Ole Humpich

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Auch ich freue mich, denn die CDU bittet zu Tisch. Das Thema der Einsamkeit oder auch der Bedürftigkeit der Rentnerinnen und Rentner oder Seniorinnen und Senioren fängt ja etwas weiter vorn an. Das Thema fängt da an, dass eigentlich am Ende des Tages nach einem langen Arbeitsleben …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Ich lasse mich ja darauf verhaften, dass Sie sagen: Wir machen nicht direkt in allen Stadtteilen Modellprojekte. Das hat manchmal auch ganz gute Aspekte. Was ich aber tatsächlich immer noch nicht verstanden habe bei Ihnen: weswegen nicht in allen Stadtteilen …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! (Zuruf: Die erste Rede!) Nein, es ist die zweite. Mit Freude durfte ich Ihren Antrag lesen. Dieser Antrag soll ja dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche in den Quartieren und Stadtteilen gestärkt werden. Das ist generell erst mal ein nobles und hohes Ziel, und wir als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU hat heute eine Aktuelle Stunde zur Besetzung der Leitung der Landesantidiskriminierungsstelle (LADS) eingebracht. Ich freue mich sehr, gemeinsam mit dem Kollegen Imhoff den Antrag einbringen zu können, denn, meine Damen und Herren, Sie haben …

Herr Staatsrat, wenn wir bei den Fahrradbügeln sind, die eingesetzt werden, wenn Parkplätze wegfallen, vielleicht können Sie uns noch einen Überblick geben, wie oft Behindertenparkplätze in der Stadt durch den Aufbau von Fahrradbügeln wegfallen und wie der Ersatz dann aussieht?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wesentlich viele neue Erkenntnisse werden Sie jetzt tatsächlich nicht erwarten, wenn man als letzter hier quasi in den Ring steigt, aber ich probiere es mal. Die Große Anfrage zur Umsetzung des Sozialraumprinzips im Bundesteilhabegesetz, kurz BTHG, lenkt den Fokus auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Zunächst möchte ich mich bei dem Ressort für die Beantwortung unserer Großen Anfrage „Wie steht es um die Teilnahme an den U-Untersuchungen bei unseren Kindern im Land Bremen?“ herzlich bedanken. Diese Untersuchungen sind ein unverzichtbarer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich sagen, dass für mich eigentlich in einem sehr sozial geprägten Land wie Bremen und auch in einem sozial geprägten Land wie Deutschland niemand obdachlos sein sollte oder niemand obdachlos sein darf. (Beifall FDP) Dennoch passiert es …

In der Praxis sieht es ein wenig anders aus. Die Pflegeeinrichtungen sind schon darauf erpicht, dass sie die Zahlungen für die jeweiligen Pflegeplätze zeitnah erhalten. Das heißt, es kommt teilweise zu Situationen, dass die Pflegeplätze wieder gekündigt werden. Wie möchten Sie denn damit umgehen?

Frau Senatorin, dadurch, dass die Beschlüsse relativ spät kommen, in Niedersachsen bereits nach sechs Wochen, in Bremen nach vier Monaten, haben wir jetzt gehört, entsteht eine finanzielle Lücke für die betroffenen Personen. Wie gehen Sie damit in Zukunft um?

Wir fragen den Senat: 1. Inwiefern ist es zutreffend, dass die Bearbeitungszeiten von Heimunterbringungsgesuchen im Land Bremen bis zu zwölf Monate betragen, wohingegen in Niedersachsen Beschlüsse bereits nach rund sechs Wochen vorliegen? 2. Was sind nach Kenntnis des Senats die Gründe für die lange Bearbeitungszeit im Land Bremen und …

Bei den 15 000 Euro Plakatkosten, inwieweit hat Sie der Stadtpartner im Out-of-home-Bereich dort finanziell unterstützt?

Was beinhalten denn die 22 000 Euro Personalkosten dann?

Was haben denn die 10 000 Euro Marketingberatung beinhaltet?

Würden Sie mir zustimmen, dass man über Social-Media-Aktivitäten eigentlich wesentlich besser und breiter streuen könnte und auch wesentlich besser die Effizienz messen könnte als mit klassischen Out-of-home-Medien?

Sie haben ausgeführt, dass Sie ein Budget von 2 000 Euro für Social Media aufgewendet haben. Was beinhaltet denn dieses Budget? Sind das Werbeanzeigen, die Sie geschaltet haben? Wenn ja, haben Sie die im Haus selbst geschaltet, oder haben Sie eine Agentur dazwischengeschaltet? Falls dies der Fall ist: Wie viel Prozent sind denn an …

Das heißt, ich habe Sie richtig verstanden, dass es Plakate und auch Printanzeigen in anderen Städten außerhalb von Bremen und Bremerhaven gegeben hat und gebucht wurden?

Herr Staatsrat, habe ich Sie richtig verstanden, dass die Kampagne, die dieses „FAHRRADja! 2024“ betrifft, nur in Bremen stattgefunden hat?

Wie kommt es dann zustande, dass sich Träger bei uns melden, die das Sozialzentrum 5 regelmäßig nicht erreichen und somit auch nicht wissen, was sie mit den Fällen machen sollen?

Frau Staatsrätin, können Sie noch ein wenig darauf eingehen, was mit Kindeswohlgefährdungsmeldungen per Fax am Wochenende passiert?