Thomas Strobl

Vielen Dank, Frau Abg. Wulff. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 der Tagesordnung erledigt. Nun rufe ich Tagesordnungspunkt 2 auf: Bestellung der Ausschüsse und Wahl der Ausschussmitglieder sowie der stellvertretenden Ausschussmitglieder periode – 6. Sitzung – Mittwoch, 10. Juni …

Herr Abg. Köhler, auch Ihnen gratuliere ich zu Ihrer ersten Rede hier im Landtag. (Vereinzelt Heiterkeit – Beifall des Abg. Daniel Rott- mann AfD) Ich stelle fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. – Frau Abg. Wulff, Sie hätten noch 27 Sekunden.

Damit haben die Fraktionen noch einmal Gelegenheit. – Die Redezeit bei der Fraktion GRÜNE ist erschöpft. Wird seitens der CDU-Fraktion noch einmal das Wort gewünscht? Sie hätten noch eine Redezeit von gut zwei Minuten. – Das ist nicht der Fall. Wird seitens der AfD das Wort gewünscht? Sie haben noch eine Redezeit von gut fünf Minuten. – …

Herzlichen Glückwunsch, Frau Abg. Wulff, zu Ihrer ersten Rede hier im Landtag von Baden-Württemberg. Wird seitens der Landesregierung das Wort gewünscht? – Frau Ministerin Petra Olschowski. (Abg. Sandro Scheer AfD: Wir freuen uns schon!) Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Vielen Dank. – Herr …

Herr Abg. von Wangenheim, ich beglückwünsche Sie zu Ihrer ersten Rede (Abg. Miguel Klauß AfD: Sehr gut!) hier im Landtag von Baden-Württemberg. Ich darf nun für die SPD-Fraktion Frau Abg. Annkathrin Wulff aufrufen.

Das Wort hat für die Fraktion der AfD Herr Abg. Freiherr von Wangenheim. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Guter Mann!)

Für die Fraktion der CDU erhält Herr Abg. Dr. Becker das Wort.

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist der 10. Juni, einer dieser Tage, an denen man morgens aufsteht und denkt: Heute passiert nichts Besonderes. – Und dann ist man hier im Landtag von Baden-Württemberg, und schon ist es etwas Besonderes. Schön, dass Sie da sind. (Heiterkeit – Beifall bei den Grünen und der CDU – …

Nun hat der Vorsitzende der Fraktion der SPD um das Wort gebeten, der Kollege Binder.

Der Herr Ministerpräsident hat im Rahmen der Aussprache das Wort ergriffen. Damit liegt ein Fall für § 82 Absatz 4 der Geschäftsordnung vor. Ich erteile dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

Ums Wort gebeten hat Herr Ministerpräsident Özdemir.

Das Wort hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen, der Kollege Andreas Schwarz.

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, Platz zu nehmen, die Türen zu schließen und die Gespräche einzustellen. Nachdem auch die Kolleginnen und Kollegen aus der ökumenischen Morgenandacht bei uns sein können, eröffne ich die 5. Sitzung des 18. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit ist Frau Abg. Zimmer. …

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident Özdemir. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir sind zwar beinahe schon am Schluss der heutigen Plenarsitzung angelangt, ich freue mich aber sehr, nun Herrn Generalkonsul de Maisonneuve vom Generalkonsulat der Französischen Republik in Stuttgart bei uns begrüßen zu dürfen. (Beifall bei allen Fraktionen …

Eine Sekunde, Herr Ministerpräsident. – Herr Minister Hagel, ich bitte, von Unmuts- und Beifallsbekundungen seitens der Regierungsbank abzusehen. Das ist nicht üblich. (Heiterkeit – Zuruf des Ministers Manuel Hagel) Auch für Sie gelten keine Sonderregeln. Wenn Sie der nachvollziehbaren Begeisterung für die Rede des Herrn …

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bitte nehmen Sie Platz. Ich bitte darum, die Türen zu schließen. Sehr verehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Hiermit eröffne ich die 4. Sitzung des 18. Landtags von Baden-Württemberg. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben heute zwei Geburtstagskinder in unserer …

Herzlichen Glückwunsch, lieber Siggi, und weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit! Nun, sehr geehrte Damen und Herren Ministerinnen und Minister, sehr geehrte Herren Staatssekretäre, ich gratuliere Ihnen noch einmal sehr herzlich und wünsche Ihnen in Ihrem Amt alles Gute, viel Erfolg und Gottes Segen. Damit ist Tagesordnungspunkt 3 …

Alles Gute! Herzlichen Glückwunsch und weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit, lieber Rudi! Nun möchte bitte der Herr Staatssekretär im Ministerium der Justiz und für Migration, Siegfried Lorek, zu mir kommen. Herr Staatssekretär, bitte heben Sie die rechte Hand und sprechen Sie die Eidesformel.

Herzlichen Glückwunsch und alles Gute! Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Dann möchte bitte Herr Staatssekretär für Medienpolitik Rudolf Hoogvliet zu mir kommen. Herr Staatssekretär, heben Sie bitte die rechte Hand und sprechen Sie die Eidesformel.

Herzlichen Glückwunsch, alles Gute und auf eine gute Zusammenarbeit! Dann bitte ich Frau Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Theresa Schopper zu mir auf das Podium. Frau Ministerin, bitte heben Sie die rechte Hand und sprechen Sie die Eidesformel. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Theresa Schopper: Herr Präsident, ich …