Thomas Strobl

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Scheer? Ministerin für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Im Moment nicht. Ich würde gern (Abg. Miguel Klauß AfD: Einen Jour fixe machen?) noch meine Gedanken zu der aktuellen Situation in der Automobilwirtschaft ausführen. Wir denken aber natürlich auch breiter. Auch mich hat der schwarze Freitag beschäftigt, als die VW-Meldung nach draußen ging und auch die Diskussion um die Arbeitszeit, die Arbeitsstunden bei Mercedes an die Öffentlichkeit kam. Das hat mich umgetrieben. Wir haben dann in der letzten Woche zu einem Spitzengespräch bezüglich der Zukunft unseres Standorts Baden-Württemberg eingeladen, und das Interesse war groß bei den Automobilherstellern und bei den Zulieferern. Personalvorstände, Betriebsratsvorsitzende, IG Metall, Südwestmetall waren bei diesem Gespräch dabei und haben sich die Zeit genommen. Das war also wirklich hochkarätig besetzt. Ich habe dabei eine Bereitschaft zur Veränderung wahrgenommen, wie es in dieser Form bislang noch nie der Fall war. Alle sind offen; sie sind auch offen für Zugeständnisse, und ich denke, wir müssen es sehr ernst nehmen, dass wir Politik mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und mit den Verbänden machen und gemeinsam um die Zukunft unseres Standorts kämpfen. Wir haben gemeinsam beschlossen, eine Taskforce ins Leben zu rufen – (Abg. Miguel Klauß AfD: Ah! Nach dem Jour fixe? Nach dem Jour fixe nun also eine Taskforce!) nicht wir aus der Politik, sondern die Arbeitnehmervertreter und die Arbeitgebervertreter. Das war der Wunsch, der gemeinsame Wunsch, um über konkrete Maßnahmen zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit, der Innovationsfähigkeit, der Wertschöpfung bei uns am Standort – und damit natürlich auch der Beschäftigung – zu diskutieren, um konkrete Positionen zu erarbeiten und diese dann auf allen Ebenen – im Bund, aber auch auf europäischer Ebene sowie hier im Land – einzufordern. Im Land können wir in die Umsetzung gehen, (Abg. Miguel Klauß AfD: Diejenigen, die dieses Land zugrunde richten, können es nicht aufbauen! – Zuruf des Abg. Sandro Scheer AfD) auf den anderen Ebenen werden wir uns dafür einsetzen. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Ich werde jetzt meine Gedanken zu Ende bringen und weiterentwickeln. Populismus – ich möchte das an dieser Stelle nochmals betonen – und irgendwelche Schuldzuweisungen bringen uns in dieser Situation nichts und retten auch keinen einzigen Arbeitsplatz. Wir müssen nach vorn blicken. lperiode – 8. Sitzung – Mittwoch, 15. Juli 2026