Thomas Strobl

Frau Ministerin, ich muss Sie trotzdem fragen: Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Fraktionsvorsitzenden Rothweiler? (Zurufe von der AfD, u. a.: Ja! – Mut zur Zwischen- frage! – Heiterkeit und vereinzelt Beifall bei der AfD) Ministerin für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Die gestatte ich nicht. …

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Scheer? Ministerin für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Im Moment nicht. Ich würde gern (Abg. Miguel Klauß AfD: Einen Jour fixe machen?) noch meine Gedanken zu der aktuellen Situation in der Automobilwirtschaft ausführen. Wir denken aber …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der wirtschaftliche Aufstieg und der wirtschaftliche Erfolg unseres Landes sind untrennbar mit der Geschichte des …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Baron. (Beifall bei der AfD – Zurufe von der AfD: Sehr gut! – Guter Mann!)

Herr Fraktionsvorsitzender, denken Sie an Ihre Redezeit.

Das Wort erhält der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, der Kollege Vogt.

Für die Fraktion GRÜNE hat Frau Kollegin Hagmann das Wort.

Guten Morgen, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Hiermit eröffne ich die 8. Sitzung des 18. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Staab und Herr Abg. Veits. Außerdem entschuldigt ist Frau Ministerin Gentges. Eine Zusammenstellung der E i n g ä n g e liegt Ihnen …

Darf ich feststellen, dass seitens der Fraktionen das Wort nicht mehr gewünscht wird? (Abg. Miguel Klauß AfD: Ich habe ja keine Redezeit mehr!) – Sie haben keine Redezeit mehr, andere Fraktionen hingegen hätten noch Redezeit. (Zuruf: Lede Abal hat bestimmt noch Redezeit!) Damit liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, und damit ist die …

Ich frage noch einmal, ob seitens der Fraktionen weiterhin das Wort gewünscht wird? – Das ist nicht der Fall. Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Innenminister Hagel. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Europa Manuel Hagel: Lieber Herr Kollege, wir haben viel über unsere Polizei geredet, wir haben über …

Herr Abgeordneter, bevor Sie zum nächsten Punkt kommen, weise ich Sie darauf hin, dass auch die Redezeit der AfD abgelaufen ist.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wird weiter das Wort gewünscht? – Fraktion GRÜNE: nein. SPD-Fraktion: nein. Die AfD-Fraktion wünscht das Wort. Herr Abg. Klauß. (Beifall bei der AfD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist mir eine Freude: Auf der Besuchertribüne haben namhafte Vertreterinnen und Vertreter der Evangelischen Landeskirchen aus Baden und Württemberg Platz genommen. Ich begrüße sehr herzlich Frau Landesbischöfin Professorin Dr. Heike Springhart von der Evangelischen Landeskirche in Baden. Ebenso herzlich …

Der Herr Innenminister hat eine ausführliche Lagedarstellung gegeben. Das veranlasst mich, den Fraktionen nochmals jeweils fünf Minuten Redezeit zusätzlich einzuräumen. Sie müssen diese Redezeit freilich nicht ausschöpfen, insbesondere vor dem Hintergrund, dass wir in der Mittagspause zu einem Empfang anlässlich der Einsetzung des …

Für die Landesregierung hat der Innenminister das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Europa Manuel Hagel: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ausführungen der meisten Redner in der Debatte heute haben gezeigt: Wir haben in unserem Land wirklich ein intensives Wochenende hinter uns. Ich …

Für die SPD-Fraktion erhält der Kollege Dr. Weirauch das Wort.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort zunächst Herrn Abg. Rothweiler. (Zuruf von der AfD: Sehr gut! – Abg. Martin Roth- weiler AfD fährt das Redepult herunter und wartet, bis ein volles Wasserglas ans Redepult gestellt wird. – Abg. Winfried Mack CDU zu Abg. Martin Rothweiler AfD: Verdunstet! – Gegenruf des Abg. Martin Rothweiler AfD: …

Für die Fraktion GRÜNE spricht Herr Abg. Haggenmüller.

Herr Abg. Gehring, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Scheer?

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der AfD. Wer möchte dem Antrag periode – 7. Sitzung – Mittwoch, 1. Juli 2026 zustimmen? – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt. Gibt es weitere Wortmeldungen zur Geschäftsordnung? – Das ist …