Dr. Wolfgang Reinhart

Meine Damen und Herren, nach den Beiträgen der Fraktionsvorsitzenden spricht für die Landesregierung jetzt Finanzminister Dr. Bayaz. – Bitte sehr, Herr Finanzminister. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Politik ist aktuell einer enormen Dynamik …

Als nächstem Redner erteile ich dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Herrn Abg. Bernd Gögel, das Wort. – Bitte sehr, Herr Abg. Gögel.

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur A b s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2901. Der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport empfiehlt Ihnen, den Gesetzentwurf abzulehnen. Ich gehe davon aus, dass Sie damit einverstanden sind, den …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Klos?

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Volker Schebesta.

Ich darf Sie auf Ihre Redezeit hinweisen.

Das Wort für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Rainer Balzer.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht der Kollege Dennis Birnstock. Bitte sehr.

Als nächster Redner spricht für die SPD-Fraktion der Kollege Daniel Born. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt die Kollegin Christiane Staab. – Bitte sehr.

Frau Kollegin, ich darf Sie an die Redezeit erinnern.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. – Vielen Dank, Herr Minister. Damit haben wir die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 unserer Tagesordnung erledigt. Bevor wir zu Tagesordnungspunkt 3 kommen, rufe ich noch einmal Punkt 1 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/ DVP – Entlassung des …

Herr Minister, gestatten Sie noch eine Zwischenfrage des Kollegen Hoffmann? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, in der Aktuellen Debatte liegt mir noch eine Erwiderung vor. – Bitte sehr, Herr Minister. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu der leidenschaftlichen Rede des Abg. Hockenberger noch etwas sagen, was das Thema …

Bitte! Ich bitte darum, zuzuhören. Das Wort hat jetzt Kollege Lindenschmid.

Für die Fraktion der AfD erteile ich das Wort nochmals dem Kollegen Daniel Lindenschmid. – Zuvor war keine Zwischenfrage mehr möglich, weil die Redezeit abgelaufen war. Das nur dem Kollegen Deuschle zur Kenntnis. Bitte sehr, Herr Kollege Lindenschmid.

Entschuldigung.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht in der zweiten Runde nochmals Kollege Daniel Karrais.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt in der zweiten Runde nochmals der Kollege Jonas Hoffmann. – Bitte sehr, Herr Abg. Hoffmann.

In der zweiten Runde erteile ich nochmals der Kollegin Swantje Sperling von der Fraktion GRÜNE das Wort.