wir aus. Wir, das Land, haben natürlich die Aufgabe, dass wir Schienenverkehre möglichst günstig und effizient ausschreiben, dass wir Netze konstruieren, die auch gut betreibbar sind, die ein gutes Angebot für die Kundinnen und Kunden vor Ort bilden und die gleichzeitig beim Bedienen auch nicht kostenträchtig sind. Jetzt ist es so, dass diese kleine Regiebahn eigentlich nur noch einen kleinen Teil betreibt. Ich habe denen immer gesagt – ich war auch nicht der Einzige –, und zwar schon seit vielen Jahren: Es ist absehbar, dass wir es noch einmal direkt an die BOB vergeben können, aber beim nächsten Mal kommt eine Ausschreibung. Es kommt ziemlich wahrscheinlich so, dass man nicht eine kurze Strecke, auf der hin- und hergependelt wird, ausschreibt, weil das nicht passend wäre. Das wäre auch nicht angemessen, und wir würden Gefahr laufen, wenn wir es derart ausschreiben, dass nach dem Motto „Es kann ja nur die BOB machen“ kein Wettbewerb stattfinden kann. Das wussten die. Sie hätten sich eigentlich zusammentun müssen, um ein Bündnis zu bilden. Das ist noch nicht ausgeschlossen. Der Landrat hat mir erbost geschrieben, aber auch gesagt, sie werden beim Teilnahmewettbewerb deutlich machen, dass sie mitmachen wollen. Ich bin gespannt. Ich will nicht, dass die verschwinden. Aber sie müssen sich einen Partner suchen oder selbst groß werden.