Ole Humpich

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Zunächst möchte ich mich bei dem Ressort für die Beantwortung unserer Großen Anfrage „Wie steht es um die Teilnahme an den U-Untersuchungen bei unseren Kindern im Land Bremen?“ herzlich bedanken. Diese Untersuchungen sind ein unverzichtbarer Baustein für die frühzeitige Erkennung und Behandlung von Krankheiten, Entwicklungsstörungen und auch gesundheitlichen Problemen bei Kindern. Ein weiterer wichtiger Aspekt der U-Untersuchung ist aber auch, dass man überhaupt mit den Eltern in Kontakt kommt und sie dann individuell beraten kann oder auch auf Eltern- und Kind-Angebote hinweisen kann. Aber die Antworten und Zahlen, die uns der Senat auf unsere Große Anfrage vorgelegt hat, meine Damen und Herren, sind ernüchternd und zeigen eine beunruhigende Diskrepanz zwischen der Anzahl der eingeladenen Kinder und der tatsächlich durchgeführten Untersuchungen. Wenn wir uns das Jahr 2023 einmal genauer anschauen, sehen wir, dass von den insgesamt 49 331 eingeladenen Kindern im Land Bremen nur 43 726 Kinder tatsächlich an den Untersuchungen teilgenommen haben. Nach Adam Riese ist das eine Differenz von 5 605 Kindern. Noch dramatischer ist die Situation allerdings, wenn wir sie aufschlüsseln. In der Stadt Bremen wurden insgesamt 40 571 Kinder eingeladen, aber nur 36 339 Kinder oder Rückmeldungen sind tatsächlich zur Teilnahme eingegangen. Das ist ein Minus von über 4 000 Kindern. In Bremerhaven wurde es noch deutlicher: Dort wurden 8 760 Einladungen versandt, es gab aber nur Rückmeldungen von knapp 7 300 Kindern, also auch eine Lücke von über 1 300 Kindern. Das, meine Damen und Herren, kann und darf uns nicht kaltlassen. (Beifall FDP) Diese Zahlen machen deutlich: Wir müssen Teilnahme an den frühkindlichen Untersuchungen deutlich steigern. Aber wie kann das angesichts des aktuell vorherrschenden Ärztemangels gelingen? Ja, es wurde gerade in Bremerhaven zwischen Kassenärztlicher Vereinigung (KV) und den Krankenkassen ein wichtiges Förderpaket geschnürt, aber finanzielle Anreize für Ärztinnen und Ärzte reichen nicht aus, um sie nach Bremen zu bekommen. Woran liegt es also, dass wir in Bremen weiterhin einen Ärztemangel trotz finanzieller Anreize haben? Wir haben uns dort mit Ärztinnen und Ärzten ausgetauscht, aber auch mit der KV, und was immer wieder gesagt wird, ist, dass die Realität ist, dass die Rahmenbedingungen in Bremen nicht stimmen. Das heißt, es gibt zu wenig Kitaplätze, es gibt schlechte Bildung, und die Sicherheit in der Stadt fehlt in manchen Stadtteilen auch. Das heißt, Geld allein hilft hier nicht. Wir müssen die Rahmenbedingungen in der Stadt und im Land Bremen generell verbessern. (Beifall FDP) Neben den Bedingungen der Lebensqualität ist ein weiteres Problem der enorme bürokratische Aufwand, dem Ärztinnen und Ärzte ausgesetzt werden. Aufgrund dieses hohen bürokratischen Aufwands geschieht es, dass sich die Ärzte nur noch auf ihre feste Stundenanzahl festlegen, diese teilweise sogar verringern, damit sie am Ende des Tages ihren Bürokratieaufwand überhaupt geleistet bekommen. (Vizepräsidentin Christine Schnittker übernimmt den Vorsitz.) Das heißt, in Bremerhaven stehen wir mittlerweile vor einem Versorgungsgrad mit Kinderärzten von rund 81 Prozent. Wir kommen dort, wenn es so weitergeht, in eine Unterversorgung, meine Damen und Herren. Dies ist eine dramatische Entwicklung, gerade in Bremerhaven. Wie dramatisch diese Situation auch ist, zeigt eine Petition einer jungen Mutter. Diese Petition wurde gestartet, weil sie keinen Termin für ihre Kinder-U-Untersuchung bekommen hat. Die Terminvergabe der KV verweist auf verfügbare Früherkennungsuntersuchungen in Hamburg, meine Damen und Herren, in Hamburg! Das heißt, diese junge Mutter soll sich 180 Kilometer mit ihren Kindern ins Auto setzen, über zwei, zweieinhalb Stunden nach Hamburg fahren, damit sie eine U-Untersuchung kann. Das kann doch nicht die Realität sein! Das darf uns doch nicht so egal sein, dass wir sagen, das ist in Ordnung so, meine Damen und Herren! (Beifall FDP) Bevor uns vorgeworfen wird, dass wir alles schlechtreden, kommen wir kurz zu den positiven Dingen und zu den positiven Entwicklungen in Bremen: Diese positive Entwicklung sehen wir tatsächlich in einem besser aufgestellten Gesundheitsamt, denn diese Situation entlastet die Ärztinnen und Ärzte im U-Untersuchungsbereich, und es zeigt, dass kluge Maßnahmen und ausreichendes Personal dazu führen können, dass es einfacher wird und dass U-Untersuchungen auch durchgeführt werden können. Warum gelingt dies nicht in Bremerhaven? Dort müssen wir genauer hinschauen, aber ich habe schon gehört, dass in Bremerhaven dafür Lösungen gefunden werden, und mein Kollege Bernd Freeman ist dort tatsächlich auf einem guten Weg, anders, als es in Bremen immer gerne suggeriert wird. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich zum Schluss kommen! Die Gesundheitsvorsorge unserer Kinder ist die wichtigste Aufgabe neben der Bildung. Es ist unsere Pflicht, dafür zu sorgen, dass jedes Kind unabhängig davon, in welcher Stadt es lebt, ob Bremen oder Bremerhaven, einen Zugang zu einer angemessenen, wohnortnahen gesundheitlichen Versorgung hat. Es darf nicht von der Stadtgemeinde abhängen, ob rechtzeitig ein Termin gefunden werden kann oder nicht. Wir als FDPFraktion fordern daher ganz klar: Wir müssen nicht nur die finanziellen Anreize für Ärztinnen und Ärzte erhöhen, sondern auch die Rahmenbedingungen insgesamt im Land Bremen verbessern. Nur so können wir nachhaltig die Versorgungslücken schließen und unseren Kindern die Gesundheitsvorsorge zukommen lassen, die sie wirklich verdienen! – Vielen Dank! (Beifall FDP)