Thomas Strobl

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist diese Aktuelle Debatte beendet und Tagesordnungspunkt 1 erledigt. Sodann rufe ich Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Starkes Handwerk, starkes Land – Meister und Macher als Motor für unsere Wirtschaft – beantragt von der Fraktion der CDU …

Für die AfD-Fraktion erhält das Wort Herr Abg. Maximilian Gerner zu seiner ersten Rede im Plenum. (Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Gu- ter Mann!)

Wird seitens der Fraktionen das Wort gewünscht? – Frau Abg. Schweizer. (Abg. Miguel Klauß AfD: Ich habe nicht ein Mal das Wort „Klimaanlagen“ gehört, aber „Hitzetote“ war mehrmals drin gewesen!)

Für die Landesregierung wünscht Frau Ministerin Thekla Walker das Wort. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der grünen Fraktion sehr dankbar, dass sie die Aktuelle Debatte zu diesem Thema hier beantragt hat. Denn, sehr geehrte Damen und …

Für die SPD-Fraktion erhält Herr Abg. Dr. Boris Weirauch das Wort. (Zurufe von den Grünen: Super! – Welche Wohltat! – Vereinzelt Heiterkeit)

Zu seiner ersten Rede im Plenum des Landtags von Baden-Württemberg erteile ich das Wort Herrn Abg. Nikolaos Boutakoglou. (Beifall bei der AfD)

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Dr. Natalie Pfau-Weller.

Gibt es im Rahmen der Geschäftsordnungsdebatte weitere Wortmeldungen? – (Abg. Sandro Scheer AfD: Da fällt einem nichts mehr ein, Herr Präsident!) Das ist nicht der Fall. Dann lasse ich über den Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion, gestellt durch Herrn Abg. Klauß, abstimmen. (Abg. Sandro Scheer AfD: Wir brauchen Hilfe von außen!) Wer …

Das Wort in der Geschäftsordnungsdebatte erteile ich Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke für die Fraktion der SPD.

Die nächste Wortmeldung in der Geschäftsordnungsdebatte ist die des Kollegen Mack von der CDU-Fraktion.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Damit ist die Geschäftsordnungsdebatte eröffnet. Das Wort hat Herr Abg. Lede Abal.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Hiermit eröffne ich die 9. Sitzung des 18. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Kuhs und Frau Abg. Sperling. Seitens der Regierung hat sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Staatssekretär Hoogvliet. …

Seitens der Fraktionen gibt es keine Wortmeldungen mehr. Wird seitens der Landesregierung das Wort gewünscht? – Das ist offensichtlich auch nicht der Fall. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 2: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren und für Digitalisierung zu der Mitteilung der …

Für die Fraktion GRÜNE erhält noch einmal Frau Kollegin Hagmann das Wort, die sich aufgrund der verbleibenden Redezeit bitte kurzfasst. Schluss: 10 eriode – 8. Sitzung – Mittwoch, 15. Juli 2026

Für die SPD-Fraktion erhält das Wort Herr Fraktionsvorsitzender Binder.

Das Wort hat der Kollege Hermann in seiner ersten Rede, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Dann fahren wir in der zweiten Runde fort. Das Wort erhält Herr Abg. Hermann. Das ist die erste Rede des Kollegen hier im Parlament. (Beifall bei der AfD)

Für eine Zwischenfrage erhält der Kollege Baron das Wort. eriode – 8. Sitzung – Mittwoch, 15. Juli 2026

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Baron? Ministerin für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Gern zum Schluss. – Der Strukturwandel kann uns nur gelingen – das ist auch eine Botschaft, die ich aus der heutigen Debatte mitnehme –, wenn er wirtschaftlich tragfähig und sozialverträglich …