Thomas Strobl

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die unterbrochene Sitzung fort und kommen zurück zu Tagesordnungspunkt 7: Wahl der parlamentarischen Mitglieder und der stellvertretenden parlamentarischen Mitglieder in den Oberrheinrat Das Ergebnis der Wahl der parlamentarischen Mitglieder und der stellvertretenden parlamentarischen Mitglieder in den Oberrheinrat liegt mir nun vor. Beteiligt haben sich 146 Abgeordnete. Wir kommen zunächst zu den Ergebnissen der ordentlichen Mitglieder. Zu dem Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE liegen folgende Ergebnisse vor: Sarah Hagmann: 112 Jastimmen, 26 Neinstimmen, acht Enthaltungen. Thomas Hentschel: 114 Jastimmen, 24 Neinstimmen, acht Enthaltungen. Kai Keune: 114 Jastimmen, 24 Neinstimmen, acht Enthaltungen. Niklas Nüssle: 114 Jastimmen, 24 Neinstimmen, acht Enthaltungen. Nadyne Saint-Cast: 114 Jastimmen, 24 Neinstimmen, acht Enthaltungen. Maren Seifert: 114 Jastimmen, 24 Neinstimmen, acht Enthaltungen. Zum Wahlvorschlag der Fraktion der CDU kann ich Ihnen folgende Wahlergebnisse im Einzelnen mitteilen: Dr. Alexander Becker: 119 Jastimmen, 18 Neinstimmen, neun Enthaltungen. Simon Herzog: 119 Jastimmen, 18 Neinstimmen, neun Enthaltungen. Ansgar Mayr: 119 Jastimmen, 18 Neinstimmen, neun Enthaltungen. Dr. Katrin Merkel: 118 Jastimmen, 19 Neinstimmen, neun Enthaltungen. Dr. Patrick Rapp: 118 Jastimmen, 18 Neinstimmen, zehn Enthaltungen. periode – 6. Sitzung – Mittwoch, 10. Juni 2026 Lorenzo Saladino: 116 Jastimmen, 21 Neinstimmen, neun Enthaltungen. Beim Wahlvorschlag der AfD-Fraktion gab es folgende Ergebnisse: Stephan Köthe: 34 Jastimmen, 58 Neinstimmen, 54 Enthaltungen. Joachim Kuhs: 35 Jastimmen, 58 Neinstimmen, 53 Enthaltungen. Emil Sänze: 33 Jastimmen, 63 Neinstimmen, 50 Enthaltungen. Beim Wahlvorschlag der SPD entfielen auf Abg. Viviane Sigg 98 Jastimmen, 31 Neinstimmen und 17 Enthaltungen. Damit wurden die vorgeschlagenen Mitglieder der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD gewählt; die vorgeschlagenen Mitglieder der Fraktion der AfD haben weniger Ja- als Neinstimmen und sind daher nicht gewählt. Wir kommen nun zu den Ergebnissen der stellvertretenden Mitglieder. Beim Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE entfielen im Einzelnen auf die Kollegin Anna Deparnay-Grunenberg 113 Jastimmen, 25 Neinstimmen und acht Enthaltungen. Artur Eichin: 113 Jastimmen, 25 Neinstimmen und acht Enthaltungen. Daniela Evers: 113 Jastimmen, 25 Neinstimmen und acht Enthaltungen. Saskia Frank: 111 Jastimmen, 26 Neinstimmen und neun Enthaltungen. Bernd Mettenleiter: 113 Jastimmen, 25 Neinstimmen und acht Enthaltungen. Rüdiger Tonojan: 113 Jastimmen, 25 Neinstimmen und acht Enthaltungen. Beim Wahlvorschlag der Fraktion der CDU entfielen im Einzelnen folgende Stimmen: Andreas Braun: 118 Jastimmen, 19 Neinstimmen und neun Enthaltungen. Dr. Albrecht Schütte: 120 Jastimmen, 17 Neinstimmen und neun Enthaltungen. Volker Schebesta: 119 Jastimmen, 18 Neinstimmen und neun Enthaltungen. Dr. Thorsten Schwarz: 119 Jastimmen, 18 Neinstimmen und neun Enthaltungen. Andreas Sturm: 119 Jastimmen, 18 Neinstimmen und neun Enthaltungen. Stefanie Wernet: 119 Jastimmen, 17 Neinstimmen und zehn Enthaltungen. (Präsident Thomas Strobl) Beim Wahlvorschlag der Fraktion der AfD verhält es sich im Einzelnen wie folgt: Bernhard Eisenhut: 34 Jastimmen, 59 Neinstimmen und 53 Enthaltungen. Kurt Hermann: 34 Jastimmen, 58 Neinstimmen und 54 Enthaltungen. Christian Schäfer: 34 Jastimmen, 58 Neinstimmen und 54 Enthaltungen. Beim Wahlvorschlag der SPD entfielen auf die Kollegin Annkathrin Wulff 95 Jastimmen, 30 Neinstimmen, und es gab 21 Enthaltungen. Damit wurden als stellvertretende Mitglieder gewählt: die vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieder der Fraktion GRÜ-NE, der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD. Die vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieder der Fraktion der AfD haben weniger Ja- als Neinstimmen und wurden daher nicht gewählt. Damit ist Tagesordnungspunkt 7 erledigt. Mit Ihrem Einverständnis rufe ich die Tagesordnungspunkte 9a und 9c gemeinsam auf. – Ich sehe keinen Widerspruch. Damit sind diese beiden Tagesordnungspunkte gemeinsam aufgerufen. Ich rufe also unter Tagesordnungspunkt 9 auf: a) Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats der Württembergischen Staatstheater c) Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats des Badischen Staatstheaters Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach dem Theatervertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Stuttgart gehören dem Verwaltungsrat der Württembergischen Staatstheater sechs Abgeordnete an. Der Vertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Karlsruhe über die Verwaltung des Badischen Staatstheaters Karlsruhe sieht vor, dass dem Verwaltungsrat sechs vom Landtag namentlich bestimmte Abgeordnete als Mitglieder angehören. Für die beiden Gremien wurden bisher Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der jeweils gleichen Anzahl gewählt. Mit dem Ablauf der Wahlperiode ist die Mitgliedschaft der bisherigen Vertreterinnen und Vertreter des Landtags in diesen Gremien erloschen. Wir kommen zur Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrats der Württembergischen Staatstheater und des Badischen Staatstheaters. Wahlvorschläge der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU (Anlagen 21 und 24) sowie weitere Wahlvorschläge der Fraktion der AfD (Anlagen 22 und 25) liegen Ihnen hierzu jeweils vor. Es wurde mir signalisiert, dass geheime Abstimmung gewünscht wird. Wir werden also diese beiden Wahlvorschläge jetzt in einem Wahlgang in unterschiedlichen Kuverts abstimmen, wenn Sie einverstanden sind, und wir haben eine organisatorische Optimierung vorgenommen. Bitte nutzen Sie eriode – 6. Sitzung – Mittwoch, 10. Juni 2026 nicht nur die Ihnen bisher bekannten Wahlkabinen, sondern auch die beiden Telefonzellen jeweils links und rechts – von mir aus gesehen – neben dem Stimmkartenkasten können für eine geheime Wahl genutzt werden. Bitte begeben Sie sich nur einzeln in diese Telefonzellen. In die Wahlkommission berufe ich folgende Mitglieder des Landtags: Silke Gericke für den Namensaufruf, Meike Günter, Manuel Hailfinger, Isabell Huber, Kay Rittweg, Daniel Rottmann, Dr. Boris Weirauch. Ich schlage Ihnen vor, dass Frau Abg. Gericke in bewährter Weise vom Rednerpult aus den Namensaufruf gemäß § 97a der Geschäftsordnung vornimmt. Die aufgerufenen Abgeordneten bitte ich, dann entsprechend in der Lobby die Stimmzettel und Wahlumschläge entgegenzunehmen und in einer der aufgestellten Wahlkabinen und in den beiden Telefonzellen zu wählen. (Abg. Stephan Schwarz AfD meldet sich.) – Herr Abgeordneter, zur Geschäftsordnung? (Abg. Stephan Schwarz AfD: Herr Abg. Rottmann ist gerade bei einer Besuchergruppe! Er hat das aber der Verwaltung gemeldet!) – Herr Abg. Rottmann ist bei einer Besuchergruppe? (Zuruf: Ja!) Und er hat das gemeldet? (Zurufe von der AfD: Ja!) Dann würde ich Herrn Abg. Rottmann bitten, Prioritäten zu setzen. (Beifall bei den Grünen) Das ist hier eine Parlamentssitzung, und sicher haben die Besucherinnen und Besucher wie im Übrigen die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes Verständnis, wenn Abgeordnete während einer Parlamentssitzung auch im Parlament sind. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD – Zuruf von der AfD: Der Kollege kommt!) Wir haben jetzt sichergestellt, dass der Kollege Rottmann in die Wahlkommission kommt. Er ist wohl auf dem Weg. Ich sehe auch bei der Fraktion der AfD, dass das auf Ihre Zustimmung stößt. Nun will ich Ihnen weitere Hinweise zum Wählen geben. Beachten Sie bei der Stimmabgabe Folgendes: Sie erhalten jeweils einen Stimmzettel, auf dem Sie für jedes von den Fraktionen zur Wahl vorgeschlagene Mitglied des Landtags mit Ja, Nein oder „Enthaltung“ stimmen können. Bitte geben Sie Ihre Stimme ab, indem Sie nur eines der vorgesehenen Felder ankreuzen, also entweder „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“. Als Stimmenthaltung gelten auch Stimmzettel, die nicht beschrieben oder gekennzeichnet sind, und solche, auf denen „Enthaltung“ vermerkt ist. Ungültig ist eine Stimme, wenn mehrere Felder bei einem Mitglied gekennzeichnet wurden und Ihr Votum somit nicht eindeutig zum Ausdruck kommt. (Präsident Thomas Strobl) Werfen Sie dann, nachdem Sie entweder in der Telefonzelle oder in der Wahlkabine wählen waren, die Stimmzettel in den Wahlumschlägen in die hier am Rednerpult bereitstehenden Wahlurnen. Herr Abg. Rottmann kontrolliert den Einwurf der Wahlumschläge in die Wahlurnen. Herr Abg. Dr. Weirauch hält in der Namensliste fest, welche Abgeordneten gewählt haben. Die Mitglieder der Wahlkommission geben ihre Stimme am Schluss ab. Wir treten in die Wahlhandlung ein. Frau Kollegin Gericke, bitte nehmen Sie den Namensaufruf vor und beginnen Sie mit dem Buchstaben A. (Namensaufruf und Wahlhandlung) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ist noch jemand im Saal, der nicht gewählt hat? – Das ist nicht der Fall. Damit schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Mitglieder der Wahlkommission, das Ergebnis festzustellen. Bis das Wahlergebnis vorliegt, unterbreche ich erneut die Sitzung. (Unterbrechung der Sitzung: 15:36 Uhr) * (Wiederaufnahme der Sitzung: 16:48 Uhr)