Dr. Wolfgang Reinhart

Für die FDP/DVP-Fraktion darf ich jetzt das Wort dem Kollegen Nikolai Reith erteilen. (Zuruf von der CDU: Ganz schwierig!)

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Herr Kollege Nico Weinmann.

Als nächster Redner spricht für die SPD-Fraktion der Kollege Jonas Weber.

Als nächster Redner spricht für die CDU-Fraktion der Kollege Guido Wolf.

Vielen Dank. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen in der Allgemeinen Aussprache vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/3276. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses, …

Für die Regierung spricht Staatssekretär Lorek.

Vielen Dank. – Herr Kollege, die Bestzeit wurde knapp verfehlt: (Heiterkeit – Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Es fehlt noch die Regierung!) 30 Sekunden. Damit erteile ich abschließend Herrn Abg. Anton Baron das Wort. (Zuruf: Schneller!)

Ich würde sagen, das ist eine Rekordzeit. (Zuruf: Das lohnt sich gar nicht mehr!) Ich darf damit bereits für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Nico Weinmann das Wort erteilen. (Zurufe, u. a. Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Nico, jetzt!) Er hatte 23 Sekunden, Herr Kollege.

Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, wir kommen damit schon zur Fraktion der SPD. Ich darf den Kollegen Dr. Boris Weirauch ans Redepult bitten. (Abg. Nese Erikli GRÜNE: Jetzt bin ich aber ge- spannt!)

Vielen Dank. – Wir kommen damit – – (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Zur Abstimmung! – Heiterkeit) – Wir haben noch Wortmeldungen. – Kollege Arnulf Freiherr von Eyb steht schon bereit. Ihm erteile ich das Wort für die CDU-Fraktion.

Mir liegen in der Allgemeinen Aussprache keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/3271. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen, Drucksache 17/3442. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, dem …

Bitte sehr, Herr Abg. Dr. Schweickert.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert? Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Gern. Ich würde nur gern noch auf den zweiten Punkt eingehen. Vielleicht klärt es sich dann von selbst. Vor diesem Hintergrund ist die Diskussion um die Grünzüge im Ergebnis vielleicht auch nur – das werden die …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Haag? ode – 49. Sitzung – Mittwoch, 9. November 2022 Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Ja, gern.

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Razavi das Wort. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Sehr geehrter Herr Präsident, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in zweiter Lesung den Gesetzentwurf der beiden Fraktionen GRÜNE und CDU zur Änderung des Landesplanungsgesetzes. Ich bin …

Als nächster Redner spricht für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Jürgen Goßner.

Als nächster Redner spricht Herr Abg. Dr. Erik Schweickert für die FDP/DVP-Fraktion. – Bitte sehr, Herr Kollege Dr. Schweickert. (Abg. Thomas Blenke CDU: Sie können ja jetzt die Zwischenfrage Ihres Kollegen zulassen!)

Kollege Dr. Jung noch abschließend. Dann bitte ich den Herrn Minister, komprimiert zu antworten, weil wir in fünf Minuten die halbe Stunde überschreiten werden.

Kollege Joukov.

Ich schlage vor, um diesen Fragenkomplex innerhalb der halben Stunde zu schaffen, die restlichen Fragen gebündelt zu stellen. Zunächst hat der Kollege Haag für die frageberechtigte Fraktion das Wort, dann der Kollege Joukov und abschließend der Kollege Dr. Jung.