Thomas Strobl

Zur Geschäftsordnung erhält Frau Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke für die SPD-Fraktion das Wort.

Das Wort zur Geschäftsordnung erhält Herr Abg. Winfried Mack für die CDU-Fraktion.

Das war ein Antrag zur Geschäftsordnung. Damit besteht die Möglichkeit, eine Debatte zur Geschäftsordnung zu führen. Das Wort hat Herr Abg. Lede Abal für die Fraktion GRÜNE.

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 7. Sitzung des 18. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit ist Herr Abg. Gunzelmann. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut und Herr …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die Sitzung des Landtags fort. Ich komme zurück auf die Tagesordnungspunkte 9a und 9c und darf Ihnen das Wahlergebnis der geheimen Wahl bekannt geben. Das Ergebnis der Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder in den Verwaltungsrat der Württembergischen Staatstheater und den …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die unterbrochene Sitzung fort und kommen zurück zu Tagesordnungspunkt 7: Wahl der parlamentarischen Mitglieder und der stellvertretenden parlamentarischen Mitglieder in den Oberrheinrat Das Ergebnis der Wahl der parlamentarischen Mitglieder und der stellvertretenden parlamentarischen Mitglieder …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können jedenfalls mal ein Stück weiterarbeiten. Ich schlage Ihnen vor, dass ich das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 10a, dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion CDU und der Fraktion der SPD – Anpassung der Abgeordnetenentschädigung –, Drucksache 18/89, bekannt gebe. …

Wird weiter das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Dann schlage ich Ihnen vor, dass wir den Gesetzentwurf Drucksache 18/75 zur weiteren Beratung an den Ständigen Ausschuss überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Damit ist es so beschlossen. Die Ergebnisse der Wahl der parlamentarischen Mitglieder und der stellvertretenden …

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. eriode – 6. Sitzung – Mittwoch, 10. Juni 2026 Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist zum Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD, Drucksache 18/89, namentliche Abstimmung beantragt. Hat dieser Antrag die in § 99 Absatz 1 der Geschäftsordnung vorgeschriebene …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sandro Scheer. (Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Für die SPD-Fraktion hat Frau Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat das Wort Herr Abg. Winfried Mack.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die unterbrochene Sitzung des Landtags fort. Wie angekündigt, rufe ich Tagesordnungspunkt 10 auf: a) Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD – Anpassung der Abgeordnetenentschädigung – Drucksache 18/89 b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – …

Wir setzen die unterbrochene Sitzung fort und kommen auf den Tagesordnungspunkt 6 zurück: Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Staatsanwaltswahlausschusses. (Präsident Thomas Strobl) Das Ergebnis der Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Staatsanwaltswahlausschusses liegt mir nun vor: Beteiligt …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die unterbrochene Sitzung fort. (Präsident Thomas Strobl) Mir liegt nunmehr das Wahlergebnis zu Tagesordnungspunkt 5 vor. Das Ergebnis der Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Richterwahlausschusses ist wie folgt: Beteiligt haben sich 149 Abgeordnete. Auf den Wahlvorschlag …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir fahren mit unserer Sitzung und Tagesordnungspunkt 4 fort. Das Ergebnis der Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der AfD in das Parlamentarische Kontrollgremium liegt mir nun vor: Beteiligt haben sich 150 Abgeordnete. Ich beginne mit dem Wahlergebnis für Herrn Abg. Rothweiler: Mit Ja …

Nun sehe ich keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Debatte zur Geschäftsordnung beendet. Liebe Kolleginnen und Kollegen, gegen eine offene Wahl wurde Widerspruch erhoben. Deswegen ist geheim abzustimmen. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen vor. In die Wahlkommission berufe ich die folgenden Mitglieder des Landtags: …

Für die SPD-Fraktion erhält Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke das Wort.

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abg. Winfried Mack das Wort.

Herr Abg. Klauß, wenn ich Sie richtig verstanden habe, haben Sie einen zweiten Wahlgang gewünscht. (Abg. Miguel Klauß AfD: Ja!) – Dann wird es diesen selbstverständlich geben. Verlangen Sie auch eine geheime Wahl? (Abg. Miguel Klauß AfD: Wir verlangen eine gehei- me Wahl, ja!) – Dann ist diese Wahl auch zwingend geheim durchzuführen. …